Drucksache 16/5017 18. 05. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Hedi Thelen (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Wahlkreis 11, Andernach (einschließlich der Stadtteile), Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz Die Kleine Anfrage 3308 vom 24. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Breitband-Projekte im Wahlkreis 11 wurden gefördert, mit welchem Fördersatz, in welcher Höhe und über welches Förderprogramm? 2. Wie hoch ist die Quote der Breitbandversorgung im Wahlkreis 11 für unterschiedliche Technologien (unterschiedliche Breit- bandleistungen)? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die Breitbandversorgung für die einzelnen Verbandsgemeinden und für die Stadt Andernach? 4. Inwiefern hält die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Wahlkreis 11 für erfor- derlich? 5. Inwiefern unterstützt die Landesregierung einen Ausbau der Breitbandversorgung im Wahlkreis 11 auf flächendeckende 50 Mbit/s? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 18. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten drei Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 62,5 Prozent (Ende 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 74,4 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Auf Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s können die Menschen in Mainz, Koblenz, Trier und bald auch in Zweibrücken zurückgreifen. Jene Gebiete , die 2011 noch nicht versorgt waren, die als „weiße Flecken“ bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut - bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch. Zu Frage 1: Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) wurden seit dem Jahr 2010 nachfolgende Projekte gefördert: Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. Juni 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Antragsteller Ausbaugebiet Verbandsgemeinde Landkreis Projektkosten Fördersatz Bewilligungsdatum ges. Zuschuss VG Mendig OG Bell Mendig Mayen-Koblenz 151 459,00 € 90 Prozent 26. 07. 2011 + 30. 11. 2011 136 313,10 € Drucksache 16/5017 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den Fragen 2 und 3: Die Werte der aufgeführten Tabelle verdeutlichen, dass sowohl die Stadt Andernach als auch die Verbandsgemeinde Mendig leicht über dem Versorgungsdurchschnitt des Landes liegen, welches bei Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s einen Versorgungsgrad der Haushalte von 74,4 Prozent und bei Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s einen Versorgungsgrad von mindestens 62,5 Prozent der Haushalte aufweist. Die Verbandsgemeinde Pellenz liegt lediglich bei Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s leicht unter dem Landesdurchschnitt. Zu den Fragen 4 und 5: Grundlage des Engagements des Breitband-Kompetenzzentrums im Wahlkreis 11 bildet die NGA-Strategie des Landes. Dort, wo im Sinne der Strategie des Landes zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen optimiert werden muss, findet eine genaue Betrachtung gemeinsam mit allen vor Ort kommunal Verantwortlichen statt. Hierbei werden Optimierungspotenziale eruiert, beispielsweise ein sukzessives Mitverlegen von Infrastrukturen für den Breitbandausbau (Leerrohre) im Zuge von kommunalen Baumaßnahmen. Dies muss von Seiten des Landkreises und der Kommunen initiiert werden. Das Breitband-Kompetenzzentrum steht in einem regelmäßigen Kontakt mit den Kommunen vor Ort, was auch dem Vorgehen im gesamten Land entspricht. Kern der NGA-Strategie ist ein flächendeckender Ausbau von Breitbandinfrastrukturen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Darauf aufbauend wird eine bedarfsorientierte Nachverdichtung hin bis zu mindestens 100 Mbit/s stattfinden. Die Zielmarke von 50 Mbit/s bzw. 100 Mbit/s wird über Zwischenschritte im Technologie- und Maßnahmenmix zu erreichen sein. Darüber hinaus wird das Breitband-Kompetenzzentrum eine perspektivische Machbarkeitsstudie zur Darstellung einer flächendeckenden Herstellung von Bandbreiten von 300 Mbit/s und mehr im Land bis Mitte des Jahres vergeben. Konkrete Maßnahmen und Schritte können mit Blick auf den Breitbandausbau im Wahlkreis 11 nur im partnerschaftlichen Dialog mit allen am Breitbandausbau Beteiligten stattfinden. Diese kooperative Eigeninitiative bezieht vor Ort kommunal Verantwortliche ebenso mit ein, wie Telekommunikationsunternehmen und weitere, auch breitbandausbauende Unternehmen. In diesem Sinne unterliegen die Kommunen im Wahlkreis 11 einer stetigen Betrachtung und Bewertung durch das Breitband-Kompetenzzentrum . In Vertretung: Heike Raab Staatssekretärin Art ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Wahlkreis 11 alle Technologien 99,9 99,9 98,9 80,8 78,8 75,4 VG Art Breitbandversorgung [in % der Haushalte] ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Andernach alle Technologien 100 100 99 84 83 81 Mendig 100 100 99 79 78 71 Pellenz 100 100 98 75 71 68 Andernach leitungsgebunden 99 98 89 84 83 81 Mendig 100 99 84 78 77 70 Pellenz 99 99 95 75 71 68 Andernach drahtlos 99 99 96 0 0 0 Mendig 94 86 68 9 9 9 Pellenz 100 99 95 0 0 0