Drucksache 16/5536 02. 09. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Christine Schneider (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Zweite Bahnschiene Queichtal Die Kleine Anfrage 3677 vom 14. August 2015 hat folgenden Wortlaut: Nach Angaben der Presse plant die rot-grüne Landesregierung im Zuge des Bundeswegeplans eine zweite Bahnschiene durch das Queichtal. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch sind die aktuellen und zukünftigen Verkehrszahlen (sowohl Personenverkehr als auch Güterverkehr) und die Auslastung der vorhandenen Bahnstrecke? 2. Werden bisher nachts Güterzüge über die Strecke geleitet? 3. Seit wann sind diese Pläne beschlossen und wann wurden die Gemeinden darüber informiert? 4. Gibt es einen konkreten Zeitplan über die Realisierung des Ausbaus? Und wenn ja wie sieht die Planung aus? 5. Wie hoch sind die Kosten für den Ausbau der Bahnstrecke? 6. Gibt es konkrete Pläne von Maßnahmen gegen die steigende Lärmbelastung? 7. Wie viele Güterzüge sollen mindestens und maximal über die Strecke verkehren? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 31. August 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Eisenbahnstrecke Landau – Pirmasens Nord wird derzeit im Schienenpersonennahverkehr bedient. Dabei verkehren in diesem Streckenabschnitt montags bis freitags 34 Züge, samstags 31 und sonntags 29 Züge. Hinzu kommen noch taktverdichtende Angebote zwischen Annweiler und Landau (montags bis freitags sieben Züge sowie sonntags ein Zug). In der Ausflugssaison zwischen Mai und Oktober nutzen noch mittwochs, samstags und sonntags weitere wenige Einzelzüge den Abschnitt Landau – Hinterweidenthal als Zubringer in das Dahner Felsenland. Der Streckenabschnitt Saarbrücken Hbf – Pirmasens Nord wird an Montagen bis Freitagen im Schienenpersonennahverkehr von 35 Zügen bedient, an Samstagen sind es 32 Züge und an Sonntagen 30 Züge. Hinzu kommen an Montagen bis Freitagen zusätzlich je ein Zug Saarbrücken – Zweibrücken, Zweibrücken – Pirmasens Nord, Saarbrücken – Pirmasens Nord und Pirmasens Nord – Saarbrücken. Im Güterzugverkehr wird diese Strecke nicht bedient. Zu Frage 2: Nein. Zu den Fragen 3 bis 5: Die Landesregierung hat den Ausbau der Queichtalbahn für den Güter- und auch für den Schienenpersonennahverkehr zum Bundesverkehrswegeplan im Frühjahr 2014 angemeldet und diese Anmeldung auf der Homepage des Infrastrukturministeriums öffentlich gemacht. Derzeit überprüft das Bundesverkehrsministerium alle Anmeldungen im Bereich Schiene im Hinblick darauf, Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. Oktober 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/5536 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode ob das jeweilige Projekt im Vorfeld der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans weiterverfolgt werden soll. Wenn hierzu eine positive Entscheidung getroffen wird, wird eine Nutzen-Kosten-Untersuchung für das Schienenprojekt durchgeführt. Nur bei einem positiven Ergebnis dieser Nutzen-Kosten-Untersuchung wird das Projekt in den neuen Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Eine Realisierung erfolgt erst dann, wenn der Haushaltsgesetzgeber entsprechende finanzielle Mittel im Bundeshaushalt zur Verfügung stellt. Die Ergebnisse der Vorbewertungen seitens des Bundesverkehrsministeriums für alle angemeldeten Schienenprojekte sollen im Herbst bekanntgegeben werden. Daher ist ein Ausbau der Queichtalbahn für den Güterverkehr und den Schienenpersonennahverkehr derzeit noch nicht beschlossen. Demzufolge liegt auch noch keine Zeitplanung vor. Die Kosten für den Ausbau der Bahnstrecke werden erst dann ermittelt, wenn nach Aufnahme des Projekts in den Bundesverkehrswegeplan auch entsprechende Finanzmittel im Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt werden. Dann wird die Vorentwurfsplanung durchgeführt. Zu Frage 6: Sollte das Projekt umgesetzt werden, werden bei den entsprechenden Planungen alle gesetzlichen Vorgaben hinsichtlich des Lärmschutzes der Anwohner ohne Schienenbonus berücksichtigt. Zu Frage 7: Nach Ausbau der Strecke würde die Relation Saarbrücken – Zweibrücken – Pirmasens Nord – Landau grundsätzlich allen Eisenbahnverkehrsunternehmen im Güterverkehr zur Verfügung stehen. Es ist aber einzig und allein die Entscheidung der im Schienen - güterverkehr tätigen Eisenbahnverkehrsunternehmen, welche Route sie für ihre Güterverkehre bei der DB Netz AG anmelden. Vor diesem Hintergrund sind Angaben dazu, wie viele Züge zukünftig über diese Strecke tatsächlich nach einem Ausbau verkehren würden, derzeit noch nicht möglich. In Vertretung: Günter Kern Staatssekretär