Drucksache 16/5586
17. 09. 2015

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Bernhard Henter (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier

Die Kleine Anfrage 3692 vom 26. August 2015 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Landesstraßen befinden sich derzeit im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier im Aus-, Um- oder Neubau?
2. Welche dieser Projekte sind Sanierungsmaßnahmen, welche Neubaumaßnahmen?
3. Welche Baumaßnahmen an welchen Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier sollen noch in den Jahren

2015 und 2016 begonnen werden?
4. Welche Termine sind für Baubeginn und Abschluss dieser Maßnahmen geplant?
5. Welche Mittel stehen für diese Maßnahmen zur Verfügung?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben
vom 17. Septmber 2015 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Gemäß § 12 Abs. 3 Landesstraßengesetz (LStrG) sind Träger der Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten in Kommunen ab 80 000
Einwohner die Gemeinden. Vor diesem Hintergrund kann die Landesregierung keine genauen Angaben über Bau, Ausbau oder
Änderungen von Landesstraßen in der Straßenbaulast der Stadt Trier machen. 

Dies vorausgeschickt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Zurzeit befinden sich im Landkreis Trier-Saarburg die nachfolgend aufgeführten Sanierungsmaßnahmen im Bau:

– L 138, Ortsdurchfahrt Oberemmel (2. Bauabschnitt),
– L 146, Holzerath-Reinsfeld (2. Bauabschnitt),
– L 131/L 133, Ortsdurchfahrt Freudenburg,
– L 150, Ortsdurchfahrt Fell (1. Bauabschnitt),
– L 138, Wiltingerstraße in Konz.

Zu den Fragen 3, 4 und 5:

Von September 2015 bis Mitte 2017 soll die Ortsdurchfahrt Schweich (Oberstiftstraße) im Zuge der L 141 ausgebaut werden. Die
Baukosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 710 000 Euro. Über die im Jahr 2016 möglichen Maßnahmen und Baubeginne entscheidet
 der Haushaltsgesetzgeber im Rahmen der Beratungen zum Landeshaushalt. Diese Beratungen sind noch nicht abgeschlossen.

In Vertretung:
Thomas Linnertz

Ministerialdirektor

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 14. Oktober 2015

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