Drucksache 16/564 11. 11. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 8. Dezember 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Christian Baldauf (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Breitbandversorgung (schnelles Internet) des Rhein-Pfalz-Kreises Die Kleine Anfrage 380 vom 20. Oktober 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sieht die Breitbandversorgung gemeindescharf dargestellt im Rhein-Pfalz-Kreis aus und wie hat sich diese seit Februar 2009 entwickelt? 2. Welche Regionen des Rhein-Pfalz-Kreises verfügen über schnelles Internet? 3. Wie viele Mittel aus dem Haushalt der Europäischen Union bzw. dem Bundeshaushalt und wie viele Mittel aus dem Landes- haushalt hat die Landesregierung in den letzten fünf Jahren, aufgeteilt nach Jahren, dem Rhein-Pfalz-Kreis und dessen Gemeinden bereitgestellt, um die Breitbandversorgung im Kreis und den jeweiligen Gemeinden zu verbessern? 4. Welchen Gemeinden des Rhein-Pfalz-Kreises wurde ein Antrag auf Versorgung mit schnellem Internet aus welchen Gründen abgelehnt? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 11. November 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Zur Versorgungssituation des Rhein-Pfalz-Kreises wird auf die folgende Tabelle (Quelle: Breitbandatlas des Bundes) verwiesen. Drucksache 16/564 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Der Rhein-Pfalz-Kreis ist im Vergleich zur Gesamtversorgung in Rheinland-Pfalz (97,3 % der HH mit 1 Mbit/s, 92,4 % der HH mit 2 Mbit/s) überdurchschnittlich versorgt. In nahezu allen Gemeinden – mit Ausnahme der Gemeinde Hanhofen – liegt eine Versorgung mit 1 Mbit/s vor. Hinsichtlich der Versorgung mit 2 Mbit/s sind mit Ausnahme der Gemeinden Großniedesheim, Hanhofen, Heuchelheim bei Frankenthal und Kleinniedesheim alle nahezu flächendeckend versorgt. Zu den Fragen 3 und Frage 4: GAK-Programm: Es liegen der ADD weder Anträge noch Fördervoranfragen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis vor. KP II-Leerrohrprogramm: Im Rahmen des Konjunkturprogramms II wurden aus den Ortsgemeinden Großniedesheim, Kleinniedesheim, Heuchelheim und Böhl-Iggelheim Anträge auf „Förderung von passiven Infrastrukturen (Leerrohrkapazitäten)“ (Leerrohrprogramm) gestellt. Diese konnten nicht berücksichtigt werden, da sie deutlich nach Antragsschluss verfristet eingereicht wurden und zum Stichtag am 15. Mai 2009 bereits Anträge mit einem finanziellen Volumen deutlich oberhalb des Budgets für das Leerrohrprogramm vorlagen, sodass später eingereichte Anträge nicht mehr beschieden werden konnten. Roger Lewentz Staatsminister