Drucksache 16/566
11. 11. 2011

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 8. Dezember 2011
b. w.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Christian Baldauf (CDU) 

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Breitbandversorgung (schnelles Internet) in der Stadt Frankenthal

Die Kleine Anfrage 379 vom 20. Oktober 2011 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie sieht die Breitbandversorgung in der Stadt Frankenthal aus und wie hat sich diese seit Februar 2009 entwickelt?
2. Welche Maßnahmen wird die Landesregierung wann und in welcher Mittelhöhe ergreifen, um flächendeckend schnelles Inter-

net in Frankenthal zu erreichen?
3. Wie hoch waren die von europäischer Seite, Bundes- und Landesseite zur Verfügung gestellten Mittel für die Fortentwicklung

des Breitbandnetzes und des schnellen Internets für die Stadt Frankenthal?
4. Welche Maßnahmen wird die Landesregierung ergreifen, um die Breitbandversorgung in der Stadt Frankenthal weiter zu ver-

bessern? In welchem zeitlichen Ablauf wird dies geschehen?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom
11. November 2011 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Zur Versorgungssituation der Stadt Frankenthal wird auf die folgende Tabelle (Quelle: Breitbandatlas des Bundes) verwiesen.

Stand der Erhebung: Mitte 2011

Breitbandversorgung > 1 Mbit/s über 
alle Technologien (in % der Haushalte)

Kreis Gemeinde Mitte 2011 Zuwachs seit 2009 *)

Frankenthal (Pfalz) Frankenthal (Pfalz) 100 0

Breitbandversorgung > 2 Mbit/s über 
alle Technologien (in % der Haushalte)

Kreis Gemeinde Mitte 2011 Zuwachs seit 2009 *)

Frankenthal (Pfalz) Frankenthal (Pfalz) 100 o. A.

*) Der Zuwachs ist in Prozentpunkten angegeben. Aufrund des Methodikwechsels zwischen der Erhebung
 2009 und 2010/2011 sind die Ergebnisse als Trend zu werten.



Drucksache 16/566 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

Zu den Fragen 2 und 4:

Laut den aktuellen Daten des Breitbandatlas des Bundes liegt für die Stadt Frankenthal bereits eine Vollversorgung mit breitbandigem
Internet mit mindestens 2 Mbit/s vor. 

Zu Frage 3:

GAK-Programm:
Die Stadt Frankenthal hat bis heute keinen Antrag/keine Fördervoranfrage zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen
Raum gestellt. Sie ist nach Nr. 4 der VV zur Förderung der Breitbandversorgung nicht antragsberechtigt (kreisfreie und kreisangehörige
 Städte mit mehr als 20 000 Einwohnern sind von der Förderung ausgeschlossen).

KP II-Leerrohrprogramm:
Im Rahmen des KP II-Leerrohrprogramms wurden keine Projekte der Stadt Frankenthal gefördert.

Roger Lewentz
Staatsminister