Drucksache 16/5573 16. 09. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Andreas Biebricher (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Breitbandversorgung in der Stadt Koblenz II Die Kleine Anfrage 3688 vom 20. August 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Landesregierung erklärt in ihrer Beantwortung der Kleinen Anfrage 2997 (Drucksache 16/4587), dass nach Abschluss des Ausbaus der Breitbandversorgung in den Koblenzer Stadteilen aller Voraussicht nach grundsätzlich in allen Haushalten – mit Ausnahme der Stadtteile Stolzenfels und Lay – Bandbreiten von bis zu 50 Mbit/s zur Verfügung stehen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wann ist mit dem von der Landesregierung angesprochenen Ende des Ausbaus der Breitbandversorgung in den Koblenzer Stadtteilen zu rechnen? 2. Wie hoch ist die derzeitige Breitbandversorgung in den Stadteilen Lay und Stolzenfels und wie hoch wird sie nach den Erwartungen der Landesregierung nach dem oben angesprochenen Ende des Ausbaus der Breitbandversorgung in den Koblenzer Stadtteilen sein? 3. Wie will die Landesregierung das in ihrem NGA-Konzept formulierte Ziel einer Bereitstellung von 50 Mbit/s in Lay und Stolzenfels erreichen? Wurde bereits untersucht, ob alternative Erschließungsmöglichkeiten wie z. B. durch Satellitentechnik, eine sinnvolle Alternative darstellen? 4. Sofern der Einsatz alternativer Erschließungsmöglichkeiten erwogen wird: welche Pläne hat die Landesregierung hinsichtlich der Finanzierung dieser Erschließungsmaßnahmen? 5. Wird in Lay und Stolzenfels das im NGA-Konzept der Landesregierung festgesetzte Ziel einer flächendeckenden Bereitstellung von Bandbreiten von 50 Mbit/s bis Ende 2018 pünktlich erreicht? 6. Welchen Zeithorizont sieht die Landesregierung für die Stadt Koblenz bezüglich einer Bereitstellung von Bandbreiten von 100 Mbit/s wie in ihrem NGA-Konzept für die Jahre 2018 ff. vorgesehen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 16. September 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Der Ausbau der von den Glasfaserausbaumaßnahmen der Deutschen Telekom AG (DTAG) nicht betroffenen Koblenzer Stadtteile erfolgt in zwei Abschnitten (rechtsrheinische und linksrheinische Stadtteile) eigenwirtschaftlich und nach einem durch die DTAG erarbeiteten Zeitplan. Dem Unternehmen zufolge ist mit einer Inbetriebnahme der rechtsrheinischen Stadtteile noch bis Ende des Jahres zu rechnen. Für die linksrheinischen Stadtteile beabsichtigt die DTAG eine Inbetriebnahme noch im zweiten Quartal des nächsten Jahres. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 14. Oktober 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/5573 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Die Koblenzer Stadtteile werden mittels eines FttC-Ausbaus (Fibre to the Curb – Glasfaser bis zum Kabelverzweiger [KVZ]) breitbandig erschlossen. Nach Aussage der DTAG, welche den Ausbau ohne Zuhilfenahme von Fördermitteln vornimmt, werden je nach Entfernung des Haushaltsanschlusses vom KVZ unter Zuhilfenahme von „Vectoring“ Bandbreiten von bis zu 50 Mbit/s (in Einzelfällen auch darüber hinaus) grunsätzlich möglich sein, abhängig vom gewählten Endkundentarif und der Distanz zum KVZ. Zu den Fragen 3 bis 5: Das Breitband-Kompetenzzentrum steht in engen Kontakt mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Koblenz und sucht gemeinsam mit dieser Lösungen für die betroffenen Stadtteile. Es begleitet das Breitbandprojekt der Stadt Koblenz seit dem Jahr 2012. Damals wurde eine Ausführungsplanung mit 12 761,98 Euro gefördert. Dies entsprach 65 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten dieser Planung. Im März 2013 stellte das Land grundsätzlich eine Förderung der unterversorgten Stadtteile analog der GAK-Förderquote in Aussicht . Hiervon wurde kein Gebrauch gemacht. Die Stadtteile Lay und Stolzenfels sind zum einen wegen ihrer anspruchsvollen Topografie, aber auch wegen relativ niedriger Haushaltszahlen eine Herausforderung für Telekommunikationsanbieter. Das Breitband -Kompetenzzentrum hat bereits mit unterschiedlichen Anbietern in Absprache mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Koblenz Gespräche über mögliche Ausbauszenarien und -alternativen geführt. Diese Gespräche sind noch nicht abgeschlossen. Grundsätzlich können funk- oder satellitenbasierte Techniken kurzfristig und für den Endkunden zu erschwinglichen Preismodellen Abhilfe schaffen. Bei diesen Lösungen sind Volumenbegrenzungen der Datentarife zu beachten. Daher können derartige Maßnahmen aus Sicht des Breitband-Kompetenzzentrums lediglich eine Zwischenlösung darstellen. Das Breitband-Kompetenzzentrum ist weiter in Gesprächen zur Findung einer dauerhaften und nachhaltigen Lösung und von Finanzierungsmöglichkeiten. Auf Grundlage der unter Frage 2 erläuterten Maßnahmen geht die Landesregierung davon aus, auch in den genannten Stadtteilen das Ziel einer flächendeckenden Bereitstellung von Bandbreiten von 50 Mbit/s bis Ende 2018 zu erreichen. Zu Frage 6: Vor dem Hintergrund des Glasfaserausbaus der DTAG und dem Engagement von Kabel Deutschland im Innenstadtbereich sind im Gebiet der Stadt Koblenz bereits heute Bandbreiten von bis zu 100 Mbit/s abrufbar, je nach gewähltem Tarif und einer Teilnahme am Glasfaserprojekt der DTAG. Glasfaserinfrastruktur bietet grundsätzlich ein hohes Potenzial für zukünftige Bandbreiten. Die Technik der Kabelnetzbetreiber kann heute bereits größtenteils bis zu 200 Mbit/s leisten. Nach Aussagen der Kabelnetzbetreiber ist diese Leistungsfähigkeit durch Softwareupdates nach oben weiter steigerbar. In Vertretung: Randolf Stich Staatssekretär Breitbandversorgung [in % der Haushalte] Ortslage Art ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Stolzenfels alle Technologien 100 100 99,3 5,6 5,6 5,6 Lay 100 100 99,8 63,5 63,5 63,5 Stolzenfels leitungsgebunden 11,7 9,5 5,6 5,6 5,6 5,6 Lay 93,4 82,6 63,5 63,5 63,5 63,5 Stolzenfels drahtlos 100 100 99 0 0 0 Lay 100 100 100 0 0 0