Drucksache 16/4984 07. 05. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Sportfördermittel für Vorhaben im Landkreis Kaiserslautern Die Kleine Anfrage 3283 vom 14. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Für welche Vorhaben im Kreis Kaiserslautern wurden in den Jahren 2012 und 2013 Sportfördermittel in welcher Höhe bean- tragt? 2. Welche Vorhaben sind davon in welcher Höhe bewilligt worden? 3. Für welche Vorhaben und in welcher Höhe wurden für das Jahr 2014 Sportfördermittel im Kreis Kaiserslautern beantragt? 4. Für welche Vorhaben und in welcher Höhe ist mit der Bewilligung von Sportfördermitteln im Jahr 2015 zu rechnen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 6. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Das Antragsverfahren zur Bewilligung von Fördermitteln nach dem Sportförderungsgesetz (SportFG) ist zweistufig aufgebaut. Nach einer förmlichen Meldung des Projekts durch den Antragsteller haben die Landkreise und kreisfreien Städte der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion gemäß Ziffer 8.2.3 der VV-Sportanlagenförderung bis zum 1. März eines jeden Jahres eine Rangliste vorzulegen . Diese beinhaltete in den Jahren 2012 und 2013 im Landkreis Kaiserslautern folgende Projekte: Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 11. Juni 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Jahr Projekt Verbandsgemeinde/Stadt/Verein 2012 Sanierung der Sportanlage „Am Rothenborn“ VG Landstuhl 2012/2013 Renovierung der Vereinsturnhalle TV Ramstein 2012/2013 Erweiterung der Luftgewehrhalle Schützenverein Schopp 2012 Sanierung Radrennbahn RV Schopp 2012/2013 Umwandlung Rasen- in Kunstrasenplatz FC Phönix Otterbach 2012/2013 Umwandlung Trainings- in Kunstrasenplatz FC Germania Hütschenhausen 2012/2013 Umwandlung Tennen- in Kunstrasenplatz FC Weilerbach 2012/2013 Umwandlung Tennen- in Naturrasenplatz SV Bann 2012/2013 Umwandlung Tennen- in Naturrasenplatz SV Steinwenden 2012/2013 Sanierung Freibad Trippstadt VG Kaiserslautern-Süd 2012/2013 Sanierung Sport- und Freizeitzentrum Otterberg VG Otterberg 2012/2013 Außenrutsche Freizeitbad Azur VG Ramstein-Miesenbach 2012/2013 Neubau Blockheizkraftwert Freibad Azur VG Ramstein-Miesenbach Drucksache 16/4984 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Nach einer durch den Landkreis Kaiserslautern in eigener Verantwortung durchgeführten Rangordnung und nach Feststellung der Bewilligungsreife konnte das folgende kommunale Projekt umgesetzt werden: 2 Jahr Projekt Verbandsgemeinde Landeszuwendung in Euro 2012 Umwandlung Trainings- in Kunstrasenplatz VG Landstuhl 73 000 Sanierung der Sportanlage „Am Rothenborn“ Im Förderjahr 2013 war die Maßnahme Renovierung/Umbau der bestehenden Turnhalle des TV 03 Ramstein für eine Förderung vorgesehen. Mit Schreiben vom 1. September 2013 hat der TV 03 Ramstein der Kreisverwaltung Kaiserslautern mitgeteilt, dass der Verein sich entschlossen hat, von der Renovierung/Umbau der bestehenden Turnhalle abzusehen. Anstelle der Renovierung/Umbau der bestehenden Turnhalle wird die Errichtung eines Vereinsheims mit Übungsraum, Sanitär- und Umkleideräume angestrebt. Diese Maßnahme wurde in der Prioritätenliste des Kreises 2014 jedoch nur auf Platz 2 gesetzt. Die bewilligten Projekte im Sonderprogramm für bauliche Maßnahmen der Vereine der Jahre 2012 und 2013 im Landkreis sind aus folgender Auflistung zu entnehmen: Jahr Projekt Verein Landeszuwendung in Euro 2012 Sanierung der