LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode b. w. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 28. August 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Schulübergreifende Orientierungsstufen in Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 3552 vom 14. Juli 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wo in Rheinland-Pfalz befinden sich derzeit schulübergreifende Orientierungsstufen (bitte genau nach Schularten und Ort aufschlüsseln )? 2. Liegen der Landesregierung bereits Anträge des Schulträgers zur Auflösung der jeweiligen Orientierungsstufen vor (bitte genau aufschlüsseln nach Schulart und Ort)? 3. Wenn ja, wann werden diese Anträge beschieden und wird jeweils dem Ansinnen der Schulträger entsprochen? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 29. Juli 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Schulen mit schulartübergreifender Orientierungsstufe sind der Tabelle in der Anlage zu entnehmen. Die schulartübergreifende Orientierungsstufe der Ernst-Barlach-Realschule plus und Fachoberschule Höhr-Grenzhausen und des Gymnasiums im Kannenbäckerland Höhr-Grenzhausen besteht im Schuljahr 2014/2015 nur noch in der Klassenstufe 6. Zu den Fragen 2 und 3: Der Landesregierung liegt ein Schreiben der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises vor, mit dem die Aufhebung der schulartübergreifenden Orientierungsstufe zwischen dem Sophie-Hedwig-Gymnasium und der Theodissa-Realschule plus in Diez beantragt wird. Diesem Anliegen kann nach den schulgesetzlichen Vorgaben entsprochen werden, wenn ein schulisches Bedürfnis für die schulartübergreifende Orientierungsstufe nicht mehr besteht. Der Schulträger, die Schulleiter und die Schulelternbeiräte beider Schulen wurden in Gesprächen am 10. Juli 2015 und am 16. Juli 2015 mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über das Ergebnis einer diesbezüglichen Prüfung informiert. Im Zuge dieser Gespräche ergab sich weiterer Prüfbedarf. Zeitpunkt und Art der Bescheidung des Antrags des Rhein-Lahn-Kreises hängen vom Ergebnis dieser zusätzlichen Prüfung ab, deren zeitliche Dauer derzeit nicht abgeschätzt werden kann. In Vertretung: Hans Beckmann Staatssekretär Drucksache 16/5395 30. 07. 2015 Drucksache 16/5395 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Anlage Schulartübergreifende Orientierungsstufen im Schuljahr 2014/2015 Ort beteiligte Schulen Bad Bergzabern Realschule plus und FOS im Alfred-Grosser-Schulzentrum Gymnasium im Alfred-Grosser-Schulzentrum Bitburg Otto-Hahn-Realschule plus St.-Willibrord-Gymnasium Realschule plus St. Matthias Gymnasium St. Matthias Cochem Realschule plus Martin-von-Cochem-Gymnasium Diez Theodissa-Realschule plus Sophie-Hedwig-Gymnasium Hargesheim Alfred-Delp-Schule, Hauptschule Alfred-Delp-Schule, Realschule Alfred-Delp-Schule, Gymnasium Herxheim Realschule plus im Pamina-Schulzentrum Gymnasium im Pamina-Schulzentrum Höhr-Grenzhausen Ernst-Barlach-Realschule plus und FOS Gymnasium im Kannenbäckerland Kaiserslautern St. Franziskus-Realschule St. Franziskus-Gymnasium Kirchberg Ausonius-Realschule plus Ausonius-Gymnasium Kusel Realschule plus Gymnasium Landau Maria-Ward-Realschule Maria-Ward-Gymnasium Mainz Bischöfliche Willigis-Realschule Bischöfliches Willigis-Gymnasium Prüm Kaiser-Lothar-Realschule plus Regino-Gymnasium Schweich Stefan-Andres-Realschule plus Stefan-Andres-Gymnasium Wissen Marion-Dönhoff-Realschule plus Kopernikus-Gymnasium Zweibrücken Mannlich Realschule plus Hofenfels-Gymnasium