Drucksache 16/515
02. 11. 2011

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. November 2011 
b. w.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) 

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Polizeipuppenbühnen in Rheinland-Pfalz

Die Kleine Anfrage 353 vom 12. Oktober 2011 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Personen sind bei den Polizeipuppenbühnen in Rheinland-Pfalz eingesetzt (bitte nach den jeweiligen Polizeipräsidien

aufschlüsseln)?
2. Wie viele Personen sind davon Polizeibeamte/-innen bzw. wie viele Personen davon sind Angestellte?
3. Wie viele Polizeibeamte/-innen sind davon eingeschränkt dienstfähig bzw. wie viele Angestellte sind davon eingeschränkt dienst-

fähig?
4. Wie ist das Durchschnittsalter der Polizeibeamten/-innen bzw. Angestellten, die bei den Polizeipuppenbühnen eingesetzt sind?
5. Wie viele Polizeibeamte/-innen könnten unmittelbar wieder im operativen Polizeidienst eingesetzt werden?
6. Wie hoch belaufen sich die jährlichen Kosten für das Betreiben der Polizeipuppenbühnen in Rheinland-Pfalz?
7. Mit welchen unmittelbaren bzw. mittelbaren jährlichen Einsparungen rechnet die Landesregierung bei einer möglichen Auf-

lösung der Polizeipuppenbühnen?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom
28. Oktober 2011 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Polizeipräsidium Koblenz 4
Polizeipräsidium Mainz 4
Polizeipräsidium Rheinpfalz 5
Polizeipräsidium Trier 4
Polizeipräsidium Westpfalz 3.

Zu Frage 2:

Es handelt sich um 18 Polizeibeamtinnen und -beamte sowie zwei Tarifbeschäftigte.

Zu Frage 3:

Sechs Polizeibeamtinnen und -beamte sind derzeit lediglich eingeschränkt dienstfähig.

Zu Frage 4:

Das Durchschnittsalter der eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten beträgt rund 48 Jahre, das der Tarifbeschäftigten rund 54
Jahre.



Drucksache 16/515 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

Zu Frage 5:

Alle derzeit bei den Polizeipuppenbühnen eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamte könnten grundsätzlich im operativen Polizeidienst
 eingesetzt werden, die eingeschränkt Dienstfähigen jedoch lediglich im Rahmen ihrer gesundheitlichen Einschränkungen.

Zu Frage 6:

Für den Betrieb der Polizeipuppenbühnen fallen derzeit Kosten von rund 1,2 Mio. € an. Neben den in der Vollkostenrechnung zu
berücksichtigenden Personalkosten beziffern sich die Ausgaben im Sachhaushalt auf rund 45 500 € jährlich.

Zu Frage 7:

Die Landesregierung geht davon aus, dass die in Frage 6 genannten Kosten im Sachhaushalt eingespart werden können. Die Personalkosten
 entfallen hier nicht, da die eingesetzten Kräfte anderweitig verwendet werden könnten.

Roger Lewentz
Staatsminister