Drucksache 16/4825 02. 04. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Andreas Hartenfels und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Kreis Kusel Die Kleine Anfrage 3164 vom 11. März 2015 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Breitband-Projekte im Kreis Kusel wurden seit 2010 gefördert (bitte Angabe des Fördersatzes, der geleisteten Förderung und der zugrunde liegenden Förderprogramme)? 2. Wie hoch ist die Quote der Breitbandversorgung im Kreis Kusel für unterschiedliche Technologien (unterschiedliche Breitband- Leistungen)? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die Breitbandversorgung für die einzelnen Verbandsgemeinden im Kreis Kusel? 4. Inwiefern hält die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Kreis Kusel für erfor- derlich? 5. Inwiefern unterstützt die Landesregierung einen Ausbau der Breitbandversorgung im Kreis Kusel auf flächendeckende 50 Mbit/s oder höher und in welchem Zeitraum ist ein flächendeckender Ausbau für diese Geschwindigkeiten realisierbar und angestrebt? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 1. April 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten drei Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 62,5 Prozent (Ende 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 74,4 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Auf Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s können die Menschen in Mainz, Koblenz, Trier und bald auch in Zweibrücken zurückgreifen. Jene Gebiete, die 2011 noch nicht versorgt waren, die als „weiße Flecken“ bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut – bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. April 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4825 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 1: Im Rahmen des GAK-Förderprogramms wurden nachfolgende Maßnahmen seit 2010 bewilligt: Zu den Fragen 2 und 3: Breitbandversorgung im Landkreis Kusel Quelle TÜV Rheinland, Stand Ende 2014. Breitbandversorgung der Verbandsgemeinden im Landkreis Kusel 2 Landkreis BreitVwV Maßnahme Anbieter Technik Projektkosten Fördersatz in Prozent Bewilligungsdatum ges. Zuschuss in Euro Kusel 3.3 Begleitende Maßnahmen 24 692,50 € 90 16. März 2009 + 6. Mai 2009 18 000,00 Kusel 3.1 Wirtschaftlickeitslücke INEXIO KGaA Glasfaser 123 286,37 € 90 8. September 2009 + 20. Juni 2011 + 13. Dezember 2012 89 562,30 Kusel 3.1 Wirtschaftlickeitslücke INEXIO KGaA Glasfaser 146 741,30 € 90 8. September 2009 + 20. Juni 2011 + 13. Dezember 2012 124 598,78 Kusel 3.1 Wirtschaftlickeitslücke INEXIO KGaA Glasfaser 195 281,28 € 90 8. September 2009 + 20. Juni 2011 + 13. Dezember 2012 158 356,58 Kusel 3.1 Wirtschaftlickeitslücke PFALZconnect Glasfaser 199 467,80 € 90 8. September 2009 + 20. Juni 2011 + 13. Dezember 2012 165 121,02 Kreis Art Breitbandversorgung Landkreis Kusel (in Prozent der Haushalte) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Kusel alle Technologien 99 99 97 82 76 61 Kusel Leitungsgebunden 95 94 89 81 76 61 Kusel Drahtlos 94 91 64 1 0 0 VG Breitbandversorgung über alle Technologien (in Prozent der Haushalte) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Altenglan 99 99 98 91 90 77 Glan-Münchweiler 99 99 95 89 72 42 Kusel 99 99 97 90 88 72 Lauterecken 99 99 94 52 38 24 Schönenberg-Kübelberg 100 100 99 90 88 76 Waldmohr 99 99 99 75 74 68 Wolfstein 99 99 98 84 81 62 Quelle TÜV Rheinland, Stand Ende 2014. Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4825 Quelle TÜV Rheinland, Stand Ende 2014. Bereits 76 Prozent aller Haushalte im Landkreis Kusel können auf Hochgeschwindigkeitsbandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen (Land 70,2 Prozent). Bei Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s sind es 61 Prozent (Land 58,3 Prozent). Diese Versorgungszahlen bilden sich auch, bis auf eine Ausnahme (VG Lauterecken), auf der Ebene der Verbandsgemeinden ab. Diese guten Werte sind auf das frühzeitige Engagement des Landkreises und der dort kommunal Verantwortlichen zurückzuführen. Im Landkreis haben die verschiedenen Akteure sich bereits sehr früh um das Thema ‘Breitband’ gekümmert und es auf die politische Agenda gehoben. Hier ist vor allem das ‘Breitbandprojekt Kusel’ aus dem Jahre 2010 bis 2013 zu benennen. Dabei wurden durch den Kreis vier Versorgungsbereiche definiert, für welche eine Machbarkeitsstudie erstellt wurde. Der anschließende Ausbau erfolgte durch die Netzbetreiber INEXICO und PFALZconnect. Zu den Fragen 4 und 5: Auch aufgrund der aktuell guten Versorgungslage ist zu erklären, dass der Landkreis bisher noch nicht auf das Land und das Breitband -Kompetenzzentrum zugekommen ist. Dennoch findet dort wo im Sinne einer NGA-Strategie (Next Generation Access), das heißt einer Strategie des Landes zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, optimiert werden muss, eine genaue Betrachtung gemeinsam mit allen vor Ort kommunal Verantwortlichen statt. Hierbei werden Optimierungspotenziale eruiert, beispielsweise ein sukzessives Mitverlegen von Infrastrukturen für den Breitbandausbau (Leerrohre) im Zuge von kommunalen Baumaßnahmen. Dies muss von Seiten des Landkreises und der Kommunen initiiert werden. Das Breitband-Kompetenzzentrum steht in einem regelmäßigen Kontakt mit den Kommunen vor Ort, was auch dem Vorgehen im gesamten Land entspricht. Kern der NGA-Strategie ist ein flächendeckender Ausbau von Breitbandinfrastrukturen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Darauf aufbauend wird eine bedarfsorientierte Nachverdichtung hin bis zu mindestens 100 Mbit/s stattfinden. Die Zielmarke von 50 Mbit/s bzw. 100 Mbit/s wird über Zwischenschritte im Technologie- und Maßnahmenmix zu erreichen sein. Darüber hinaus wird das Breitband-Kompetenzzentrum eine perspektivische Machbarkeitsstudie zur Darstellung einer flächendeckenden Herstellung von Bandbreiten mit bis zu 300 Mbit/s im Land beauftragen. Konkrete Maßnahmen und Schritte können beim weiteren Ausbau der Netze nur im partnerschaftlichen Dialog mit allen am Breitbandausbau Beteiligten stattfinden. Diese kooperative Eigeninitiative bezieht vor Ort kommunal Verantwortliche ebenso mit ein, wie Telekommunikationsunternehmen und weitere, auch breitbandausbauende Unternehmen. In diesem Sinne unterliegt auch der Landkreis Kusel einer stetigen Betrachtung und Bewertung durch das Breitband-Kompetenzzentrum . In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär 3 VG Breitbandversorgung leitungsgebundene Technologien (in Prozent der Haushalte) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Altenglan 96 96 92 91 90 77 Glan-Münchweiler 95 94 90 89 72 42 Kusel 96 95 94 90 88 72 Lauterecken 89 87 63 46 38 24 Schönenberg-Kübelberg 99 99 98 90 88 76 Waldmohr 95 95 94 75 74 68 Wolfstein 94 94 90 84 81 62 VG Breitbandversorgung drahtlose Technologien (in Prozent der Haushalt) ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Altenglan 97 97 76 0 0 0 Glan-Münchweiler 84 83 67 0 0 0 Kusel 94 91 47 0 0 0 Lauterecken 88 88 80 7 0 0 Schönenberg-Kübelberg 99 92 30 0 0 0 Waldmohr 97 96 88 0 0 0 Wolfstein 94 91 79 0 0 0