Drucksache 16/5454 12. 08. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Josef Dötsch (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 3584 vom 21. Juli 2015 hat folgenden Wortlaut: Der Digitalkongress loginRLP der CDU Rheinland-Pfalz am 11. Juli 2015 hat einmal mehr bestätigt, dass der zügige und flächendeckende Ausbau der Breitbandversorgung eine unerlässliche Grundvoraussetzung für eine zukünftige positive Entwicklung für Unternehmen und Kommunen ist. Der Zugang zum schnellen Internet wird entscheidend dafür sein, ob Regionen zu Gewinnern oder Verlierern der Digitalisierung werden. Daher frage ich die Landesregierung: 1. Hat die Landesregierung einen Plan zum flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung, insbesondere auch im ländlichen Raum? 2. Wenn ja, welche Bandbreiten sind wann und wo zu erwarten (bitte nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten und Jahren [sowie, wenn möglich, nach Monaten] auflisten)? 3. Welche Projekte zur Verbesserung der Breitbandversorgung wurden bisher umgesetzt bzw. sind in Planung (bitte Aufteilung nach Region, Kosten und Herkunft der Projektmittel)? 4. Welche Aufgabe hat in diesem Zusammenhang das „Breitband-Kompetenzzentrum“ des Landes, welche Mittel und wie viel Personal stehen diesem zur Verfügung? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 10. August 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Bereits im Jahr 2008 hat die Landesregierung den systematischen Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastruktur auf die Agenda rheinland -pfälzischer Landespolitik gehoben. Mit Beginn der aktuellen Legislaturperiode wurden die Grundlagen hierfür neu justiert. Kernstück bildete die im April 2012 verabschiedete Strategie zum Auf- und Ausbau der Breitbandgrundversorgung. Diese Strategie wurde mit Blick auf einen Auf- und Ausbau einer flächendeckenden Versorgung mit zukunftsfesten Bandbreiten durch die „NGAStrategie des Landes“ mit den darin benannten Maßnahmen und Zielsetzungen konsequent fortgeschrieben. Die NGA-Strategie wurde am 16. Dezember 2014 durch den Ministerrat verabschiedet. Ziel ist es, bis zum Jahr 2018 nachhaltige Hochgeschwindigkeitsnetze von mindestens 50 Mbit/s schrittweise im Maßnahmen- und Technologiemix auf- bzw. auszubauen. Darauf aufbauend ist beabsichtigt eine bedarfsorientierte Verdichtung dieser Bandbreiten mit mindestens 100 Mbit/s stattfinden zu lassen. Hierbei strebt die Landesregierung langfristig den Auf- und Ausbau nachhaltiger Glasfaserinfrastrukturen an. Zudem werden hierbei ebenfalls die zu erwartenden Ergebnisse der 300 Mbit/splus-Studie berücksichtigt werden, welche nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens durch das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur als ausschreibende Stelle am 2. Juli an den TÜV Rheinland vergeben wurde. Mit Zwischenergebnissen wird nicht vor Ende des dritten Quartals 2015 gerechnet. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 30. September 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode *) Hinweis der Landtagsverwaltung: Ausführliche Internetausgabe, die Original-Drucksache ist ohne den Abdruck der Anlage erschienen. Drucksache 16/5454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode All diese Maßnahmen weisen in die richtige Richtung. Bereits Ende 2012 konnte eine flächendeckende Grundversorgung mit 2 Mbit/s vorgewiesen werden. Die Verfügbarkeit von Hochgeschwindigkeitsbandbreiten stieg von 27,2 Prozent Ende 2011 auf derzeit 62,5 Prozent Ende 2014 an. Allein bei den NGA-Bandbreiten verzeichnete das Land Rheinland-Pfalz im Zeitraum 2013 auf 2014 den zweitstärksten Zuwachs unter allen Bundesländern. Zu Frage 2: Die NGA-Strategie des Landes benennt zur