Drucksache 16/5038 20. 05. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Sachstand zur Einführung des Katastrophenwarnsystems KATWARN in Rheinland-Pfalz II Die Kleine Anfrage 3319 vom 27. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Am 21. Januar 2015 führte Innenminister Roger Lewentz das Katastrophenwarnsystem KATWARN in Rheinland-Pfalz ein. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich seit über zwei Jahren für dieses Katastrophenwarnsystem ein und begrüßt daher die Einführung auf Landes- und auch auf Kommunalebene. Gerade vor dem Hintergrund, dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe die Entwicklung der Zusatz-App für das Modulare Warnsystem (MoWaS) verworfen hat, stellt die Einführung von KATWARN einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Bevölkerung dar. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Sind momentan in Rheinland-Pfalz MoWaS-Systeme installiert? Wenn ja, wie viele und an welchen Standorten? Und wie wurde die Einführung dieser Systeme finanziert? 2. Bis wann ist frühestens mit einer Bereitstellung der MoWaS-App zu rechnen und wie hoch werden die wahrscheinlichen Anschaffungskosten hierfür sein? 3. Wie hoch sind die Folgekosten für die Kommunen sowohl für das System KATWARN als auch für das MoWaS-Warnsystem inklusive App? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 19. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: In Rheinland-Pfalz sind derzeit drei Sende- und Empfangsanlagen für das Modulare Warnsystem (MoWaS) installiert. Die Anlagen befinden sich beim Lagezentrum des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur (ISIM), bei der Integrierten Leitstelle in Trier und bei der Feuerwache der Berufsfeuerwehr Ludwigshafen. Die Anlagen beim Lagezentrum des ISIM und der Integrierten Leitstelle in Trier finanziert der Bund, die Anlage bei der Berufsfeuerwehr in Ludwigshafen finanziert das Land Rheinland-Pfalz. Zu Frage 2: Der Zeitpunkt der flächendeckenden Bereitstellung der sogenannten „MoWaS-App“ durch den Bund steht noch nicht fest. Derzeit wird die App in zwei Landkreisen in Nordrhein-Westfalen erprobt. Ergebnisse hierüber liegen derzeit noch nicht vor. Die „MoWaS-App“ soll kostenfrei sein. Zu Frage 3: Neben den vom Land bezuschussten Kosten der Erstinstallation (15 000 Euro plus MwSt.) fallen bei jedem Nutzungsberechtigten des ergänzenden Warnsystems KATWARN – also bei jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt, die KATWARN nutzen – Kosten in Höhe von 3 000 Euro plus MwSt. für den jährlichen Support an. Daneben entstehen Versandkosten pro versandter SMSWarnung von 0,06 Euro/SMS. Bei derzeit ca. 50 000 registrierten KATWARN-Nutzern in Rheinland-Pfalz haben sich aber lediglich ca. 850 Personen für die SMS-Warnung registriert. Der Betrieb einer MoWaS-Anlage verursacht jährliche Kosten in Höhe von ca. 20 000 Euro. Die Kosten für die „MoWaS-App“ sollen hierin enthalten sein. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. Juni 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/5038 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Für die vom Land finanzierte MoWaS-Anlage muss ein jährlicher Betrag von ca. 20 000 Euro an die Betreiberfirma überwiesen werden. Die Kosten für die App sollen hierin enthalten sein. Eine unmittelbare Warnung durch die Landkreise, wie beim ergänzenden Warnsystem KATWARN, ist ohne eigene MoWaSSendeanlage nicht möglich. Der Warntext muss zunächst an eine Einrichtung mit MoWaS-Sendeanlage übermittelt werden. Roger Lewentz Staatsminister