Drucksache 16/5525 31. 08. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Josef Dötsch (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Einbruchsdelikte im Gebiet der Verbandsgemeinde Weißenthurm Die Kleine Anfrage 3668 vom 10. August 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Zahl der Einbruchsdelikte im Gebiet der Verbandsgemeinde Weißenthurm in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte für jedes Jahr unterteilt in Wohnungseinbrüche und Einbrüche in gewerbliche bzw. öffentliche Objekte angeben)? 2. Inwiefern häuft sich in dieser Zeitspanne die Zahl der Einbrüche in den Wintermonaten? 3. Inwiefern gibt es über die vergangenen zehn Jahre örtliche Schwerpunkte für die Einbruchsdelikte im Gebiet der Verbandsgemeinde Weißenthurm? 4. Mit welchen Maßnahmen reagieren die PI Andernach und die KI Koblenz auf die Einbruchsdelikte im Gebiet der Verbandsgemeinde Weißenthurm? 5. Wie hoch ist die Aufklärungsquote der Einbruchsdelikte im Gebiet der Verbandsgemeinde Weißenthurm? 6. Inwiefern leisten die PI Andernach und die KI Koblenz im Gebiet der Verbandsgemeinde Weißenthurm Präventionsarbeit? 7. Inwiefern leisten andere Stellen im Gebiet der Verbandsgemeinde Weißenthurm Präventionsarbeit? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 28. August 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Automatisiert abrufbare Daten stehen für die Ebene der Verbandsgemeinden nur zu den Straftatenobergruppen, wie beispielsweise „Diebstahl unter erschwerenden Umständen insgesamt“ zur Verfügung. Eine Differenzierung zu Untergruppen wie dem Wohnungseinbruchdiebstahl und den Einbruchsdelikte in/aus öffentlichen/gewerblichen Objekten ist hierbei nicht möglich. Daher bedarf es zur Darstellung der Entwicklung der Einbruchsdelikte auf Ebene der Verbandsgemeinden der händigen Recherche in der Anwendung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). Die PKS-Verarbeitungsregeln lassen in der Anwendung lediglich einen retrograden Blick auf das laufende Jahr und die fünf vorausgegangenen Jahre zu, sodass in der Beantwortung der Kleinen Anfrage die Zahlenwerte beginnend von 2010 bis 2014 dargestellt werden können. Vor diesem Hintergrund wird nachfolgend die zahlenmäßige Entwicklung der Wohnungseinbruchdiebstähle sowie der Einbruchdiebstähle in/aus öffentliche/n und gewerblichen Objekten *) beschränkt auf die vergangenen fünf Jahren für das Gebiet der Verbandsgemeinde Weißenthurm dargestellt. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 7. Oktober 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode 2010 2011 2012 2013 2014 Wohnungseinbruchdiebstahl 49 39 39 31 35 davon Versuche 13 15 13 8 15 ED in/aus öffentlichen/gewerblichen Objekten 92 101 98 51 74 davon Versuche 33 39 23 19 28 *) Unter „öffentliche/gewerbliche Objekte“ sind erfasst: Banken, Sparkassen, Postfilialen, Postagenturen, Dienst-, Büro-, Fabrikations-, Werkstattund Lagerräume, Gaststätten, Kantinen, Hotels, Pensionen, Kioske, Warenhäuser, Verkaufsräume, Selbstbedienungsläden, Schaufenster, Schaukästen und Vitrinen, Kirchen, Schlösser, Museen, Kunstgewerbe, Schulen, Schwimmbäder, Sporthallen oder -plätze. Drucksache 16/5525 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Im Bereich der Wohnungseinbruchdiebstähle registrierte die Polizei 2010 mit 49 Fällen den Höchststand im Betrachtungszeitraum. Diese Fallzahl nahm in den Folgejahren deutlich ab. In 2014 hat die Polizei 35 solcher Delikte in der PKS erfasst. Von den im Betrachtungszeitraum insgesamt registrierten 193 Delikten endeten 64 (33,2 Prozent) im Versuchsstadium. Der Anteil versuchter Wohnungseinbruchdiebstähle liegt 2014 mit 43 Prozent signifikant über dem rechnerischen Mittel der vergangenen fünf Jahre. Bei Einbrüchen in/aus öffentlichen/gewerblichen Objekten zeigt sich eine schwankende Fallzahlenentwicklung. In den Jahren 2010 bis 2014 erfasste die Polizei durchschnittlich 83 Fälle pro Jahr. In 2014 registrierte die Polizei insgesamt 74 Delikte und damit 10,8 Prozent weniger als im Durchschnitt der letzten fünf Jahre und 19,6 Prozent weniger als in 2010. Der Versuchsanteil für die Jahre 2010 bis 2014 lag ähnlich wie im Bereich der Wohnungseinbruchdiebstähle im rechnerischen Mittel bei 34 Prozent. In 2014 lag der Versuchsanteil bei rund 38 Prozent und damit ebenfalls deutlich über dem Durchschnittswert des gesamten Betrachtungszeitraums. Zu Frage 2: Die tabellarische Darstellung zeigt die Summe der Fallzahlen des Wohnungseinbruchdiebstahls (WED) für das Gebiet der Verbandsgemeinde Weißenthurm in den einzelnen Monaten der Jahre 2010 bis 2014. Quelle: PKS-Anwendung. Für den Wohnungseinbruchdiebstahl liegt der zeitliche Brennpunkt eindeutig in der dunklen Jahreszeit. Dies deckt sich mit der landes- und bundesweiten Entwicklung. Die Ursachen hierfür liegen u. a. darin, dass die Dunkelheit zum einen das Entdeckungsrisiko für den Täter minimiert und zum anderen eine unbeleuchtete Wohnung während der Dunkelheit dem Täter signalisiert, dass sich niemand im Objekt befindet. Die polizeilichen Bekämpfungskonzeptionen tragen auch diesem Umstand Rechnung. So startet u. a. die bundesweite Präventionskampagne „k-einbruch“, an der sich die rheinland-pfälzische Polizei beteiligt, stets mit der Umstellung der Uhr auf die Winterzeit. Nachfolgende Tabelle beinhaltet die Summe der Fallzahlen des Einbruchdiebstahls (ED) in/aus öffentlichen und gewerblichen Objekten für das Gebiet der Verbandsgemeinde Weißenthurm in den einzelnen Monaten der Jahre 2010 bis 2014. Quelle: PKS-Anwendung. Eine signifikante Häufung der Fallzahlen des Einbruchdiebstahls in öffentliche und gewerbliche Objekte (ED) ist in den Wintermonaten nicht zu erkennen. Zu Frage 3: Die Wohnungseinbruchsdelikte verteilen sich auf das gesamte Gebiet der Verbandsgemeinde Weißenthurm. Ein örtlicher Brennpunkt ist nicht erkennbar. Die Tatorte beim Diebstahl unter erschwerenden Umständen in/aus gewerblichen bzw. öffentlichen Objekten ereignen sich vorwiegend im Gewerbepark Mülheim-Kärlich. Zu Frage 4: Die Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität ist ein Schwerpunkt polizeilicher Arbeit. Dies drückt sich auch in den Zielvereinbarungen des Landeskriminalamts und der Polizeipräsidien aus. Die polizeiliche Strategie basiert auf einer vom Landeskriminalamt (LKA) unter Beteiligung der Polizeipräsidien und unter Einbeziehung der Handlungsempfehlungen der Bund-LänderProjektgruppe Wohnungseinbruchdiebstahl erarbeiteten Rahmenkonzeption „Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls in Rheinland-Pfalz“. Diese wird von den Polizeipräsidien jeweils für den Präsidialbereich – so auch für Weißenthurm – konkretisiert. Bereits in den zurückliegenden Jahren hat das Polizeipräsidium Koblenz temporär Ermittlungsgruppen (EG) zur Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls eingesetzt. Die Maßnahmen der Ermittlungsgruppen orientierten sich an aktuellen Erkenntnissen sowie örtlichen und zeitlichen Brennpunkten. Bei der Polizeidirektion Koblenz wurde in den letzten Jahren unter der Federführung der Kriminaldirektion/Kriminalinspektion Koblenz in den Wintermonaten die „EG Bande“ eingerichtet. Diese bearbeitete in dem Zeitraum u. a. alle Wohnungseinbruchdiebstähle – auch in der Verbandsgemeinde Weißenthurm – bei denen nach kriminalistischer Erfahrung von überörtlichen Tätern bzw. banden- und gewerbsmäßiger Begehung auszugehen war. Neben intensiver Ermittlungsarbeit erfolgte eine fortwährende Auswertung der Lage. Das Ergebnis der Auswertung diente u. a. zur Sensibilisierung aller Einsatzkräfte der Kriminal- und Schutzpolizei. Daneben erfolgte eine offensive Pressearbeit zur Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger. 2 Jan. Feb. März April Mai Juni Juli Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. WED 2010 bis 2014 18 22 17 10 10 16 12 13 16 17 17 25 Jan. Feb. März April Mai Juni Juli Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. ED in/aus öffentlichen und gewerblichen Objekten 2010 bis 2014 42 29 53 40 42 34 30 29 31 35 26 25 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5525 Die „EG Bande“ hat im Rahmen ihres Bekämpfungskonzepts anlassbezogen Sondereinsätze durchgeführt. Nachdem die Polizei beispielsweise Anfang 