Erreichung der Herstellung einer flächendeckenden Verfügbarkeit von mindestens 50 Mbit/s das Jahr 2018 als Zielmarke. Darauf aufbauend ist beabsichtigt, eine bedarfsorientierte Nachverdichtung von Bandbreiten von mindestens 100 Mbit/s ab dem Jahr 2018 stattfinden zu lassen. Des Weiteren werden Ende des dritten Quartals des Jahres 2015 die Ergebnisse der 300 Mbit/splus-Studie vorliegen. Diese Ergebnisse werden direkt in das weitere Vorgehen des Landes beim Breitbandausbau einfließen. Wo notwendig, wird das Breitband-Kompetenzzentrum die NGA-Strategie des Landes durch die neuen Erkenntnisse entsprechend anpassen und nachjustieren. Wann welche Landkreise eine bestimmte Bandbreite erreicht haben werden, lässt sich heute vor dem Hintergrund der ganz unterschiedlichen Verfahrensstände und heterogenen Ausganslagen nicht beantworten. Letztlich liegt es bei den vor Ort kommunal Verantwortlichen , die Thematik Breitbandausbau auf die politische Agenda zu heben und entsprechende Initiativen zu ergreifen, bei denen die Landesregierung berät und fördert. Bis heute haben nachfolgende 16 Landkreise ein konkretes Interesse an einem Ausbau auf Grundlage eines Regionalclusters geäußert und befinden sich in unterschiedlichen Umsetzungsständen. Der Eifelkreis Bitburg-Prüm, der Landkreis Cochem-Zell und der Landkreis Kusel, welche sich bereits sehr früh um eine Ertüchtigung der Breitbandinfrastruktur gekümmert haben, sind hier nicht mehr aufgeführt. – Ahrweiler – Mayen-Koblenz – Altenkirchen – Neuwied – Alzey-Worms – Rhein-Pfalz-Kreis – Bad Dürkheim – Rhein-Pfalz-Kreis – Bernkastel-Wittlich – Südliche Weinstraße – Donnersbergkreis – Südwestpfalz – Germersheim – Trier-Saarburg – Mainz-Bingen – Vulkaneifel Das Breitband-Kompetenzzentrum berät Landkreise und Kommunen im Vorfeld über mögliche Lösungsansätze und begleitet die Landkreise und Kommunen anschließend durch die verschiedenen Verfahrensschritte. Zu Frage 3: Eine detaillierte Tabelle der bisher umgesetzten Projekte aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) ist als Anlage beigefügt. Obwohl es sich hierbei vornehmlich um Projekte zur Herstellung der Grundversorgung handelt, ist dennoch festzuhalten, dass nach Abschluss der Baumaßnahmen vielerorts weit höhere Bandbreiten, teilweise sogar im Bereich von Hochgeschwindigkeitsbandbreiten, realisiert wurden. Ebenso finden Sie eine Übersicht über Maßnahmen im Zuge des sogenannten KPII Leerrohrprogramms. Vor dem Hintergrund der in Frage 2 benannten Landkreise, welche sich grundsätzlich auf den Weg zu einem Ausbau von NGA-Breitbandnetzen gemacht haben, kann zum derzeitigen Zeitpunkt noch keine konkrete Aussage in Bezug der zu erwartenden, bzw. nachgefragten Fördermittel getätigt werden. Hier bleibt auch mit Blick auf das Förderprogramm KI 3.0 und ein Bundesförderprogramm abzuwarten, welche Fördermittel/ Programme vonseiten des kommunalen Raums nachgefragt werden. Zu Frage 4: Mit der Errichtung des Breitband-Kompetenzzentrums wurde erstmals im Land eine für den Breitbandausbau zentrale Servicestelle mit regional zuständigen Breitbandberatern geschaffen. Komplettiert werden die Berater durch drei Mitarbeiter im Breitband-Kompetenzzentrum , angesiedelt in der Abteilung 9, Zentralstelle IT-Management, Multimedia, eGovernment und Verwaltungsmodernisierung im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur. Geleitet wird das Breitband-Kompetenzzentrum in Personalunion durch die Abteilungsleiterin der Zentralstelle. Die regionalen Breitbandberater sind gleichermaßen Ansprechpartner für 2 Ende 2011 Mitte 2012 Ende 2012 Mitte 2013 Ende 2013 Mitte 2014 Ende 2014 1 Mbit/s 97,9 98,5 98,8 99,1 99,1 99,2 99,4 2 Mbit/s 93,9 94,8 95,8 97,2 98,2 98,6 99 6 Mbit/s 83,3 84,1 85,9 88,6 91,6 