Drucksache 16/5667
08. 10. 2015

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 21. Oktober 2015

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung

Klimaschutz und Energiewende in Stadt und Kreis Neuwied IV

Die Kleine Anfrage 3747 vom 21. September 2015 hat folgenden Wortlaut:

Der fünfte Weltklimabericht aus dem Jahre 2013 und 2014 zeigte ein Szenario auf, das die Konsequenzen des weltweit klimapolitischen
 Nicht-Handelns deutlich macht, sollte so weiter verfahren werden wie bisher. 
Die Durchschnittstemperatur würde sich erheblich erhöhen, der Meeresspiegel würde weiter ansteigen und Küstengebiete überfluten
, Wetterextreme wie Starkniederschläge oder Hitzewellen würden deutlich zunehmen. Ein entscheidender Faktor dies zu verhindern
 sind Maßnahmen vor Ort. Notwendig ist eine bewusste Energiewende in den Kommunen, Kreisen und Ländern, auch in
Stadt und Kreis Neuwied.
Ich frage die Landesregierung:
1. In welchem Umfang trägt die Energiewende seit dem Jahr 2011 nach Meinung der Landesregierung zur Wertschöpfung in Stadt

und Kreis Neuwied bei?
2. Wie bewertet die Landesregierung die weiteren Potenziale zur Steigerung der Wertschöpfung in Stadt und Kreis Neuwied?
3. In welchem Umfang trägt nach Auffassung der Landesregierung die Energiewende seit dem Jahr 2011 zur Beschäftigung in Stadt

und Kreis Neuwied bei?
4. Wie bewertet die Landesregierung die Potenziale zur Steigerung der Beschäftigung und Beschäftigten in Stadt und Kreis Neuwied?
5. Wie bewertet die Landesregierung die Gesamtentwicklung vom Stadt und Kreis Neuwied im Vergleich zu anderen Landkreisen

und kreisfreien Städten?
6. Worin sieht die Landesregierung noch erheblichen Veränderungsbedarf für die Stadt und den Landkreis Neuwied, um die Ziele

der Energiewende zu erreichen?

Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung
mit  Schreiben vom 7. Oktober 2015 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 bis 6:

Der Landkreis Neuwied hat im März 2013 sein „Integriertes Klimaschutzkonzept“ vorgestellt, das die damals aktuellen Daten enthält
. Das „Integrierte Klimaschutzkonzept“ des Landkreises Neuwied war darüber hinaus Gegenstand der Kleinen Anfrage Nr. 2406.
Insoweit wird auf die Antwort der Landesregierung vom 16. Juli 2014 (Drucksache 16/3764) Bezug genommen.

Dem Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung liegen darüber hinaus keine Informationen vor, die
eine Beantwortung der gestellten Fragen ermöglichen könnten.

Eveline Lemke
Staatsministerin