LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 21. Oktober 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bettina Dickes (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Sprachförderung in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld Die Kleine Anfrage 3719 vom 10. September 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Flüchtlinge und Asylbewerber waren zum Ende des vergangenen Schuljahres an den einzelnen Schulen der beiden Landkreise angemeldet (gegliedert nach Schulen und Herkunftsländern)? 2. Wie viele Flüchtlinge und Asylbewerber sind zum Stichtag 15. September 2015 an den einzelnen Schulen der beiden Landkreise angemeldet (gegliedert nach Schulen und Herkunftsländern)? 3. An welchen Schulen in den beiden Landkreisen werden Deutsch-Intensivkurse angeboten und welche anderen Schulen sind den Kursen jeweils zugeordnet? 4. Wie viele Teilnehmer sind in den einzelnen Kursen? 5. Welche Schulen waren bzw. sind keinem Deutsch-Intensivkurs zugeordnet (im vergangenen sowie im aktuellen Schuljahr)? 6. Wie viele Sprachförderungen wurden im vergangenen Schuljahr sowie aktuell den Schulen aus Frage 6 zugewiesen? 7. An welchen Schulen gab bzw. gibt es weder im vergangenen Schuljahr noch aktuell eine Zuweisung für Sprachförderung? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 6. Oktober 2015 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Für den Schulbesuch wird der aufenthaltsrechtliche Status der Kinder und Jugendlichen nicht erhoben. Es ist mithin nicht feststellbar , welche der an den Schulen in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld angemeldeten Kinder und Jugendlichen Kinder von Flüchtlingen oder Asylbewerberinnen und -bewerbern sind. Erfasst werden jedoch die Staatsangehörigkeit und der Sprachförderbedarf der Kinder und Jugendlichen. Anlage 1 enthält die Zahl aller Schülerinnen und Schüler mit nicht deutscher Staatsangehörigkeit , die zum Statistikstichtag des Schuljahres 2014/2015 in den einzelnen Schulen der beiden Kreise aufgenommen waren. Die entsprechenden Zahlen zum Statistikstichtag des Schuljahres 2015/2016 werden zurzeit erhoben. Zu Frage 3: Die entsprechenden Angaben zu den Deutsch-Intensivkursen und den jeweils zugeordneten Schulen zum Statistikstichtag des Schuljahres 2015/2016 werden zurzeit erhoben und liegen nach Auswertung der Statistik vor. Die zu Beginn des Schuljahres 2015/2016 eingerichteten Deutsch-Intensivkurse und die jeweils zugeordneten Schulen sind in der Anlage 2 abgebildet. Zu Frage 4: Durch den Zuzug und Wegzug von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern wechseln die Teilnehmerzahlen in den DeutschIntensivkursen beständig. Die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den einzelnen Kursen wurde daher bislang statis - tisch nicht erfasst. In der diesjährigen Statistik wird die Teilnehmerzahl zum Statistikstichtag erhoben und liegt nach Auswertung der Statistik vor. Drucksache 16/5652 06. 10. 2015 Drucksache 16/5652 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 5: Die Einrichtung von schulübergreifenden Deutsch-Intensivkursen ist ein flexibles Instrument zur intensiven Deutschförderung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern. Je nach sich verändernden Bedarfen können andere Schulen den bestehenden schulübergreifenden Deutsch-Intensivkursen zugeordnet werden oder es werden im laufenden Schuljahr neue Kurse eingerichtet. Die aus der Anlage 2 ersichtliche Zuordnung von Schulen und Deutsch-Intensivkursen ist daher immer nur als Momentaufnahme zum Zeitpunkt der Erhebung der jeweiligen Daten zu verstehen. Zu den Fragen 6 und 7: Die Versorgung der einzelnen Schulen mit Sprachförderstunden im Schuljahr 2014/2015 kann der Anlage 2 entnommen werden. Die entsprechenden Zahlen zum Statistikstichtag des Schuljahres 2015/2016 werden zurzeit erhoben und liegen nach Auswertung der Statistik vor. Vera Reiß Staatsministerin 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5652 3 Drucksache 16/5652 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5652 5 Drucksache 16/5652 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 6