Drucksache 16/5026 19. 05. 2015 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 24. Juni 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Jens Guth und Heiko Sippel (SPD) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Außenwirtschaftsreport Rheinland-Pfalz 2014/2015 Die Kleine Anfrage 3343 vom 30. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Der aktuell erschienene „Außenwirtschaftsreport 2014/2015“ der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz stellt die Landesauswertung der bundesweiten Unternehmensumfrage „Going International 2014/2015“ dar. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse des „Außenwirtschaftsreports 2014/2015“? 2. Wie beurteilt die Landesregierung die außenwirtschaftliche Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft? 3. Wie bewertet die Landesregierung die Handelsbeziehungen mit Brasilien und Chile vor dem Hintergrund der vom Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landes planung organisierten Wirtschaftsreise vom 19. bis 25. April 2015 in die genann - ten Länder? 4. Mit welchen weiteren Maßnahmen fördert die Landesregierung die Exportchancen rheinland-pfälzischer Unternehmen? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 18. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Der „Außenwirtschaftsreport Rheinland-Pfalz 2014/2015“ stellt die Landesauswertung der bundesweiten Unternehmensumfrage „Going International 2014/2015“ dar und ermöglicht einen Überblick über die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung unterstreicht in weiten Teilen die Ergebnisse des Außenwirtschaftsreports. Mehr noch: Sie fühlt sich durch die Einschätzung der heimischen Wirtschaft zur internationalen Marktentwicklung in der Ausrichtung ihrer Außenwirtschaftsförderung bestätigt. Dies hängt auch damit zusammen, dass Außenwirtschaftsförderung in Rheinland-Pfalz in enger Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsorganisationen des Landes und hier insbesondere mit den Industrie- und Handelskammern evaluiert, entwickelt und umgesetzt wird. So deckt sich die aktuelle Konjunkturbewertung im Außenwirtschaftsreport mit den jüngsten Zahlen des Statistischen Landesamts, wonach die Umsätze der Industrie und die Exportquote im Jahr 2014 – trotz anhaltend hoher wirtschaftlicher und geopolitischer Risiken – einen Rekordwert erreichten. Auch die Ausführungen zu den wichtigsten Exportländern und Zukunftsmärkten spiegeln im Wesentlichen die regionale Ausrichtung des Außenwirtschaftsprogramms der Landesregierung „Wir öffnen Märkte“ wieder. In der Gebietskulisse spielen die USA als Exportland nach Frankreich eine zunehmend wichtige Rolle. Auch die Erfahrungen der Wirtschaft zu Russland und zur Ukraine decken sich weitgehend mit den Einschätzungen und Erkenntnissen der Landesregierung. Für die rheinland-pfälzische Wirtschaft ist es in 2014 deutlich schwieriger geworden, mit Russ - land Geschäfte zu machen. Dies hängt mit dem EU-Sanktionsmechanismus, dem Rubel- und Ölpreisverfall aber auch mit der Neuorientierung der russischen Wirtschaft in andere Weltregionen zusammen. Für die Landesregierung ist es daher wichtig, eine Politik zu verfolgen, die das Vertrauen der russischen Wirtschaft in rheinland-pfälzische Unternehmen nicht verletzt. Für die Landesregierung steht daher eine unternehmens- und serviceorientierte, das heißt an den Bedürfnissen und Erwartungen der mittelständischen Wirtschaft ausgerichtete Außenwirtschaftsförderung im Vordergrund. Drucksache 16/5026 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz hat im Jahr 2014 deutlich an Dynamik gewonnen. Treiber der guten Entwicklung war das Auslandsgeschäft mit einem Zuwachs von 2,8 Prozent (Deutschland: 2,1 Prozent). Die Exportquote erreichte mit 55 Prozent einen Höchstwert. Rheinland-Pfalz liegt im Vergleich mit den anderen Flächenländern hinsichtlich der Exportorientierung an zweiter Stelle hinter Baden-Württemberg. Der rheinland-pfälzische Export ist im Jahr 2014 im fünften Jahr in Folge gewachsen. Insgesamt wurden Güter im Wert von 48,1 Milliarden Euro exportiert, das waren 3,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit wurde der bisherige Höchstwert aus dem Jahr 2013 um 1,6 Milliarden Euro überboten. Der Wert der importierten Güter nahm gegenüber dem Vorjahr um 700 Millionen Euro auf 31,9 Milliarden Euro zu, was einer Steigerung um 2,2 Prozent entspricht. Der bisherige Höchstwert aus dem Jahr 2011 wurde um rund 400 Millionen Euro übertroffen. Diese erfreuliche Bilanz ist das Ergebnis erfolgreicher Auslandsaktivitäten vor allem