Drucksache 16/5008
13. 05. 2015

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Martin Brandl (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Machbarkeitsstudie Breitbandversorgung südliche Pfalz

Die Kleine Anfrage 3304 vom 22. April 2015 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie ist der Sachstand bei der Machbarkeitsstudie Breitbandversorgung?
2. Welche Kosten sind bisher für die Studie entstanden?
3. Mit welchen weiteren Kosten rechnet das Land?
4. Wer wurde mit der Studie beauftragt?
5. Wann wurde die Studie beauftragt?
6. Bis wann erwartet das Land die Fertigstellung der Studie?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben
vom 12. Mai 2015 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1, 4, 5 und 6:

Am 25. September 2014 wurde der Teilnahmewettbewerb für die Vergabe einer Studie zum Breitbandausbau im südlichen Bereich
des Landes Rheinland-Pfalz auf dem Vergabemarktplatz Rheinland-Pfalz (www.vergabe.rlp.de) und auf dem Vergabeportal des 
Bundes (www.bund.de) öffentlich bekanntgegeben. In der Studie werden die Landkreise Südwestpfalz, Südliche Weinstraße, 
Germersheim, Donnersbergkreis, Kusel, Kaiserslautern, Bad Dürkheim und Rhein-Pfalz-Kreis inklusive der kreisfreien Städte 
betrachtet, in denen bisher keine flächendeckende Versorgung mit einer Datenrate von mindestens 30 Mbit/s vorhanden ist. In der
abschließenden Bewertung wurde der MICUS Management Consulting GmbH der Zuschlag zur Erstellung der Studie mit Datum
20. Februar 2015 erteilt. Die Studie wird voraussichtlich Ende Juli vorliegen.

Zu Frage 2:

Bisher wurden noch keine Kosten durch den Auftragnehmer dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. 

Zu Frage 3: 

Es wird von Bruttogesamtkosten von rund 79 000 Euro ausgegangen. 

In Vertretung:
Heike Raab

Staatssekretärin

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. Juni 2015

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode