Drucksache 16/5088 27. 05. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Dietmar Johnen und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Kreis Vulkaneifel Die Kleine Anfrage 3364 vom 5. Mai 2015 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Breitband-Projekte im Kreis Vulkaneifel wurden seit 2010 gefördert (bitte Angabe des Fördersatzes, der geleisteten Förderung und der zugrunde liegenden Förderprogramme)? 2. Wie hoch ist die Quote der Breitbandversorgung im Kreis Vulkaneifel für unterschiedliche Technologien (unterschiedliche Breit- bandleistungen)? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die Breitbandversorgung für die einzelnen Verbandsgemeinden im Kreis Vulkaneifel? 4. Inwiefern hält die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Kreis Vulkaneifel für erforderlich? 5. Inwiefern unterstützt die Landesregierung einen Ausbau der Breitbandversorgung im Kreis Vulkaneifel auf flächendeckende 50 Mbit/s oder höher und in welchem Zeitraum ist ein flächendeckender Ausbau für diese Geschwindigkeit realisierbar und angestrebt ? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 27. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten drei Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 62,5 Prozent (Ende 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 74,4 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Auf Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s können die Menschen in Mainz, Koblenz, Trier und bald auch in Zweibrücken zurückgreifen. Jene Gebiete, die 2011 noch nicht versorgt waren, die als „weiße Flecken“ bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut – bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch. Zu Frage 1: Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) wurden seit dem Jahr 2010 nachfolgende Projekte gefördert: Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Juli 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/5088 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode *) Noch nicht vollständig ausgezahlt. Zu Frage 2: Zu Frage 3: 2 Antragsteller Ausbaugebiet Verbandsgemeinde Projektkosten in Euro Fördersatz in Prozent Bewilligungsdatum ges. Zuschuss in Euro VG Gerolstein Duppach Gerolstein 45 000,00 90 24.03.2010 40 500,00 VG Gerolstein Kalenborn-Scheuern Gerolstein 67 015,00 90 24.03.2010 57 150,00 VG Gerolstein Berlingen Gerolstein 25 000,00 90 13.10.2010 22 500,00 VG Gerolstein Mürlenbach Gerolstein 64 532,00 90 24.03.2010 + 31.05.2011 58 078,80 VG Gerolstein Densborn Gerolstein 55 216,00 90 24.03.2010 + 31.05.2011 49 694,40 VG Daun Darscheid Daun 49 810,00 90 07.04.2010 + 31.05.2011 44 829,00 VG Kelberg Bodenbach Kelberg 94 743,50 90 05.10.2010 + 31.05.2011 85 269,15 VG Kelberg Bongard Kelberg 94 743,50 90 05.10.2010 + 31.05.2011 85 269,15 VG Kelberg Boxberg Kelberg 92 236,00 90 05.10.2010 + 31.05.2011 83 012,40 VG Kelberg Berenbach Kelberg 33 938,00 90 05.10.2010 + 31.05.2011 30 544,20 VG Obere Kyll VG Obere Kyll Obere Kyll 19 956,48 90 23.05.2011 17 960,83 VG Daun OG Wallenborn Daun 70 000,00 90 26.07.2011 63 000,00 VG Daun OG Oberstadtfeld Daun 60 000,00 90 26.07.2011 54 000,00 VG Daun OG Niederstadtfeld Daun 80 000,00 90 26.07.2011 72 000,00 OG Mannebach OG Mannebach Kelberg 60 243,75 65 21.12.2012 39 158,44 VG Kelberg OG Hörschhausen, Horperath, Katzwinkel, Bereborn, Kolverath und Sassen Kelberg 477 410,00 65 06.05.2013 310 316,50 OG Demerath OG Demerath Daun 110 000,00 65 06.05.2013 71 500,00 *) OG Beinhausen OG Beinhausen Kelberg 23 561,00 65 27.06.2013 15 314,65 OG Arbach OG Arbach Kelberg 77 197,00 65 27.06.2013 50 178,05 OG Gelenberg OG Gelenberg Kelberg 50 061,77 65 27.06.2013 32 540,15 Breitbandversorgung [in Prozent der Haushalte] Kreis Art ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Vulkaneifel alle Technologien 96 94 81 33 24 13 leitungsgebunden 83 80 58 32 24 13 drahtlos 75 73 56 1 1 1 Breitbandversorgung über alle Technologien [in Prozent der Haushalte] VG Art ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Daun Verbandsgemeinde 97 96 82 40 35 24 Gerolstein Verbandsgemeinde 93 92 77 29 16 6 Hillesheim Verbandsgemeinde 95 90 79 18 14 5 Kelberg Verbandsgemeinde 100 99 92 55 39 14 Obere Kyll Verbandsgemeinde 95 94 75 17 9 6 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5088 