Drucksache 16/5011 15. 05. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Zustand der Brücken im Kreis Germersheim Die Kleine Anfrage 3303 vom 22. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Sperrung der Schiersteiner Brücke hat wieder einmal gezeigt, welche wichtige Funktion Brücken für das Infrastruktursystem Straße haben. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die Brücken im Kreis Germersheim? 2. Welche Zustandsnoten haben die Brücken im Kreis Germersheim? 3. Wann ist jeweils mit der Sanierung oder Instandsetzung der kritisch bewerteten Brücken zu rechnen? 4. Aus welchen Gründen sind die kritisch bewerteten Brücken bislang noch nicht saniert bzw. instandgesetzt worden? 5. Welche Sanierungs- bzw. Instandsetzungsmaßnahme steht an welcher Brücke in den nächsten fünf Jahren an? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 13. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) überwacht permanent den Zustand der Brücken im Land. Alle Brücken befinden sich in einem verkehrssicheren Zustand. Sollten Mängel an Brücken erkannt werden, reagiert der LBM umgehend mit Sicherungsmaßnahmen oder Lastbeschränkungen; eine sichere Befahrbarkeit der Brücken ist damit jederzeit gewährleistet. Vor diesem Hintergrund beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Von den Brücken in der Baulast des Bundes, des Landes und des Landkreises befinden sich rund 35 Prozent der Brücken im Landkreis Germersheim in einem sehr guten bis guten Zustand. Lediglich drei Prozent sind mit den Zustandsnoten 3,0 bis 4,0 bewertet. Zu Frage 2: Legende: 1,0 bis 1,9 = sehr guter bis guter Zustand 2,0 bis 2,4 = befriedigender Zustand 2,5 bis 2,9 = noch ausreichender Zustand 3,0 bis 4,0 = nicht ausreichender bzw. ungenügender Zustand Eine Aufbereitung der vorliegenden Daten zu den 201 Brücken im Landkreis Germersheim in eine nachvollziehbare Darstellung war in der Beantwortungsfrist einer Kleinen Anfrage nicht leistbar. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. Juni 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Baulast Summe Zustandsnotenklasse 1,0 bis 1,9 2,0 bis 2,4 2,5 bis 2,9 3,0 bis 4,0 Bund 105 37 43 20 5 Land 72 26 37 8 1 Kreis 24 8 11 4 1 Summe 201 71 91 32 7 Drucksache 16/5011 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den Fragen 3 und 4: Die am ungünstigsten bewerteten Brücken werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Investitions mittel entsprechend dem jeweiligen Schadensbild und der errechneten Restnutzungs dauer schrittweise angegangen. Dabei sind auch der Stand von Planungsund gegebenenfalls erforderlichen Baurechtsverfahren, sowie Rückwirkungen auf bzw. Abhängigkeiten von anderen Straßenbauvorhaben zu berücksichtigen. Zu Frage 5: In 2015 sind im Landkreis Germersheim folgende Brückenbauwerke zur Instand setzung vorgesehen: – B 35, Instandsetzung der Bahnunterführung am Fort Friedrich bei Germersheim, – L 556, Abbruch der Rad- und Fußgängerbrücke bei Neuburg und Verbreiterung des Straßendamms, – B 9, Instandsetzung einer Wirtschaftswegeunterführung bei Bellheim. Welche Bauvorhaben in die jahresbezogenen Bauprogramme 2016 ff. eingestellt werden und welche Investitionsmittel hierfür zur Verfügung stehen werden, bleibt letztlich der Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers bei der Aufstellung künftiger Haushaltspläne vorbehalten. In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär