Drucksache 16/4861 09. 04. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Alexander Licht (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Entwicklung am Flughafen Frankfurt-Hahn Die Kleine Anfrage 3214 vom 20. März 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Fluggesellschaften und/oder Frachtgesellschaften mit welchem Frachtaufkommen haben in 2014 und 2015 neue Geschäfts- verbindungen mit welchem Volumen mit dem Flughafen Frankfurt-Hahn aufgenommen? 2. Welche Fluggesellschaften und/oder Frachtgesellschaften mit welchem Frachtaufkommen haben in 2014 und 2015 zu welchem Zeitpunkt die Geschäftsverbindungen zum Flughafen Frankfurt-Hahn eingestellt bzw. gekündigt? 3. Welche Verluste laufen in der Abschlussbilanz 2014 mit welchen Gründen auf? 4. Welche Ergebnisse hat der ehemalige Geschäftsführer Rethage in seiner Heimarbeit bisher liefern können? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 8. April 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Der Luftverkehrsmarkt unterliegt einem intensiven Wettbewerb. Gerade Regionalflughäfen sehen sich derzeit einem immer stärker werdenden Wettbewerbs- und Preisdruck ausgesetzt. Im stark konjunkturabhängigen Frachtsegment führt dies zu sich ständig verändernden Marktbedingungen. Vor diesem Hintergrund beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu den Fragen 1 und 2: Nach Angaben der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) hat Air China Cargo in 2014 neue Geschäftsverbindungen mit regelmäßigen Frachtflügen am Flughafen Frankfurt-Hahn aufgenommen. In 2015 hat bislang keine Fluggesellschaft und/oder Frachtgesellschaft neue Geschäftsverbindungen mit dem Flughafen Frankfurt-Hahn aufgenommen. In 2014 haben Air China Cargo, in 2015 Yangtze River Express die Geschäftsverbindungen mit regelmäßigen Frachtflügen zum Flughafen Frankfurt-Hahn eingestellt. Yangtze River Express hatte ausweislich der bekannten Pressemeldungen ca. 50 000 Tonnen Frachtaufkommen in 2014 am Flughafen Frankfurt-Hahn. Darüber hinausgehende Zahlen zum jeweiligen Frachtaufkommen betreffen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse – insbesondere auch der genannten Airlines – und können daher nicht im Rahmen der Kleinen Anfrage beantwortet werden. Gerne bin ich aber auf Wunsch bereit, in einer der nächsten Sitzungen des Innenausschusses im Rahmen einer vertraulichen Sitzung über die gewünschten Informationen zu berichten. Zu Frage 3: Der Jahresabschluss der FFHG für das Jahr 2014 ist von den zuständigen Gesellschaftsgremien noch nicht festgestellt worden. Nach vorläufigen Zahlen der FFHG, die insofern bereits Gegenstand von Presseberichterstattung waren, beträgt der Jahresfehlbetrag der Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 13. Mai 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/4861 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode FFHG für das Jahr 2014 voraussichtlich rund 45 Mio. Euro. Davon entfallen rund 38 Mio. Euro auf Abschreibungen, insbesondere auf eine Sonderabschreibung in Höhe von rund 25 Mio. Euro. Nach Feststellung des Jahresabschlusses bin ich gerne bereit, auf Wunsch über weitere Details zu berichten. Zu Frage 4: Nach Beendigung der Geschäftsführertätigkeit bei der FFHG lebte das seit 2005 bestehende Vertragsverhältnis zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und Herrn Dr. Rethage zum 1. Juli 2014 wieder auf. Dieser Vertrag lief bis 31. Dezember 2014. Im Rahmen seiner Beratertätigkeit erbrachte er Leistungen für das Land; diese betreffen die Anbindung des Flughafens Frankfurt-Hahn an das NatoPipeline -System CEPS. In diesem Zusammenhang war er gemeinsam mit dem Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) und der FFHG an der Erstellung einer Machbarkeitsstudie beteiligt. Diese diente der Grundlagenermittlung und Vorplanungsphase (HOAI Leistungsphasen 1 und 2) einschließlich Festlegung technischer Spezifikationen. Es wurden mehrere Besprechungstermine mit allen an diesem Projekt Beteiligten durchgeführt, über die Zwischenstände hat er regelmäßig im Innenministerium berichtet. Die Tätigkeit von Herrn Dr. Rethage ist Grundlage für einen bereits vorgelegten Abschlussbericht mit detaillierter Kostenaufstellung des LBB, sowie einer nun möglichen Wirtschaftlichkeitsprüfung des Projekts. In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär