Drucksache�16/4837
08. 04. 2015

K l e i n e � A n f r a g e

der�Abgeordneten�Elisabeth�Bröskamp�(BÜNDNIS�90/DIE�GRÜNEN)

und�

A n t w o r t

des�Ministeriums�des�Innern,�für�Sport�und�Infrastruktur

Investitionsstockanträge�aus�der�Stadt�Neuwied

Die Kleine�Anfrage�3197�vom 19. März 2015 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Für welche Vorhaben/Maßnahmen aus dem Stadtgebiet Neuwied liegen der Landesregierung derzeit Förderanträge aus dem In-

vestitionsstock vor?
2. Welche Maßnahmen werden wann bewilligt und wie hoch ist der jeweilige Förderbetrag, bzw. sind die Gesamtkosten der Maß-

nahme?
3. Welche Maßnahmen wurden aus welchen Gründen abgelehnt (Januar 2013 bis März 2015)?
4. Gibt es Anträge die bei Erstantragsstellung abgelehnt worden sind und die nunmehr erneut wieder vorgelegt worden sind, um

doch eine Förderung aus dem Investitionsstock zu erhalten?

Das Ministerium�des�Innern,�für�Sport�und�Infrastruktur�hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben
vom 1. April 2015 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2:

Der Landesregierung vorliegende Investitionsstockanträge im März/April 2015:

Zu den Fragen 3 und 4:

Im Zeitraum Januar 2013 bis März 2015 wurden keine Maßnahmen abgelehnt.

In Vertretung:
Günter Kern
Staatssekretär

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. April 2015

LANDTAG�RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

Gemeinde Vorhaben Zeitpunkt�der
Entscheidung

Gesamtkosten
in�Euro

Förderbetrag
in�Euro

Stadt Neuwied Finanzierungsbeteiligung
für den Bau von drei Tierhäusern
 im Zoo Neuwied
(Nachbewilligung)

im Jahr 2015 650 000 noch nicht entschieden