Drucksache 16/494 26. 10. 2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Josef Dötsch (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums der Finanzen Experimenteller Wohnungsbau: Wohnen in Orts- und Stadtkernen Die Kleine Anfrage 338 vom 5. Oktober 2011 hat folgenden Wortlaut: Im Rahmen einer Verwaltungsvorschrift formulierte der Finanzminister im Dezember 2006 die Förderung im experimentellen Wohnungsbau beim Wohnen in Orts- und Stadtkernen. Hierbei sollten Fördergelder zur Stärkung der Innenstädte und Bestandsgebiete in Innenstädten und Innerortslagen vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung eingesetzt werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Mittel in welcher Höhe wurden seitens der Landesregierung seit dieser Zeit hierfür bereitgestellt (bitte Betrag in Euro pro Jahr)? 2. Welche Vorhaben wurden in welcher Höhe bewilligt (Anzahl pro Jahr, Bewilligungsbetrag pro Jahr)? 3. Wie viele Vorhaben wurden jeweils in Ballungsgebieten bzw. im ländlichen Bereich bewilligt (Anzahl jeweils pro Jahr)? 4. Wie viele Hektar Brachfläche konnten jeweils reaktiviert werden (Anzahl pro Jahr und Fläche pro Jahr)? Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 26. Oktober 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Die in dem Programm „Wohnen in Orts- und Stadtkernen“ bisher bewilligten Mittel verteilen sich wie folgt: Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 11. November 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Jahr 2007 2 441 000 Euro davon Miete: 110 Wohnungen 2 350 250 Euro Eigentum: 4 Wohnungen 90 750 Euro Jahr 2008 2 025 500 Euro davon Miete: 80 Wohnungen 1 494 250 Euro Eigentum: 18 Wohnungen 531 250 Euro Jahr 2009 3 933 000 Euro davon Miete: 161 Wohnungen 3 282 750 Euro Eigentum: 27 Wohnungen 650 250 Euro Jahr 2010 5 341 250 Euro davon Miete: 223 Wohnungen 4 569 250 Euro Eigentum: 31 Wohnungen 772 000 Euro Jahr 2011 3 411 850 Euro (Stand: 11. Oktober 2011) davon Miete: 137 Wohnungen 2 806 350 Euro Eigentum: 23 Wohnungen 605 500 Euro Drucksache 16/494 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Auf der Grundlage der Raumstrukturgliederung des Landesentwicklungsprogramms – LEP IV (Teil B, I/1.1) ergibt sich folgende Zuordnung der geförderten Projekte: Zu Frage 4: Im Rahmen der Antragstellung wird erfasst, ob die Bauprojekte dem Ziel „Reaktivierung von Brachflächen“ dienen, allerdings ohne Flächenangaben. Insoweit sind Aussagen hierzu nicht möglich. Für den Zeitraum von Februar 2007 bis 11. Oktober 2011 liegen aus dieser Erfassung folgende statistische Angaben vor: Dr. Carsten Kühl Staatsminister Hochverdichtete Bereiche Verdichtete Bereiche Ländliche Bereiche Jahr Anzahl der geförderten Wohnungen 2007 0 54 60 2008 6 78 14 2009 50 89 49 2010 80 89 85 2011 24 69 67 Gesamt 160 379 275 geförderte davon auf Brachflächen Jahr Wohnungen Wohnungen Anzahl Anzahl 2007 114 4 2008 98 55 2009 188 82 2010 254 83 2011 160 70 Gesamt 814 294