LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode b. w. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 10. November 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bettina Dickes und Adolf Kessel (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Sprachförderung an Schulen Die Kleine Anfrage 3763 vom 24. September 2015 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler, die aus dem Ausland nach Deutschland zugezogen sind, besuchen in diesem Schuljahr eine rheinland-pfälzische Schule (bitte nach Herkunftsland differenzieren)? 2. Wie viele dieser Schüler sind anerkannte Asylsuchende oder befinden sich in einem Asylverfahren (bitte nach Herkunftsland diffe renzieren)? 3. Wie viele dieser Schüler nehmen an einem Deutsch-Intensivkurs teil? 4. Wie viele Schulen in Rheinland-Pfalz können – auch unter Berücksichtigung von Kooperationen mit anderen Schulen – keine Deutsch-Intensivkurse anbieten? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 14. Oktober 2015 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 3: Die aus dem Ausland nach Deutschland zugezogenen Schülerinnen und Schüler sowie die Teilnahme an Deutsch-Intensivkursen werden regulär im Rahmen der Amtlichen Schulstatistik erhoben und ausgewertet. Die endgültigen Ergebnisse werden – wie in jedem Jahr – nach Abschluss des Erhebungs- und Aufbereitungsprozesses voraussichtlich im Januar vom Statistischen Landesamt zur Verfügung gestellt. Die gewünschten Angaben sind deshalb zum jetzigen Zeitpunkt nicht verfügbar. Eine vorläufige Zahl kann in der Regel im Kontext der Vorstellung der Unterrichtsversorgung im November genannt werden. In diesem Schuljahr wird eine Sondererhebung der Schulaufsicht bezüglich der Zahl der in den letzten 12 Monaten zugezogenen Schülerinnen und Schüler durchgeführt. Auch deren Ergebnisse liegen zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage noch nicht geprüft vor. Die Landesregierung wird den Landtag zum schnellstmöglichen Zeitpunkt über die Daten informieren. Zu Frage 2: Der aufenthalts- oder asylrechtliche Status der Kinder und Jugendlichen wird bei der Anmeldung in der Schule nicht erhoben. Es ist mithin nicht feststellbar, wie viele Schülerinnen und Schüler anerkannte Asylsuchende sind oder sich in einem Asylverfahren befinden. Das beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geführte Ausländerzentralregister (AZR) erfasst keine nach Schulpflicht differenzierten Daten. Drucksache 16/5690 14. 10. 2015 Drucksache 16/5690 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 4: Die Einrichtung von schuleigenen oder schulübergreifenden Deutsch-Intensivkursen ist ein flexibles Instrument zur intensiven Deutschförderung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern. Grundsätzlich kann jede Schule einen solchen Deutsch-Intensivkurs anbieten oder an einem eingerichteten schulübergreifenden Kurs partizipieren. Je nach sich verändernden Bedarfen können andere Schulen den bestehenden schulübergreifenden Deutsch-Intensivkursen zugeordnet werden oder es werden auch im laufenden Schuljahr neue Kurse eingerichtet. Zu Beginn des Schuljahres meldete die Schulbehörde 235 eingerichtete Deutsch-Intensivkurse . Weitere Kurse werden von der Schulbehörde bei Bedarf eingerichtet. Vera Reiß Staatsministerin