Drucksache 16/5452 12. 08. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dr. Peter Enders (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Rettungspunkte Die Kleine Anfrage 3619 vom 24. Juli 2015 hat folgenden Wortlaut: Der Gemeinde- und Städtebund berichtet in „Gemeinde und Stadt“ 6/2015 über Rettungspunkte. Nach meinem Kenntnisstand waren in der Vergangenheit nicht nur Landesforsten sondern ganz besonders das ISIM mit den Bereichen Rettungsdienst und Katasterverwaltung mit den Rettungspunkten befasst. Hierbei ging es um die Einbindung in die Leitstellen , Alarmierungsmöglichkeiten, die Ausweitung von Rettungspunkten, die Einbeziehung von privaten Waldbesitzern, Wander - und anderen z. B. Sportvereinen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Rettungspunkte sind in Rheinland-Pfalz vorhanden? 2. Wie gliedert sich die Gesamtzahl der Rettungspunkte auf (Landesforsten, private Waldbesitzer, Mountainbikestrecken, andere Sportstätten, sonstige besondere Gefahrenpunkte)? 3. Wie sind die Rettungspunkte in die Leitstellen des Landes eingebunden bzw. eingepflegt? 4. Sind die Rettungspunkte in die Elektronischen Navigationssysteme der Rettungsmittel eingepflegt? 5. Gibt es Erkenntnisse über die Nutzung von Rettungspunkten? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 10. August 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Momentan verwalten die Landesforsten Rheinland-Pfalz 12 458 aktive und 996 historische Rettungspunkte. Aktive Rettungspunkte werden von den Landesforsten betrieblich genutzt. Sie sind beschildert und bilden die Grundlage für die Rettungskarten. Historische Rettungspunkte sind ehemalige Rettungspunkte, die im Rahmen der Qualitätssicherung als nicht mehr erhaltenswert eingestuft wurden. Sie sind nicht mehr beschildert und werden im Datensatz informativ für die Leitstellen mitgeführt. Zu Frage 2: Von den 12 458 aktiven Rettungspunkten entfallen ca. 4 100 Rettungspunkte auf den Staatswald. Die restlichen Rettungspunkte verteilen sich auf den Kommunalwald, den Kleinprivatwald sowie in geringer Zahl auf den Großprivatwald (ca. 250) und auf externe Antragsteller (16). Zu Frage 3: Die Rettungspunkte werden nach einer einheitlichen Datenbankstruktur in die Objektdaten der Leitstellen (sechs Integrierte Leitstellen und zwei Rettungsleitstellen) eingebunden. Im Rahmen der Fortschreibung der Rettungskette Forst wurde zuletzt im Januar 2015 die Revision der Rettungspunkte eingepflegt und alle von den Landesforsten zugelieferten Punkte wurden in die Objektdatenbanken der Leitstellen eingefügt. Somit stehen den Disponentinnen und Disponenten alle Rettungspunkte als Einsatz ort - objekte in der jeweils aktuellen Fassung, inkl. Geokoordinaten, Hinweistexten und weiteren Attributen, zur Verfügung. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 16. September 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/5452 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Die Daten fließen auch in den dynamischen, georeferenzierten Einsatzmittelvorschlag und in den Alarmierungsdatensatz für die Rettungsmittel mit Datenfunk ein. Außerdem stehen den Leitstellen die von den Landesforsten zugelieferten Daten zur Befahrbarkeit der Waldwege (Waldwegeklassifizierung) als Kartenlayer zur Verfügung. Zu Frage 4: Die Übermittlung der Einsatzstelle im Datenfunk des Rettungsdienstes beinhaltet die exakte Geokoordinate des von der Disponentin , bzw. vom Disponenten festgelegten Einsatzobjekts (z. B. Rettungspunkt). Dieser kann vom Datenfunkgerät des jeweiligen Notfallrettungsmittels dargestellt und auf der digitalen Karte des Navigationsgeräts angezeigt werden. Darüber hinaus werden die Rettungskartenblätter in jedem Notfallrettungsmittel und auf den Leitstellen vorgehalten. Im Rahmen der Einführung der Mobilen Elektronischen Einsatzdatenerfassung im Rettungsdienst Rheinland-Pfalz (MEER) werden die hoch aufgelösten Rettungskartenblätter zusätzlich als PDF-Dateien zur Verfügung gestellt. Zu Frage 5: Die Rettungspunkte werden von den Landesforsten betrieblich genutzt. Darüber hinaus finden in allen Forstämtern regelmäßig Rettungsübungen statt, bei denen Forst- und Rettungsdienstpersonal den Umgang mit den Rettungspunkten (digital und kartenbasiert ) üben. Die Häufigkeit der disponierten Einsätze mit dem Einsatzortobjekt Rettungspunkt kann aus der Rettungsdienststatistik ermittelt werden. Sie beträgt für das Jahr 2014 rund 100 Einsätze. In Vertretung: Randolf Stich Staatssekretär