Drucksache 16/4813 30. 03. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Josef Dötsch (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Ausbau L 309 Die Kleine Anfrage 3162 vom 10. März 2015 hat folgenden Wortlaut: Vor wenigen Jahren wurde die L 309 von Hillscheid bis zur Kreisgrenze Mayen-Koblenz ausgebaut. In der ursprünglichen Planung war bergseitig eine Gabionenwand vorgesehen, die aber im Bau nicht ausgeführt wurde. Ich frage die Landesregierung: 1. Warum wurde auf die Gabionenwand verzichtet? 2. Was ist die Ursache für die derzeitigen Absperrmaßnahmen am Rande der Strecke? 3. Welche Maßnahmen sind für die Behebung der Ursache vorgesehen? 4. Können die Maßnahmen zur Vermeidung von zusätzlichen Sperrzeiten der Straße im Zusammenhang mit dem in diesem Jahr vorgesehenen Ausbau der L 309 zwischen Vallendar und der Kreisgrenze zum Westerwald durchgeführt werden? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 27. März 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Bei der Aufstellung der Ausführungsunterlagen für den Ausbau der L 309 von Hill scheid bis zur Kreisgrenze Mayen-Koblenz wurde aufgrund von detaillierten Unter su chungen festgestellt, dass der auf der Bergseite anstehende Fels eine hohe Festigkeit aufweist. Daher konnte die bergseitige Böschung steiler als geplant ausgeführt wer den und auf die Gabionenwand verzichtet werden. Zu Frage 2: Der Grund für die Absperrmaßnahme am Rand der Strecke waren Rissbildungen in den unbefestigten Seitenstreifen der Fahrbahn (Banketten) bzw. der anschließenden talseitigen Straßenböschung, die hinsichtlich ihres Umfangs und ihrer Auswirkungen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht begutachtet und bewertet werden mussten. Die Straße ist mittlerweile in beide Fahrtrichtungen wieder freigegeben. Zu Frage 3: Der regional zuständige Landesbetrieb Mobilität Diez erarbeitet derzeit auf der Grund lage von geotechnischen Untersuchungen ein wirtschaftliches Instandsetzungskon zept. Konkrete Maßnahmen werden sich aus der dann vorliegenden Konzeption ableiten lassen. Zu Frage 4: Eine Koordination der beiden Maßnahmen in Abhängigkeit von möglichen weiteren örtlichen Schadensentwicklungen, von dem Instandsetzungskonzept und von den ver gaberechtlichen Erfordernissen wird angestrebt, damit zusätzliche Sperrzeiten der L 309 vermieden werden können. In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 20. April 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode