Drucksache 16/5398
31. 07. 2015

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Christian Baldauf (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Investitionsstockanträge der Stadt Frankenthal

Die Kleine Anfrage 3558 vom 15. Juli 2015 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Für welche Vorhaben/Maßnahmen in der Stadt Frankenthal liegen der Landesregierung derzeit Förderanträge für den Bereich

Investitionsstock vor?
2. Welche Maßnahmen werden wann bewilligt und wie hoch beläuft sich der jeweilige Förderbetrag?
3. Welche Maßnahmen wurden aus welchen Gründen abgelehnt (Zeitraum 2013 bis heute)?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben
vom 29. Juli 2015 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2:

Zur Förderung im Jahr 2015 wurde von der Stadt Frankenthal ein Zuweisungsantrag zur Sanierung des Kanalsystems auf dem Gelände
 der Carl-Bosch-Grundschule vorgelegt. Auf der Grundlage von zuwendungsfähigen Kosten von 914 718 Euro wurde zur Durchführung
 dieser Maßnahme mit Bescheid vom 29. April 2015 eine Zuweisung in Höhe von 549 000 Euro bewilligt.

Zu Frage 3:

Im Zeitraum von 2013 bis heute wurden keine Zuweisungsanträge der Stadt Frankenthal abgelehnt.

Roger Lewentz
Staatsminister

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 28. August 2015

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode