Drucksache 16/5485 17. 08. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Adolf Kessel (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Situation von Asylsuchenden aus den Westbalkanstaaten Die Kleine Anfrage 3616 vom 23. Juli 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Asylsuchende aus Albanien, Montenegro, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Serbien und Kosovo sind 2014 bzw. bis Juli 2015 nach Rheinland-Pfalz eingereist? 2. Wie viele Asylsuchende aus diesen Ländern sind 2014 bzw. bis Juli 2015 wieder in ihre Heimatländer zurückgekehrt? 3. Wie hoch ist die Zahl der geduldeten Asylsuchenden aus diesen Ländern? 4. Wie lange verbleiben Asylsuchende aus diesen Westbalkanstaaten in der Erstaufnahmeeinrichtung? 5. Wie lange dauert das durchschnittliche Asylverfahren für Asylsuchende aus diesen Ländern in Rheinland-Pfalz? Das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 17. August 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: In Rheinland-Pfalz sind aus den genannten Herkunftsländern folgende Personen eingereist: *) Die Statistik für Juli 2015 wurde vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge noch nicht vorgelegt. Zu Frage 2: Um einen Überblick über die Rückführung von Ausreisepflichtigen aus den sechs Balkan-Staaten Albanien, Bosnien und Herzegowina , Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien zu erhalten, ist im April dieses Jahres eine Umfrage bei den rheinlandpfälzischen Ausländerbehörden durchgeführt worden. Von den 36 Ausländerbehörden haben 35 fristgerecht geantwortet. Danach sind im Jahr 2014 insgesamt 813 Personen in die sechs genannten Balkan-Staaten freiwillig ausgereist bzw. wurden abgeschoben. In der Zeit vom 1. Januar bis 30. April 2015 sind 926 Personen sind freiwillig ausgereist bzw. wurden abgeschoben. Die freiwilligen Ausreisen wurden über die Landesinitiative Rückkehr gefördert. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 28. September 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Asylanträge 2014 bis Juni *) 2015 Herkunftsland Asylanträge Bosnien und Herzegowina 796 Mazedonien 1 133 Serbien 2 224 Albanien 1 647 Montenegro 28 Kosovo 2 222 Drucksache 16/5485 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Über das vom Bund und Ländern finanzierte Rückkehrprogramm REAG/GARP sind im Jahr 2014 276 und von 1. Januar bis 30. Juni 2015 881 Personen ausgereist. Dieses Rückkehrprogramm dient dazu, Personen bereits aus der Erstaufnahmeeinrichtung zur Rückreise in ihre Herkunftsländer zu bewegen. Zu Frage 3: Das Ausländerzentralregister weist nur die Gesamtzahl der geduldeten Personen – aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit – aus und differenziert nicht nach dem vorangegangenen Aufenthaltsstatus. Die Zahl der Duldungsinhaber zum Stichtag 30. Juni 2015 ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Zu Frage 4: Die Asylbegehrenden aus den Westbalkanstaaten verbleiben im Moment circa acht Wochen in den Erstaufnahmeeinrichtungen, wenn weder Gesundheitsamt noch Ausländerbehörde und BAMF widersprechen. Im Monat Juni betrug die Verbleibdauer noch zehn bis zwölf Wochen, was jedoch derzeit aus Kapazitätsgründen nicht umsetzbar ist, da die Antragsbearbeitung bzw. die -dauer durch das BAMF bislang nicht in der Geschwindigkeit erfolgt, die es zulässt, die Asylbewerber länger in der Erstaufnahmeeinrichtung zu behalten (vgl. Antwort zu Frage 5). Wenn weitere Erstaufnahmeeinrichtungen und Außenstellen ihren Betrieb aufnehmen werden, strebt die Landesregierung wieder eine längere Verbleibdauer dieser Personengruppe an, damit dieser Personenkreis bereits aus der Erstaufnahme in ihre Heimat zurückgeführt werden kann. Zu Frage 5: Die Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (Erst- und Folgeanträge) der Asylverfahrenen in Rheinland-Pfalz beläuft sich laut Aussage des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Juli 2015 auf folgende Zeiträume: In Vertretung: Margit Gottstein Staatssekretärin Staatsangehörigkeit Duldungen Albanien 337 Bosnien und Herzegowina 225 Kosovo 823 Mazedonien 545 Montenegro 26 Serbien 926 Herkunftsland durchschnittliche Bearbeitungsdauer/Monate Albanien 1,6 Bosnien und Herzegowina 5,9 Kosovo 2,9 Mazedonien 6,2 Montenegro 4,4 Serbien 5,0