Drucksache 16/5647 05. 10. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Brückensanierung in Stadt und Kreis Neuwied Die Kleine Anfrage 3724 vom 14. September 2015 hat folgenden Wortlaut: Der Bundesverkehrsminister will in den nächsten drei Jahren 500 Millionen Euro mehr, also insgesamt 2 Milliarden Euro, in die Sanierung maroder Fernstraßenbrücken stecken. Er verspricht, dass jede Sanierungsmaßnahme einer Brücke, die Baurechte erhält, auch finanziert werden soll. Viele der 39 000 Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen sind älter als 40 Jahre. Bei jeder vierten Brücke besteht, nach Dobrindt, Handlungsbedarf. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Brücken auf Bundesstraßen oder Autobahnen sind in Stadt und Kreis Neuwied davon wegen eines schlechten Zustands betroffen? 2, Für welche Sanierungsmaßnahmen in Stadt und Kreis Neuwied besteht bereits Baurecht? 3. Für welche notwendigen Sanierungsmaßnahmen von Brückenbauten besteht in der Stadt und dem Kreis Neuwied noch kein Baurecht? 4. Zu welchem Zeitpunkt rechnet die Landesregierung mit dem Baurecht des Neubaus der Wiedtalbrücke (A 3)? 5. Wie hoch waren die Kosten (je Einzelmaßnahme) für die bereits sanierten Brückenbauten in Stadt und Kreis Neuwied? 6. Mit welchen Gesamtkosten rechnet die Landesregierung für die zu sanierenden Brückenbauten, für die aktuell Baurecht besteht? 7. Welche Brücken wurden in Stadt und Kreis Neuwied bereits heute saniert? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 2. Oktober 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Nachfolgend aufgeführte Brücken im Zuge von Bundesfernstraßen sind derzeit in Stadt und Kreis Neuwied mit einer Zustandsnote zwischen 3,0 und 4,0 bewertet. Hierzu ist anzumerken, dass es nicht möglich ist, von der Zustandsnote auf die Art und den Umfang der Schäden zu schließen. Bereits Schäden geringen Umfangs, welche die Verkehrssicherheit beeinträchtigen können, führen gegebenenfalls zu einer Gesamtzustandsnote größer 3,0. Diese Schäden haben jedoch keine Auswirkungen auf die Standsicherheit . Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 3. November 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Straße Maßnahme Zustandsnote A 3 Wiedbachtalbrücke 3,5 A 3 Unterführung der K 90 3,0 A 3 Unterführung der L 264, Urbach-Rüscheid 3,0 A 3 Unterführung Dernbach-Rüscheid 3,5 A 3 Unterführung der K 120 3,0 Drucksache 16/5647 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den Fragen 2, 3, 4 und 6: Baurecht besteht für nachfolgend aufgeführte Maßnahmen: Belastbare Aussagen zur Erlangung des Baurechts für die Wiedbachtalbrücke sind aufgrund des frühen Planungsstadiums, wie auch in der Drucksache 16/5351 aufgeführt, derzeit nicht möglich. Für die Unterführungsbauwerke im Zuge der A 3 (siehe Frage 1) wird sich der Umfang der notwendigen Maßnahmen aus den Untersuchungen der Bauwerke ergeben und die dann evtl. erforderlichen Abstimmungen zur Erlangung des Baurechts durchgeführt werden. Zu den Fragen 5 und 7: Nachfolgend aufgeführte Erhaltungsmaßnahmen an Brückenbauwerken in Stadt und Kreis Neuwied wurden in den letzten fünf Jahren durchgeführt: Roger Lewentz Staatsminister Straße Maßnahme Kosten Mio. Euro B 256 Wallbachtalbrücke Lärmschutzmaßnahmen an der Übergangskonstruktion 0,300 B 256 Rheinbrücke Neuwied Instandsetzung der Lärmschutzwände 0,980 B 256 Auf- und Abfahrtsäste der Rheinbrücke Neuwied und Fußgängerrampe Instandsetzung der Lärmschutzwände 0,920 Straße Bezeichnung Sanierung/Neubau Kosten Mio. Euro A 3 Wirtschaftswegeunterführung bei Urbach Ersatzneubau 3,200 A 3 Überführung der K 75 bei Jungferndorf Sanierung 0,030 A 3 Wirtschaftswegeüberführung bei Birken Ersatzneubau 1,000 A 3 Wiedbachtalbrücke Sanierung 0,150 B 42 Leubsdorfer Bachbrücke Sanierung 0,155 B 42 Überführung der B 42 über die Deutsche Bahn bei Unkel Ersatzneubau 3,200 B 42 Umgehung Bad Hönningen Sanierung 0,470 B 42 Staierbachtalbrücke Sanierung 0,320 B 42 Überführung B 256/B 42 Sanierung 0,400 B 256 Raiffeisenbrücke Sanierung 0,600 B 256 Unterführung der L 307 und der Deutschen Bahn im Zuge der Umgehung Neuwied Sanierung 0,035