Das Breitband-Kompetenzentrum war bereits frühzeitig im Landkreis Vulkaneifel engagiert. Bereits im Jahr 2013 wurde auch durch Beratung und Moderation von Seiten des Breitband-Kompetenzentrums eine Machbarkeitsstudie zur Breitbandoptimierung durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft beauftragt. Die Studie wurde im Januar 2013 vorgestellt. In der Folge wurde die damalige Projektentwicklungsgesellschaft des Landes (PER) durch das Breitband-Kompetenzentrum beauftragt, eine Breitbandstrategie auf Grundlage der Erkenntnisse der Machbarkeitsstudie zu entwickeln. Im August 2013 wurde die Breitbandstrategie für den Kreis vorgestellt. Aufgrund anderweitiger Prioritätensetzung auf Seiten des Landkreises fand in der Folge kein weiteres Engagement in Bezug auf den Auf- oder Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Kreis statt. Zwischenzeitlich wurde die Firma Micus beauftragt, die Breitbandversorgung in den Gewerbegebieten zu analysieren. Grundsätzlich ist die Ausgangslage im Kreis Vulkaneifel hinsichtlich der Wettbewerbssituation gut. Sowohl die Deutsche Telekom AG, als auch Inexio und RWE bieten – teilweise unter Zuhilfenahme von Zuschüssen für den Ausbau – kabelgebundene Breitbandlösungen an. Durch diese Wettbewerbssituation konnten auch Ortsgemeinden im ländlichen Bereich kostenneutral ausgebaut werden. Auch in Zukunft ist davon auszugehen, dass durch den Wettbewerb noch weitere Projekte kostenneutral umgesetzt werden können. Zudem werden Funklösungen mittels LTE und WLAN-Technik angeboten. Zwei Glasfaser-Backbone Trassen (entlang der A 1 und die Herkulestrasse der Bundeswehr) verlaufen durch die Vulkaneifel und tragen mit zu der grundsätzlich guten Ausgangslage bei. Zu den Fragen 4 und 5: Grundlage des Engagements des Breitband-Kompetenzzentrums im Kreis Vulkaneifel bildet die NGA-Strategie des Landes. Dort, wo im Sinne der Strategie des Landes zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen optimiert werden muss, findet eine genaue Betrachtung gemeinsam mit allen vor Ort kommunal Verantwortlichen statt. Hierbei werden Optimierungspotenziale eruiert, beispielsweise ein sukzessives Mitverlegen von Infrastrukturen für den Breitbandausbau (Leerrohre) im Zuge von kommunalen Baumaßnahmen. Dies muss von Seiten des Landkreises und der Kommunen initiiert werden. Das Breitband-Kompetenzzentrum steht in einem regelmäßigen Kontakt mit den Kommunen vor Ort, was auch dem Vorgehen im gesamten Land entspricht. Kern der NGA-Strategie ist ein flächendeckender Ausbau von Breitbandinfrastrukturen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Darauf aufbauend wird eine bedarfsorientierte Nachverdichtung hin bis zu mindestens 100 Mbit/s stattfinden. Die Zielmarke von 50 Mbit/s bzw. 100 Mbit/s wird über Zwischenschritte im Technologie- und Maßnahmenmix zu erreichen sein. Darüber hinaus wird das Breitband-Kompetenzzentrum eine perspektivische Machbarkeitsstudie zur Darstellung einer flächendeckenden Herstellung von Bandbreiten mit 300 Mbit/s und mehr im Land bis Mitte des Jahres vergeben. Konkrete Maßnahmen und Schritte können mit Blick auf den Breitbandausbau im Kreis Vulkaneifel nur im partnerschaftlichen Dialog mit allen am Breitbandausbau Beteiligten stattfinden. Diese kooperative Eigeninitiative bezieht vor Ort kommunal Verantwortliche ebenso mit ein, wie Telekommunikationsunternehmen und weitere, auch breitbandausbauende Unternehmen. In diesem Sinne unterliegt auch der Kreis Vulkaneifel einer stetigen Betrachtung und Bewertung durch das Breitband-Kompetenzzentrum . In Vertretung: Heike Raab Staatssekretärin 3 Breitbandversorgung leitungsgebundene Technologien [in Prozent der Haushalte] VG Art ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Daun Verbandsgemeinde 80 77 55 40 35 24 Gerolstein Verbandsgemeinde 90 89 69 29 16 6 Hillesheim Verbandsgemeinde 83 74 50 18 14 5 Kelberg Verbandsgemeinde 97 96 82 51 34 9 Obere Kyll Verbandsgemeinde 72 65 38 17 9 6 Breitbandversorgung drahtlose Technologien [in Prozent der Haushalte] VG Art ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Daun Verbandsgemeinde 77 75 57 0 0 0 Gerolstein Verbandsgemeinde 69 65 53 0 0 0 Hillesheim Verbandsgemeinde 81 77 63 0 0 0 Kelberg Verbandsgemeinde 86 85 55 6 5 5 Obere Kyll Verbandsgemeinde 69 68 52 0 0 0