LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 9. Juli 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Stephanie Nabinger und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Kreis Trier-Saarburg Die Kleine Anfrage 3366 vom 7. Mai 2015 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Breitband-Projekte im Kreis Trier-Saarburg wurden seit 2010 (bitte Angabe des Fördersatzes, der geleisteten Förderung und der zugrunde liegenden Förderprogramme) gefördert? 2. Wie hoch ist die Quote der Breitbandversorgung im Kreis Trier-Saarburg für unterschiedliche Technologien (unterschiedliche Breitbandleistungen)? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die Breitbandversorgung für die einzelnen Verbandsgemeinden im Kreis Trier-Saarburg? 4. Inwiefern hält die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Kreis Trier-Saarburg für erforderlich? 5. Inwiefern unterstützt die Landesregierung einen Ausbau der Breitbandversorgung im Kreis Trier-Saarburg auf flächendeckende 50 Mbit/s oder höher und in welchem Zeitraum ist eine flächendeckender Ausbau für diese Geschwindigkeit realisierbar und angestrebt? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 29. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landesregierung hat beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen viel erreicht. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet mit 50 Mbit/s hat sich in den letzten drei Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 62,5 Prozent (Ende 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 74,4 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Auf Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s können die Menschen in Mainz, Koblenz, Trier und bald auch in Zweibrücken zurückgreifen. Jene Gebiete, die 2011 noch nicht versorgt waren, die als „weiße Flecken“ bezeichnet werden, wurden größtenteils ausgebaut – bzw. in manchen Regionen läuft der Ausbau aktuell noch. Zu Frage 1: Seit 2010 wurden nachfolgende Anträge im Rahmen der GAK-Förderung bewilligt: Drucksache 16/5097 29. 05. 2015 Drucksache 16/5097 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode *) Noch nicht vollständig ausgezahlt. **) Auszahlung ab 2015. Seit 2010 wurden nachfolgende Anträge im Rahmen des KP II/Leerrohrprogramms bewilligt: Zu den Fragen 2 und 3: Breitbandversorgung im Kreis Trier-Saarburg: 2 Antragsteller Ausbaugebiet Verbandsgemeinde Projektkosten in Euro Fördersatz in Prozent Bewilligungsdatum ges. Zuschuss in Euro VG Hermeskeil Damflos/Neuhütten/Züsch Hermeskeil 67 264,00 90 20.05.2009 + 02.12.2010 60 780,60 VG Konz ST Roscheid V Konz 46 759,00 90 25.03.2010 42 083,10 VG Hermeskeil Reinsfeld Hermeskeil 4 462,50 90 05.10.2010 + 13.07.2011 4 016,25 VG Hermeskeil OG Reinsfeld Hermeskeil 53 204,00 90 24.05.2011 47 883,60 VG Saarburg OG Wincheringen Saarburg 6 000,00 90 26.07.2011 5 400,00 VG Saarburg OG Merzkirchen Saarburg 24 000,00 90 26.07.2011 21 600,00 VG Saarburg OG Taben-Rodt Saarburg 15 000,00 90 26.07.2011 13 500,00 VG Saarburg OG Kastel-Staadt Saarburg 6 000,00 90 26.07.2011 5 400,00 VG Saarburg Stadt Saarburg Saarburg 12 900,00 90 26.07.2011 11 610,00 VG Saarburg OG Kirf Saarburg 17 000,00 90 26.07.2011 15 300,00 VG Saarburg OG Mannebach Saarburg 12 000,00 90 26.07.2011 10 800,00 VG Saarburg OG Palzem Saarburg 21 000,00 90 26.07.2011 18 900,00 VG Kell am See OG Schillingen Kell am See 88 093,00 90 26.05.2011 + 12.12.2012 79 283,70 VG Trier-Land OG Trierweiler Trier-Land 190 584,00 90 24.05.2012 171 525,60 OG Oberbillig OG Oberbillig Konz 100 000,00 65 20.06.2013 65 000,00 *) OG Greimerath OG Greimerath Kell am See 71 700,00 65 21.08.2013 46 605,00 OG Igel OG Igel Trier-Land 199 674,00 65 21.08.2013 129 788,10 OG Newel OT Newel, OT Butzweiler Trier-Land 137 420,00 65 12.12.2013 89 323,00 *) Verbandsgemeinde Ortsgemeinde Gesamt (Bund & Land) in Euro Darlehen in Euro Bund in Euro Land in Euro förderf. Gesamtkosten in Euro Hermeskeil Reinsfeld 75 222,60 50 148,40 66 321,26 8 901,34 125 371,00 Schweich Detzem, Thörnich, Köwerich 31 200,00 20 800,00 27 508,00 3 692,00 52 000,00 Schweich Klüsserat, Ensch, Pölich, Schleich 188 139,00 125 426,00 165 875,89 22 263,11 313 565,00 Breitbandversorgung [in Prozent der Haushalte] Kreis