Radrennbahn (Oberfläche) Radfahrer-Verein 12 600 Schopp 1921 e. V. 2012 Umwandlung einer Wohnung in einen Dusch- und FV „Olympia“ 19 800 Kabinentrakt 1912 e. V. Ramstein 2012 Sanierung der Umkleiden und Duschen FC Queidersbach 1932 e. V. 14 100 2012 Sanierung der Flutlichtanlage FC 1951 Rot-Weiß 10 100 Oberarnbach 2013 Sanierung der Heizungsanlage und Errichtung eines Schützenverein Schopp e. V. 15 000 Heizraums in Krickenbach 2013 Erneuerung der Dacheindeckung und Sanierung Schützenverein 18 600 der Heizungsanlage Edelweiß e.V. 1955 Steinwenden 2013 Generalsanierung von drei Tennisplätzen 1. Tennisclub Otterberg e. V. 16 700 2013 Sanierung und Modernisierung des Pistolenstands Sportschützengilde 1955 e. V. 20 900 Queidersbach 2013 Errichtung eines Sanitärgebäudes Sportverein 20 900 Steinwenden 1912 e. V. 2013 Neuerrichtung einer WC-Anlage und eines Geräteraums VfB Reichenbach 1921 e. V. 14 500 2013 Erneuerung der Flutlichtanlage des Rasenplatzes und Turn- und Sportgemeinde 1904 11 000 Sanierung des Beach-Volleyball-Felds Trippstadt e. V. 2013 Sanierung der Sanitäranlagen der Sporthalle Turn- und Sportverein 1882 8 700 Hochspeyer e. V. 2013 Herstellung eines Stromanschlusses Luftsportverein Eßweiler e. V. 8 700 2013 Sanierung der Tennisplätze SV 1923 Martinshöhe e. V. 18 700 Zu Frage 3: Die Maßnahmen Neubau eines Schwimmbadgebäudes und einer Servicestation sowie Erweiterung der Liegeflächen im Sport- und Freizeitzentrum Otterberg-Nord und Umwandlung eines Rasenplatzes des SV Otterberg 1909 in einen Kunstrasenplatz wurden für das Programmjahr 2014 beantragt. Die Maßnahmen werden voraussichtlich erst im laufenden Programmjahr 2015 bewilligungsreif sein, da noch Abstimmungsbedarf vorhanden ist. Im Rahmen des Bolzplatzprogramms wurde im Jahr 2014 die Maßnahme „ Errichtung eines Bolzplatzes in der OG Trippstadt“ mit einer Landeszuwendung in Höhe von 8 600 Euro gefördert. Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/4984 Darüber hinaus wurden folgende Vereinsprojekte im Rahmen des Sonderprogramms für bauliche Maßnahmen der Vereine im Jahr 2014 gefördert: 3 Jahr Projekt Verein Landeszuwendung in Euro 2014 Sanierung der Heizungsanlage Turnverein Alsenborn e. V. 1903 15 700 2014 Dachsanierung des Vereinsheims Sportvereinigung 4 600 Miesenbach 1919 e. V. 2014 Dachsanierung und Dämmung des Anbaus Turn- und Sportverein 6 200 Hirschhorn 1922 e. V. 2014 Anbau eines Geräte- und Jugendraums Sportverein Katzweiler 1906 e. V. 14 700 2014 Dachsanierung des Vereinsheims/Schützenhauses Schützenverein 4 800 St. Hubertus e. V., Bann 2014 Brunnenbohrung zur Bewässerung der Fußballplätze Fußballverein 6 400 Kindsbach 1919 e. V. 2014 Dachsanierung des Vereinsheims Sportverein 6 000 Kottweiler-Schwanden e. V. 2014 Sanierung der Heizungsanlage Turn- und Sportverein 4 500 Otterbach e. V. 2014 Sanierung der Heizungsanlage Sportverein Rodenbach 1919 e. V. 7 700 Zu Frage 4: Die Förderung nachfolgender Projekte ist für das Jahr 2015 vorgesehen: Jahr Projekt Verbandsgemeinde/ Landeszuwendung Stadt/Verein in Euro 2015 Umwandlung Tennenplatz in Kunstrasen SV Morlautern noch offen 2015 a) Neubau eines Schwimmbadgebäudes und einer Servicestation VG Otterbach-Otterberg noch offen sowie Erweiterung der Liegeflächen im Sport- und Freizeitzentrum Otterberg-Nord 2015 b) Umwandlung eines Rasenplatzes des SV Otterberg 1909 in VG Otterbach-Otterberg noch offen einen Kunstrasenplatz In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär