LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. Oktober 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Wolfgang Reichel (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Grundschulen als Ganztagsschulen Die Kleine Anfrage 3678 vom 28. August 2015 hat folgenden Wortlaut: Immer wieder gibt es Engpässe bei der Betreuung von Grundschulkindern in der Stadt Mainz. So zum Beispiel jüngst aufgrund der Reduzierung von 72 auf 60 Plätzen am Hort der Dr. Martin-Luther-King-Schule. Dies stellt Eltern vor große Herausforderungen. Aber auch in anderen Stadtteilen ist die Nachfrage nach GTS- bzw. Hortplätzen unvermindert groß. Unabhängig davon besteht die Schwierigkeit die Schulferien umfassend abzudecken, wenn nicht weitere Hortplätze geschaffen werden oder vorhandene Ferienprogramme stärker als bisher gefördert werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Grundschulen in Mainz sind inzwischen Ganztagsschule und wie stellt sich die Entwicklung der zur Verfügung stehenden Plätze in den letzten Jahren dar? 2. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, stärker als bisher für die Umwandlung in GTS zu werben und die Stadt Mainz zu unterstützen? 3. Wie kann eine Bedarfsdeckung erfolgen? 4. Plant die Landesregierung zusätzliche Anreize zur Umwandlung? Wenn nein, warum nicht? 5. Wie kann das bestehende Hortangebot mit Unterstützung der Landesregierung ausgebaut werden, da bisher nur mit diesem Angebot eine umfangreiche zeitliche Abdeckung auch der Ferienzeiten möglich ist? 6. Wie können Ferienbetreuungsangebote stärker als bisher vom Land unterstützt werden, um damit Anreize zu schaffen? 7. Wie sollen Eltern dauerhaft besser bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt werden, wenn insbesondere zu wenig Hortplätze zur Verfügung stehen oder eine ausreichende Abdeckung mit Betreuungsplätzen in den Ferien vorhanden ist, beziehungsweise teilt die Landesregierung die Auffassung, das hier Nachbesserungsbedarf besteht? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 9. September 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: In der Stadt Mainz gibt es aktuell insgesamt 27 Grundschulen. Davon sind nach den Kriterien der Kultusministerkonferenz 24 Ganztagsschulen . Von diesen 24 Ganztagsschulen hat die Schulbehörde neun als Ganztagsschulen in Angebotsform errichtet. 15 sind offene Ganztagsschulen. Drei Grundschulen haben ein Betreuungsangebot. Unter Berücksichtigung ihrer Öffnungszeiten zählen sie nach den Kriterien der Kultusministerkonferenz nicht zu den Ganztagsschulen. Jede Grundschülerin und jeder Grundschüler kann am entsprechenden Angebot teilnehmen. Voraussetzung ist, dass die Eltern ihre Kinder für die Teilnahme anmelden. Diese Regelung gilt für alle Ganztagsschulen in Angebotsform. Sie gilt auch für die offenen Ganztagsschulen und die Betreuenden Grundschulen, wenn die jeweiligen Träger zustimmen. Drucksache 16/5552 09. 09. 2015 Drucksache 16/5552 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Die gewünschten Daten zur Entwicklung der Teilnehmerzahlen an den 24 Ganztagsschulen ergeben sich aus nachfolgender Tabelle: (Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Amtliche Schulstatistik und Angaben der Schulen.) Zu den Fragen 2, 3 und 4: Die Stadt Mainz ist gut mit Ganztagsschulangeboten versorgt. Zusätzliche Ganztagsschulen in Angebotsform sollen dann eingerichtet werden, wenn Eltern einen entsprechenden Bedarf geltend machen. Vertreterinnen und Vertreter des Bildungsministeriums, der Schulbehörde und der Stadtverwaltung Mainz haben Informationsveranstaltungen an mehreren Schulstandorten durchgeführt und an diesen Standorten die Einrichtung einer Ganztagsschule in Angebotsform vorgeschlagen. An den Veranstaltungen waren Schulleitungen, Lehrkräfte, Personalvertretungen, Eltern, Elternbeiratsmitglieder , vereinzelt auch Schülerinnen und Schüler beteiligt. Ein Wunsch nach zusätzlichen Ganztagsschulen in Angebotsform konnte nicht festgestellt werden. Nach den vorliegenden Erkenntnissen berücksichtigen die an den entsprechenden Standorten bestehenden offenen Ganztagsschulen die Wünsche einer Vielzahl von Eltern. Das Land fördert offene Ganztagsschulen und Betreuende Grundschulen nach den Hinweisen zur Errichtung von Betreuungsangeboten an Grundschulen vom 1. August 2014 (GAmtsbl. 2014, S. 224 ff.). Die Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung haben sich für die Unterstützung des Landes bedankt. Zur Planung weiterer Veranstaltungen führen Vertreterinnen und Vertreter des Bildungsministeriums und der Stadtverwaltung zurzeit Gespräche. Zu den Fragen 5 und 6: Die Stadt Mainz entscheidet als örtlicher Träger der Jugendhilfe im Rahmen ihrer Bedarfsplanung über die Einrichtung von Betreuungsangeboten , auch von Hortplätzen. 2 Ganztags-Grundschulen in Mainz Schuljahr 2014/2015 Schuljahr 2013/2014 Schuljahr 2012/2013 Schuljahr 2011/2012 Schuljahr 2010/2011 Lerchenberg 163 129 123 130 103 Ludwig-Schwamb 129 124 101 97 89 Theodor Heuss 218 136 140 135 95 Mombach-West 182 175 138 93 80 Goethe 203 200 190 200 188 Bretzenheim Mumbächer 146 150 156 128 87 Gonsenheim 311 281 251 251 219 Finthen 179 174 143 98 3 Freie Waldorfschule (Grundschulbereich) 40 45 53 54 48 Martinus-Weißliliengasse (Grundschulbereich der Grundund Realschule plus) 0 4 31 43 89 Martinus-Oberstadt 195 180 190 175 158 Bretzenheim-Süd 94 80 71 56 62 Eisgrub 52 44 16 45 34 Feldberg 100 35 32 35 29 Münchfeld 85 85 69 55 37 Drais 72 80 50 23 102 Ebersheim 70 68 66 45 57 Marienborn 57 52 48 40 44 Martinus-Weisenau 121 178 165 121 100 Dr. Martin-Luther-King 57 57 57 57 45 Leibniz 55 54 43 46 41 Maler-Becker 125 125 100 100 100 Pestalozzi 18 17 16 15 20 Laubenheim 120 110 90 90 100 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5552 Die Angebote u. a. zur Abdeckung von Ferienzeiten wurden in den letzten Jahren nach Information der Stadt Mainz erheblich ausgeweitet . Sie werden organisiert von Elterninitiativen, Fördervereinen als Träger von Betreuenden Grundschulen, Vereinen, die in der Kinder- und Jugendarbeit tätig sind, und von städtischen Einrichtungen. Aufgrund des Stadtratsbeschlusses vom 15. Juli 2015 werden dem örtlichen Träger der Jugendhilfe ab dem Jahr 2016 zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt, um das Angebot an Ferienbetreuung weiter ausbauen zu können. Anreize für weitere Maßnahmen hat das Land dadurch geschaffen, dass dem Jugendamt nach den Förderkriterien „Ferienbetreuung in Rheinland-Pfalz“ bis zu 7 400 Euro auf Antrag bewilligt werden können. Zu Frage 7: Zurzeit wertet die Stadt Mainz eine Elternbefragung zu den Wünschen bzgl. der Betreuung von Grundschulkindern aus. Die Befragungsergebnisse bilden die Grundlage für die Entscheidung über den weiteren Ausbau von Betreuungsangeboten, und zwar sowohl für Schul- als auch für Ferienzeiten. In Vertretung: Hans Beckmann Staatssekretär 3