93,8 95,2 16 Mbit/s 65,5 64,9 67,9 72,3 73,4 77 79,7 30 Mbit/s 55,0 70,2 74,4 50 Mbit/s 27,2 33,2 36,6 47,5 49,1 58,3 62,5 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5454 Bürgerinnen und Bürger sowie für kommunal Verantwortliche bei konkreten Fragestellungen vor Ort aber auch bei grundsätzlichen Beratungsleistungen in Bezug auf die Thematik Breitband. Darüber hinaus informiert das Team des Breitband-Kompetenzzentrums in Bürgermeisterdienstbesprechungen und in Kreistagssitzungen über das Thema Breitband und die in diesem Zusammenhang erforderlichen konkreten Schritte. Auf der Plattform des Breitband-Kompetenzzentrums www.breitband.rlp.de sind alle relevanten Informationen für am Breitbandausbau Interessierte gebündelt. Hier besteht auch die Möglichkeit einer direkten Kontaktaufnahme mit den Beratern und der Darlegung konkreter und spezifischer Problemstellungen. Das Breitband-Kompetenzentrum steht in engem Kontakt mit den Breitband -Kompetenzzentren anderer Länder und nimmt an Sitzungen des Breitbandbüros des Bundes teil. Darüber hinaus bietet das Breitband-Kompetenzzentrum umfangreiche Hilfestellungen an: Neben dem frei zugänglichen Breitbandatlas des Landes besteht für Landkreise die Möglichkeit, kostenfrei einen auf der Ebene des Landkreises angesiedelten Infrastrukturatlas zur Erfassung kommunaler und zum Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastruktur grundsätzlich nutzbarer Infrastrukturen, zu beantragen. Ebenso wurde für die südlichen Landkreise eine Machbarkeitsstudie zentral in Auftrag gegeben. Darüber hinaus können am Ausbau interessierte Landkreise eine 90-prozentige Kostenübernahme einer Machbarkeitsstudie als ersten Schritt auf dem Weg zu einem landkreisweiten Ausbau beantragen. Erste Landkreise machen hiervon bereits Gebrauch. Das Breitband-Kompetenzzentrum begleitet am Ausbau interessierte Landkreise umfassend auf dem Weg der Realisierung eines Ausbaus der Breitbandinfrastruktur. An Mitteln stehen für das Breitband-Kompetenzzentrum für sächliche Verwaltungsausgaben im Jahr 2015, Titel 546 71 Mittel in Höhe von 421 100 Euro zur Verfügung. Für das Jahr 2016 beläuft sich diese Summe auf 412 700 Euro. In Vertretung: Randolf Stich Staatssekretär 3 Drucksache 16/5454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5454 5 Drucksache 16/5454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 6 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5454 7 Drucksache 16/5454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 8 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5454 9 Drucksache 16/5454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 10 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5454 11 Drucksache 16/5454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 12 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5454 13 Drucksache 16/5454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 14 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5454 15 Drucksache 16/5454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 16 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5454 17 Drucksache 16/5454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 18 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5454 19 Drucksache 16/5454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 20 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5454 21 Drucksache 16/5454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 22 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5454 23 Drucksache 16/5454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 24 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5454 25 Drucksache 16/5454 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 26