Drucksache 16/5309 20. 07. 2015 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. August 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rohstoffbeirat Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 3493 vom 25. Juni 2015 hat folgenden Wortlaut: Im Jahre 2007 wurde durch das damalige Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau ein Rohstoffbeirat eingerichtet , der zur Aufgabe hatte, in Fragen der Rohstoffsicherung und des Rohstoffwandels zu beraten sowie Konzepte für eine Erhöhung der Wertschöpfung in der rheinland-pfälzischen Rohstoffwirtschaft einschließlich der nachwachsenden Rohstoffe zu entwickeln. Ich frage die Landesregierung: 1 Soll der Rohstoffbeirat grundsätzlich weitergeführt werden? 2. Wann fand die letzte Sitzung des Rohstoffbeirats statt? 3. Für wann ist die nächste Sitzung des Rohstoffbeirats terminiert? 4. Warum hat der Rohstoffbeirat seit längerem nicht mehr getagt? 5. Was hat nach Meinung der Landesregierung der Rohstoffbeirat bewirkt? 6. Inwiefern hat die Landesregierung andere Instrumente und Gremien etabliert, um die für die Wirtschaft und Bevölkerung äußerst wichtige Frage der Rohstoffsicherung wieder neu zu beleben? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 17. Juli 2015 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 3: Die konstituierende Sitzung des Rohstoffbeirats fand am 20. September 2007 statt. Es folgte eine Sitzung am 24. April 2008. Darüberhinaus haben keine Sitzungen stattgefunden. Eine Fortsetzung der Arbeit des Rohstoffbeirats ist nicht vorgesehen, daher sind keine weiteren Sitzungen terminiert. Zu den Fragen 4 bis 6: In den beiden Sitzungen des Rohstoffbeirats wurden eine Reihe an Themen herausgearbeitet, die sich u. a. auf Fragen der Umsetzung der EU-Gesetzgebung, landesplanerische Fragen der Rohstoffsicherung, der Gewinnung mineralischer und der Nutzung nachwachsender Rohstoffe, Fragen des Wettbewerbs und der Förderung im Agrarsektor, Standortsicherung, Fragen der Forschung und Entwicklung in diesen Bereichen sowie des Recyclings und der Substitution beziehen. Für die seit Mai 2011 in der Ressortzuständigkeit des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (MWKEL) liegenden Themenfelder, setzt das MWKEL auf das Format eines intensiven themenbezogenen Dialogprozesses mit den jeweiligen Schlüsselakteuren aus Landesministerien und Fachbehörden, Verbänden, Kammern, Unternehmen und Bürgerinitiativen. Die bisherigen Erfahrungen, zum Beispiel in den Mediationsprozessen „Rohstoffforum Rheinhessen“ und „Tiefe Geothermie Vorderpfalz“ oder im Pilotprojekt „Nachhaltiges Rohstoffsicherungskonzept Rheinhessen-Nahe“, bestätigen die Richtigkeit des Vorgehens. Dieser themen orientierte Dialog mit wechselnden Schlüsselakteuren lässt sich durch eine Wiedereinsetzung eines statischen Rohstoffbeirats nicht ersetzen. Eveline Lemke Staatsministerin