Drucksache 16/5424 06. 08. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Christian Baldauf (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Machbarkeitsstudie 300 Mbit/s Die Kleine Anfrage 3566 vom 16. Juli 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Landesregierung hat eine Machbarkeitsstudie zum flächendeckenden Ausbau mit Bandbreiten von 300 Mbit/s beauftragt. Ich frage die Landesregierung: 1. Warum wurde das Ausbauziel auf eine Brandbreite von 300 Mbit/s festgelegt und nicht beispielsweise auf 100 Mbit/s, 500 Mbit/s oder 1 GBit/s? Gibt es dafür technische Gründe? 2. Wurde ein spezifischer Bedarf für diese Brandbreite in Rheinland-Pfalz ermittelt? Wenn ja, wie? Wenn nein, wozu sollen die Ergebnisse genutzt werden? 3. Wäre es auch Sicht der Landesregierung hilfreich, eine konkrete Ausbauplanung für unterversorgte Gebiete in Rheinland-Pfalz zu erstellen? Wenn ja, warum wurde eine solche Untersuchung/Studie bisher nicht beauftragt? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 5. August 2015 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Die Benennung des Ziels der Studie von mehr als 300 Mbit/s wurde in Abgrenzung zu technischen Skalierungsverfahren wie beispielsweise Vecotring, Super Vectoring, G-Fast, Docsis 3.1 oder LTE-Advanced, gewählt, mit dem aktuell Bandbreiten von bis zu 100 Mbit/s – teilweise unter optimalen Rahmenbedingungen auch vereinzelt darüberhinausgehende Werte – erreicht werden können. Die Zielmarke von mindestens 300 Mbit/s signalisiert darüber hinaus, dass es sich bei der Untersuchung um einen kompletten Netzstrukturwechsel , weg von Kupferkabel, hin zu Glasfaser handelt. Der zukünftige Bandbreitenbedarf kann heute nur abgeschätzt werden. Letztlich ist dieser von Entwicklungen abhängig, welche in der Zukunft liegen und aus heutiger Sicht lediglich angenommen werden können. Dennoch weisen unterschiedliche Studien ähnliche Entwicklungen aus. Auch im mobilen Datenverkehr ist von einem Anstieg auszugehen. So prognostiziert das Softwareunternehmen Cisco einen Anstieg des mobilen Datenverkehrs bis zum Jahr 2019 auf monatlich 24,3 Exabyte *). Auf diese mittel- wie langfristigen Bedarfsanstiege hochleistungsfähiger Bandbreiten, bereitet sich das Land Rheinland-Pfalz unter anderem mit dieser Studie vor. Vor diesen Hintergründen verfolgt die 300 Mbit/s-Studie primär vier Ziele: Erstens, auf der Grundlage einer Infrastrukturanalyse die Erstellung einer FTTB/ FTTH-Netzplanung für das gesamte Land Rheinland-Pfalz. Die Netzplanung soll langfristige Perspektiven aufzeigen und die Basis für zukunftsweisende strategische Zielformulierungen liefern. Aufgrund der perspektivisch-strategischen Zielrichtung soll in der Studie zweitens der Bedarf an hochbitratigen Bandbreiten von mehr als 100 Mbit/s anhand von zu erwartenden Anwendungsszenarien (z. B. Industrie 4.0, Ultra HD TV, Smart-Grids) erläutert werden. Darüber hinaus soll abstrakt Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 3. September 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode *) Ein Exabyte entspricht einer Trillion (1018) Bytes, einer Milliarde Gigabyte, einer Million Terabyte oder Tausend Petabyte. Drucksache 16/5424 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode beschrieben werden, welche neuen Techniken aktuell in der Forschung entwickelt werden oder angedacht sind und welche neuen Techniken in Zukunft für den Breitbandausbau zur Verfügung stehen könnten. Aufbauend auf die FTTB/FTTH-Netzplanung ist drittens eine möglichst präzise Schätzung der Investitionskosten für die Herstellung des vorgeschlagenen Breitbandnetzes (Infrastruktur und Systemtechnik) sowie eine Kosten-Nutzen-Analyse unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung zu erarbeiten. Dabei sollen auch Vergleichsberechnungen hinsichtlich eines Leerrohrkonzeptes und einer Wirtschaftlichkeitslücke durchgeführt werden. In der Studie sollen viertens die für Rheinland-Pfalz geeigneten Förder- und Finanzierungsmodelle aufgezeigt werden. Zu Frage 3: Das Land und das Breitband-Kompetenzzentrum haben früh konkreten Ausbauplanungen einen zentralen Stellenwert eingeräumt. So werden im Rahmen der Umsetzung der NGA-Strategie des Landes, Machbarkeitsstudien für Regionalcluster (Landkreiscluster) von Seiten des Breitband-Kompetenzzentrums empfohlen. Das Land übernimmt die Kosten einer solchen Machbarkeitsstudie zu 90 Prozent. Ziel dieser Studien ist es, ausgehend von vorhandenen Infrastrukturen, konkrete Ausbauvarianten aufzuzeigen, die anschließend durch die kommunal Verantwortlichen vor Ort, unter Moderation und Begleitung des Landes, zu einer Umsetzung geführt werden können. Interesse hieran bekundet, bzw. bereits Anträge gestellt haben nachfolgende Landkreise: Altenkirchen, Alzey-Worms, Bernkastel-Wittlich, Mainz-Bingen, Mayen-Koblenz, Trier-Saarburg und Vulkaneifel. Im Zuge der 30 Mbit/s Studie für das südliche Rheinland-Pfalz wurden die Landkreise (inkl. der kreisfreien Städte) Donnersbergkreis, Südwestpfalz, Südliche Weinstraße, Germersheim, Kusel, Kaiserslautern, Bad Dürkheim und Rhein-Pfalz-Kreis untersucht. Mit Ergebnissen der 30 Mbit/s-Studie wird Mitte August gerechnet. Ebenfalls wird die 300 Mbit/s-Studie eine FTTB/FTTH-Netzplanung für das gesamte Land Rheinland-Pfalz darlegen, durch welche langfristige Perspektiven aufgezeigt werden und welche als Basis für zukunftsweisende strategische Zielformulierungen dienen wird. In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär