Drucksache 16/4841
08. 04. 2015

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Investitionsstockanträge aus der Verbandsgemeinde Asbach und der Verbandsgemeinde Unkel

Die Kleine Anfrage 3201 vom 19. März 2015 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Für welche Vorhaben/Maßnahmen aus der Verbandsgemeinde Asbach und der Verbandsgemeinde Unkel liegen der Landes-

regierung derzeit Förderanträge aus dem Investitionsstock vor?
2. Welche Maßnahmen werden wann bewilligt und wie hoch ist der jeweilige Förderbetrag, bzw. sind die Gesamtkosten der Maß-

nahme?
3. Welche Maßnahmen wurden aus welchen Gründen abgelehnt (Januar 2013 bis März 2015)?
4. Gibt es Anträge die bei Erstantragsstellung abgelehnt worden sind und die nunmehr erneut wieder vorgelegt worden sind, um

doch eine Förderung aus dem Investitionsstock zu erhalten?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben
vom 1. April 2015 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2:

Der Landesregierung vorliegende Investitionsstockanträge im März/April 2015:

Zu den Fragen 3 und 4:

Im Zeitraum Januar 2013 bis März 2015 wurden keine Maßnahmen abgelehnt.

In Vertretung:
Günter Kern
Staatssekretär

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. April 2015

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

Gemeinde Vorhaben Zeitpunkt
der Entscheidung

Gesamtkosten
in Euro

Förderbetrag
in Euro

VG Asbach keine Anträge aus der VG Asbach 
an den Investitionsstock 2015

VG Unkel

OG Bruchhausen Teilmodernisierung des Dorfgemeinschaftshauses


ca. Ende April 2015 595 150 noch nicht entschieden