Drucksache 16/525
03. 11. 2011

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Dezember 2011

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Umbaumaßnahmen im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur

Die Kleine Anfrage 352 vom 12. Oktober 2011 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Sind infolge der Regierungsumbildung im Bereich des neuen Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Umbau-

maßnahmen erfolgt?
2. Wenn ja, um welche handelt es sich?
3. Warum erfolgten diese Umbaumaßnahmen?
4. Wie hoch belaufen sich die Kosten für diese Umbaumaßnahmen?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom
2. November 2011 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Umbaumaßnahmen infolge der Regierungsbildung sind im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur bisher nicht erfolgt
. Es bestehen lediglich Planungen, zwei Räume im Gebäude „Bassenheimer Hof“ für die Unterbringung der Staatssekretärin
und ihres Vorzimmers umzugestalten. Die Umbaumaßnahmen werden erforderlich, da auf der Leitungsebene weitere Zimmer mit
einem geeigneten Zuschnitt und insbesondere mit einem ausreichenden Abhörschutz, der den Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit
 in der Informationstechnik entspricht, nicht vorhanden sind. 

Zu Frage 4:

Da sich die Maßnahmen noch im Planungsstadium befinden, kann über die Kosten keine Aussage getroffen werden. 

Roger Lewentz
Staatsminister