Drucksache 16/5002 13. 05. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Vergütungssätze für die 36 Werkstätten für Behinderte in Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 3301 vom 22. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Mit den 36 Werkstätten für Behinderte in Rheinland-Pfalz wurden 36 individuelle Vergütungssätze jeweils für den Arbeitsbereich und den Berufsbildungsbereich verhandelt. Seither werden die individuell verhandelten Vergütungssätze jährlich über alle 36 Träger hinweg pauschal fortgeschrieben. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie hoch waren die ursprünglich mit den jeweiligen Trägern verhandelten individuellen Vergütungssätze in den 36 Werkstätten für Behinderte jeweils für den Arbeits- und den Berufsbereich (ich bitte um Darstellung in tabellarischer Form)? 2. Wann wurden die 36 individuell verhandelten Vergütungssätze festgesetzt und wie hat sich – aufgeschlüsselt für jede einzelne Werk- statt – der Vergütungssatz in den einzelnen Jahren seither prozentual und in absoluten Zahlen – aufgeschlüsselt nach Arbeitsbereich und Berufsbildungsbereich – entwickelt (ich bitte um Darstellung in tabellarischer Form)? Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 12. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die ursprünglich mit den jeweiligen Trägern verhandelten individuellen Vergütungssätze in den rheinland-pfälzischen Werkstätten für behinderte Menschen inklusive Investitionskostenzuschlag (IKZ), Sozialversicherungsbeiträge (SVB) und Zusatzkräfte (ZK) für den Arbeits- und den Berufsbildungsbereich können der Anlage 1 entnommen werden. Zu 2.: Die Entwicklung der individuellen Vergütungssätze in den rheinland-pfälzischen Werkstätten für behinderte Menschen inklusive Investitionskostenzuschlag (IKZ), Zusatzkräfte (ZK) und Sozialversicherungsbeiträge im Arbeitsbereich (AB SVB) – prozentual und in absoluten Zahlen –, aufgeschlüsselt nach Arbeits- und Berufsbildungsbereich, können der Anlage 2 entnommen werden. Die Darstellung bezieht sich auf den Zeitraum 2004 bis 2014. Sabine Bätzing-Lichtenthäler Staatsministerin Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. Juni 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/5002 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5002 3 Drucksache 16/5002 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5002 5 Drucksache 16/5002 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 6 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5002 7