Drucksache 16/5064
26. 05. 2015

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU)

und 

A n t w o r t

der Ständigen Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei

Genozid an den Armeniern vor 100 Jahren

Die Kleine Anfrage 3355 vom 30. April 2015 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Teilt die Landesregierung die Position von Bundespräsident Joachim Gauck zum Genozid an den Armeniern vor 100 Jahren?
2. Hat die Landesregierung dieses Thema bereits in Gesprächen mit Vertretern türkischer Verbände und des türkischen Staats

thema tisiert?

Die Ständige Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom
26. Mai 2015 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Ja, so wie es auch in der „Gemeinsamen Resolution aller Fraktionen (i. e. des rheinland-pfälzischen Landtags) zum Genozid an den
Armeniern“ vom 12. Mai 2015 zum Ausdruck kommt.

Zu Frage 2:

Im Zuge der Gedenkveranstaltungen und der damit verbundenen aktuellen öffentlichen Debatte wurde das Gespräch hierüber mit
Vertretern türkischer Verbände und des türkischen Staats nicht explizit geführt. Aber im Rahmen seiner Antrittsbesuche bei der
Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur sowie beim Minister des Innern, für Sport und Infrastruktur  wurde
das Thema vom Generalkonsul der Türkei angesprochen.

Inge Degen
Ministerialdirektorin

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 3. Juli 2015

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16. Wahlperiode