Drucksache 16/4840
08. 04. 2015

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Investitionsstockanträge aus der Verbandsgemeinde Bad Hönningen und der Verbandsgemeinde Linz/Rhein

Die Kleine Anfrage 3200 vom 19. März 2015 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Für welche Vorhaben/Maßnahmen aus der Verbandsgemeinde Bad Hönningen und der Verbandsgemeinde Linz/Rhein liegen

der Landesregierung derzeit Förderanträge aus dem Investitionsstock vor?
2. Welche Maßnahmen werden wann bewilligt und wie hoch ist der jeweilige Förderbetrag, bzw. sind die Gesamtkosten der Maß-

nahme?
3. Welche Maßnahmen wurden aus welchen Gründen abgelehnt (Januar 2013 bis März 2015)?
4. Gibt es Anträge die bei Erstantragsstellung abgelehnt worden sind und die nunmehr erneut wieder vorgelegt worden sind, um

doch eine Förderung aus dem Investitionsstock zu erhalten?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben
vom 1. April 2015 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2:

Der Landesregierung vorliegende Investitionsstockanträge im März/April 2015:

Zu den Fragen 3 und 4:

Abgelehnte Investitionsstockanträge in der Zeit vom Januar 2013 bis März 2015:

In Vertretung:
Günter Kern
Staatssekretär

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. April 2015

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

Gemeinde Vorhaben
Zeitpunkt der 
Entscheidung

Gesamtkosten 
in Euro

Förderbetrag 
in Euro

VG Bad Hönningen Standortverschiebung der Tourist-Information ca. Ende April 2015 350 000 noch nicht entschieden

VG Bad Hönningen
OG Rheinbrohl

Umbau und Erweiterung des Pfarrhauses zur Schaffung 
eines Gemeindezentrums

ca. Ende April 2015 750 000 noch nicht entschieden

VG Linz keine Anträge aus der VG Linz an den Investitionsstock 2015

Gemeinde Vorhaben Ablehnungsgrund erneute Antragstellung

VG Bad Hönningen keine abgelehnten Anträge aus der VG Bad Hönningen

VG Linz
Stadt Linz

Energetische Sanierung des Bürgerzentrums mangelnde Priorität nein