des rheinland-pfälzischen Mittelstands, der dem globalen Wettbewerb durch Flexibilität, durch Optimie - rung der Geschäftsprozesse, Rekrutierung qualifizierter Fachkräfte, Nutzung des Innovations- und Technologievorsprungs und durch die Erschließung neuer Absatzmärkte begegnet. Eine unternehmensorientierte Außenwirtschaftsförderung flankiert und unterstützt daher die Positionierung des Mittelstands auf den internationalen Märkten. Zu Frage 3: Die Handelsbeziehungen mit Brasilien und Chile sind – gemessen an den Außenhandelszahlen – ausbaufähig. Mit Blick auf Brasilien haben sie in den vergangenen Jahren durch Wirtschaftsreisen, Delegationsbesuche und Projekte jedoch deutlich an Dynamik gewonnen . Vor diesem Hintergrund fand im Rahmen des Außenwirtschaftsprogramms „Wir öffnen Märkte 2015“ auch die jüngste Wirtschaftsreise in die beiden südamerikanischen Länder statt. Der von mir gemeinsam mit dem Landtagspräsidenten geleiteten 35-köpfigen Wirtschafts delegation gehörten 15 Unternehmen aus den Bereichen Maschinenbau, Umwelttechnik, Pharma, Gebäude - wirtschaft, Optik, Kommunikationstechnik, Tourismus und Wein an. Mit dabei waren auch Abgeordnete der im Landtag vertretenen Parteien, Vertreter der Industrie- und Handelskammer für die Pfalz, der Handwerkskammer Trier, der Energieagentur, des Forschungsinstituts für angewandtes Stoffstrommanagement, der RLP AgroScience GmbH, der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz sowie des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands und der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH. Die Reise ist insgesamt sehr erfolgreich verlaufen. Beleg dafür waren bestens besuchte Workshops an beiden Standorten sowie qualitativ hochwertige Unternehmensgespräche. Der Dreiklang aus politischen Gesprächen, Workshops zu Fachthemen und Kooperationsgesprächen für Unternehmensvertreter öffnet Türen zur Vermarktung hervorragender Produkte und Dienstleistungen aus RheinlandPfalz sowie zum Innovations- und Wissenstransfer. Mit dem Reiseteil Chile ist es gelungen, der heimischen Wirtschaft Kontakte in diesen wichtigen lateinamerikanischen Markt zu verschaffen. Denn Deutschland pflegt mit Chile ausgezeichnete Wirtschafts - beziehungen und ist Chiles wichtigster Handelspartner innerhalb der EU. Dies ist eine gute Ausgangslage für den Auf- und Ausbau bilateraler Wirtschaftsbeziehungen. Nach den Einschätzungen während der Reise gibt es in Chile besonders interessante Geschäftsmöglichkeiten auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien und Umwelttechnik, im Maschinenbau, in der Chemie und Pharmazie aber auch im Tourismus und in der Weinwirtschaft. Im brasilianischen Bundesstaat Rio Grande do Norte konnte an mehrjährige Beziehungen angeknüpft werden, die bis ins Jahr 2011 zurückreichen. Potenziale in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit bestehen vor allem in den Bereichen der beruflichen Bildung, der erneuerbaren Energien und des Tourismus. In der Hauptstadt Natal wurde während der Reise eine Kontaktstelle für die rheinland-pfälzische Wirtschaft eröffnet, die durch den Honorarkonsul der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Axel Serrano Geppert, geleitet wird und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen RheinlandPfalz und Rio Grande do Norte auf ein noch breiteres Fundament stellt. Zu Frage 4: Zentrales Element der Außenwirtschaftsförderung der Landesregierung ist das Programm „Wir öffnen Märkte“, das den heimischen Unternehmen jährlich ein umfassendes Angebot an Wirtschaftsreisen, Wirtschaftsreisen zu Messen, Messebeteiligungen, Fachseminaren und Informationsveranstaltungen bietet. Die Auswahl aussichtsreicher Absatzmärkte erfolgt in einem engen Abstimmungsprozess mit den Wirtschaftsorganisationen des Landes, der vergangene Maßnahmen evaluiert, Wirtschaftstrends und Marktentwicklungen analysiert und entsprechende Projektionen vornimmt. Auch im Programm „Wir öffnen Märkte 2015“ wird auf bewährte Instrumente und Formate zurückgegriffen. Sechs Wirtschaftsreisen, drei Wirtschaftsreisen zu Messen, sechs Messebeteiligungen sowie vier Fachseminare stehen auf dem Programm. Über das Programm „Wir öffnen Märkte“ hinaus gehören ein weltweites Netz an Kontaktstellen für die rheinland-pfälzische Wirtschaft und die Aus- und Fortbildung von Fach- und Führungskräften aus dem Ausland zu den Instrumenten der Außenwirtschaft. Schließlich gewährt das rheinland-pfälzische Messeförderungsprogramm Unternehmen Zuschüsse für die Beteiligung an internationalen Fachmessen. Eveline Lemke Staatsministerin