Art ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Trier-Saarburg alle Technologien 98 97 90 60 46 34 Trier-Saarburg leitungsgebunden 91 88 75 60 46 34 Trier-Saarburg drahtlos 87 79 57 0 0 0 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5097 Breitbandversorgung der Verbandsgemeinden im Kreis Trier-Saarburg: Im Landkreis Trier-Saarburg können derzeit in rund 40 Gemeinden über die Hälfte der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Dem Grundsatz nach können dies 30 Gemeinden, bereits über 70 Prozent der Haushalte. Auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s können bereits in 23 Gemeinden, über die Hälfte aller Haushalte, grundsätzlich zurückgreifen. Die Grundversorgung ist in 87 Gemeinden von insgesamt 104 Gemeinden flächendeckend verfügbar. Zu den Fragen 4 und 5: Grundlage des Engagements des Breitband-Kompetenzzentrums im Kreis Trier-Saarburg bildet die NGA-Strategie des Landes. In diesem Sinne fand ein erstes Sondierungsgespräch am 7. Mai 2015 unter Teilnahme von Landrat Günther Schartz und einem Vertreter des Amtes für Kreisentwicklung, Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau gemeinsam mit der Leiterin der Abteilung 9, IT-Zentralstelle und Leiterin des Breitband-Kompetenzentrum sowie dem für die Region zuständigen Breitbandberater, statt. In den weiteren Schritten wird es darum gehen, zu eruieren, wie ein Kreiskonzept für den Landkreis umgesetzt werden kann, das mit allen Beteiligten erarbeitet werden wird. In diesem Sinne findet dort entsprechend der Strategie des Landes zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen eine genaue Betrachtung gemeinsam mit allen vor Ort kommunal Verantwortlichen statt. Hierbei werden Optimierungspotenziale eruiert, beispielsweise ein sukzessives Mitverlegen von Infrastrukturen für den Breitbandausbau (Leerrohre) im Zuge von kommunalen Baumaßnahmen. Dies muss von Seiten des Landkreises und der Kommunen initiiert werden. Das Breitband-Kompetenzzentrum steht in einem regelmäßigen Kontakt mit den Kommunen vor Ort, was auch dem Vorgehen im gesamten Land entspricht. Kern der NGA-Strategie ist ein flächendeckender Ausbau von Breitbandinfrastrukturen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Darauf aufbauend wird eine bedarfsorientierte Nachverdichtung hin bis zu mindestens 100 Mbit/s stattfinden. Die Zielmarke von 50 Mbit/s bzw. 100 Mbit/s wird über Zwischenschritte im Technologie- und Maßnahmenmix zu erreichen sein. Darüber hinaus beauftragt das Breitband-Kompetenzzentrum eine perspektivische Machbarkeitsstudie zur Darstellung einer flächendeckenden Herstellung von Bandbreiten mit 300 Mbit/s und mehr im Land. 3 VG Breitbandversorgung über alle Technologien [in Prozent der Haushalte] ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Hermeskeil 100 100 93 51 29 7 Kell am See 96 96 84 39 20 7 Konz 99 98 85 59 41 36 Ruwer 99 99 91 39 36 30 Saarburg 94 92 85 64 53 41 Schweich an der Römischen Weinstraße 100 100 98 87 80 69 Trier-Land 99 98 91 61 39 17 VG Breitbandversorgung leitungsgebundene Technologien [in Prozent der Haushalte] ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Hermeskeil 98 97 80 51 29 7 Kell am See 84 81 63 39 20 7 Konz 91 87 75 59 41 36 Ruwer 81 76 53 39 36 30 Saarburg 90 85 74 64 53 41 Schweich an der Römischen Weinstraße 95 94 91 87 80 69 Trier-Land 94 92 80 61 39 17 VG Breitbandversorgung drahtlose Technologien [in Prozent der Haushalte] ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Hermeskeil 94 90 73 0 0 0 Kell am See 46 46 43 0 0 0 Konz 96 76 35 0 0 0 Ruwer 91 88 68 0 0 0 Saarburg 77 75 68 0 0 0 Schweich an der Römischen Weinstraße 97 95 68 0 0 0 Trier-Land 80 66 49 0 0 0 Drucksache 16/5097 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Konkrete Maßnahmen und Schritte können hierbei nur im partnerschaftlichen Dialog mit allen am Breitbandausbau Beteiligten stattfinden. Diese kooperative Eigeninitiative bezieht vor Ort kommunal Verantwortliche ebenso mit ein, wie Telekommunikationsunternehmen und weitere, breitbandausbauende Unternehmen. In diesem Sinne unterliegt auch der Kreis Trier-Saarburg einer stetigen Betrachtung und Bewertung durch das Breitband-Kompetenzzentrum . In Vertretung: Heike Raab Staatssekretärin 4