2012 im Bereich von Mülheim-Kärlich eine Häufung von Wohnungseinbruchdiebstählen festgestellt hatte, erfolgten auf Initiative der „EG Bande“ und unter Einbindung von Zusatzkräften gesonderte Einsatzmaßnahmen zur Bekämpfung der Eigentumskriminalität. Seit dem 3. August 2015 ist bei der Kriminaldirektion des Polizeipräsidiums Koblenz die „Arbeitsgruppe Bandenkriminalität (Reisende Täter Eigentum)“ eingerichtet (siehe Antwort auf die Frage 6 der Kleinen Anfrage 3482). Das Polizeipräsidium Koblenz verfolgt hierbei das Ziel, im gesamten Präsidialgebiet bandenmäßige Strukturen der Einbrecher sowie reisende Täter besser als bisher zu erkennen, die Täter zu identifizieren, beweissicher zu überführen und festzunehmen. Durch die Einrichtung der Arbeitsgruppe wird bewusst ein Schwerpunkt bei der Bekämpfung überörtlicher Wohnungseinbrecher gesetzt. Auch die Polizeiinspektion Andernach wirkt bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls in ihrem Zuständigkeitsbereich aktiv mit. Neben der regelmäßigen Durchführung von uniformierten und zivilen Streifen zu tatrelevanten Zeiten an ausgemachten Brennpunkten ist die Sachbearbeitung in Fällen des Einbruchdiebstahls auf dafür qualifizierte kriminalpolizeiliche Sachbearbeiter konzentriert. Dies trägt zu hohen Qualitätsstandards in der Sachbearbeitung sowie zum Erkennen von Tat- und Täterzusammenhängen bei. Zur Gewährleistung einer akribischen Tatortaufnahme führt die Polizeiinspektion Andernach interne Schulungen durch, die sich in der Folge bei der Qualität der Tatortaufnahme und Spurensuche und -sicherung positiv niederschlägt. Zugleich führt die Polizei bei der Tatortarbeit grundsätzlich eine Nachbarschaftsbefragung durch. Diese dienen der Erlangung von Erkenntnissen für die polizeilichen Ermittlungen. Zugleich werden bei diesen Nachbarschaftsbefragungen auch kriminalpräventive Verhaltensempfehlungen ausgesprochen. Zu Frage 5: Die Aufklärung beim Einbruchdiebstahl stellt für die Polizei eine besondere Herausforderung dar. Solche Straftaten zählen zu den nur schwer aufklärbaren Delikten. In der Regel fehlt bei diesen Delikten der Personalbeweis. Das heißt, es gibt nur wenige Fälle, in denen die Täterinnen und Täter bei der Tatbegehung von Zeugen gesehen wurden und anhand der Personenbeschreibung eine Erfolg versprechende Täterfahndung ermöglicht wird. Auch die Täteridentifizierung anhand von Spuren, wie u. a. Fingerabdrücke, wird aufgrund des immer professionelleren Vorgehens der Täter seltener. Zudem verhindern die Täterinnen und Täter gezielt das Auffinden weiterer Sachbeweise. Die vielfach international vernetzten und mobilen Intensivtäter sind darauf bedacht, zuzuordnende Beutestücke, wie z. B. Schmuck, schnell an Hehler oder andere Tatbeteiligte abzugeben, die diese Gegenstände so weiter verarbeiten, dass sie nicht mehr identifizierbar sind, wie z. B. durch das Einschmelzen von Goldringen oder -ketten. Auch das Zusammenführen von bundesweiten oder gar grenzüberschreitenden Straftaten zu Straftatenserien einer bestimmten Täterbande gelingt bislang noch zu selten. Das vermehrte Auftreten von überregional agierenden, professionell handelnden Täterbanden und die damit verbundenen Erschwernisse bei der Tataufklärung dürften sich auf die Gesamtaufklärungsquote in diesem Deliktsbereich für 2014 negativ ausgewirkt haben. Dies vorausgeschickt stellt sich die Aufklärungsquote für das Gebiet der Verbandsgemeinde Weißenthurm im Zeitraum 2010 bis 2014 wie folgt dar: Von den insgesamt 193 Wohnungseinbruchdiebstählen hat die Polizei 57 Delikte aufgeklärt. Dies entspricht einer durchschnittlichen Aufklärungsquote im gesamten Betrachtungszeitraum von 19,7 Prozent. Bei den 416 Einbruchdiebstählen in/aus öffentlichen/gewerblichen Objekten gelang es der Polizei, 57 Fälle aufzuklären, was im Betrachtungszeitraum einer durchschnittlichen Aufklärungsquote von 13,7 Prozent entspricht. Zu den Fragen 6 und 7: Die Präventionsarbeit der Polizei beginnt spätestens mit der anlassbezogenen Tatortaufnahme durch die Beratung der den Sachverhalt aufnehmenden Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Die Nachsorge der Einbruchsopfer obliegt dem Sachbereich 15 (Zentrale Polizeiprävention) des Polizeipräsidiums Koblenz mit einer speziell als Opferschutzbeauftragte eingestellten Diplom-Sozialarbeiterin . Die Einbruchsprävention bildet einen Schwerpunkt der Arbeit des Sachbereichs 15 des Polizeipräsidiums Koblenz. Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden nicht nur in einem eigens eingerichteten Ausstellungsraum beim Polizeipräsidium Koblenz, sondern auch vor Ort am konkreten Objekt oder bei Veranstaltungen durch Präsentationen im Sicherheitsmobil beraten und mit Informationsmaterial versorgt. Wie die Polizei mitteilt, werden die Angebote von der Bevölkerung auch gerne angenommen. Darüber hinaus führen Fachberater der Polizei bei den Kommunen themenbezogene Vorträge durch, um eine große Zahl von Interessierten zu erreichen. Dies gilt insbesondere für die Themenstellung „Sicher Wohnen“. Alle Serviceleistungen führt die Polizei auf Anfrage von Bürgerinnen und Bürger und von Kommunen oder Gewerbetreibenden durch. In dem Zeitraum 2010 bis 2015 gab es aus der Verbandsgemeinde Weißenthurm keine Anfragen zu Vorträgen zum Thema Einbruchsprävention. 3 Aufklärungsquoten in Prozent 2010 2011 2012 2013 2014 Wohnungseinbruchdiebstahl 20,4 18,0 33,3 12,9 11,4 ED in/aus öffentlichen/gewerblichen Objekten 9,8 16,8 20,4 5,9 10,8 Drucksache 16/5525 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Nach Aufzeichnungen des Polizeipräsidiums Koblenz hat die Polizei im Gebiet der Verbandsgemeinde Weißenthurm im Betrachtungszeitraum u. a. folgende Präventionsmaßnahmen durchgeführt: *) Bis einschließlich 13. August 2015. Zum Thema Einbruchschutz bieten der Sachbereich 15 und die Polizeidienststellen sporadisch Öffentlichkeitsarbeit über Printmedien , Radio- und Fernsehsender an. Ergänzend hierzu betreibt die Polizei durch das Programm Polizeiliche Kriminalprävention (ProPK) medienwirksame Werbung für die polizeiliche Beratung. In enger Abstimmung mit dem Sachbereich 15 des Polizeipräsidiums Koblenz und der Kriminalinspektion Koblenz leistet auch die Polizeiinspektion Andernach Präventionsarbeit. Diese führt beispielsweise regelmäßig zu tatrelevanten Zeiten an ausgemachten Brennpunkten uniformierte und zivile Streifen durch. Nach Häufung der Wohnungseinbruchdiebstähle in Sankt Sebastian und Kaltenengers im Oktober 2012 hat die Polizeiinspektion Andernach mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei in diesem Bereich Haustürgespräche mit Hinweisen zum Schutz gegen Wohnungseinbruchdiebstähle durchgeführt. Bei dieser Gelegenheit händigten die eingesetzten Polizeikräfte auch Informationsmaterialien zum Schutz vor dem Wohnungseinbruchdiebstahl aus. Ergänzend dazu hatte die Polizei im Feuerwehrhaus von Sankt Sebastian das Sicherheitsmobil eingesetzt. Dort konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger u. a. über technischen Einbruchschutz informieren und im Gespräch mit der Polizei wertvollen Rat zur Sicherung ihres Eigentums erlangen. Präventionsarbeit leistet jedoch nicht nur die Polizei. Seit 1998 bildet die Polizei Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit den Seniorenbeiräten der Kommunen und der Verbraucherschutzzentrale landesweit Sicherheitsberaterinnen und Sicherheitsberater für Senioren (SfS) aus. Die SfS sind ehrenamtlich tätig und stehen den interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Auskünfte zum wirkungsvollen Einbruchsschutz zur Verfügung. Soweit erforderlich vermitteln sie darüber hinaus die richtigen Ansprechpartner der Polizei. Für das Polizeipräsidium Koblenz wurden seit 1998 insgesamt 420 Seniorensicherheitsberaterinnen und Seniorensicherheitsberater ausgebildet , von denen rund 200 aktiv sind. Allein für die Verbandsgemeinde Weißenthurm sind derzeit vier Seniorensicherheitsberater ausgebildet, die alle aktiv sind. In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär 4 2010 2011 2012 2013 2014 2015*) Beratungen vor Ort 12 7 15 – 24 20 Infoversand 18 7 32 – 25 23 Telefonische Beratung 3 2 – – 1 2 Beratungen a. d. Dienststelle – – 2 – 2 2 Sicherheitsmobil – – 1 – – –