LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode b. w. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. November 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur BAföG-Förderung in Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 3771 vom 24. September 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Zahl der Studierenden an rheinland-pfälzischen Hochschulen ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen und entwickelt sich derzeit auf einem hohen Niveau. Auch angesichts der gewachsenen Studierendenzahlen bleibt die finanzielle Förderung von Studierenden aus Herkunftsfamilien mit geringem Einkommen eine zentrale Voraussetzung für die Ermöglichung eines gerechten Bildungszugangs. Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) soll die Bildungschancen von jungen Menschen unabhängig von ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation erhöhen. Vor diesem Hintergrund frage ich zum anstehenden Semesterbeginn die Landesregierung: 1. Wie hat sich in den vergangenen fünf Jahren die Zahl der Studierenden entwickelt, die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz beziehen? 2. Wie hat sich in diesem Zeitraum der Anteil der Studierenden, die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz beziehen , an der Gesamtheit der Studierenden entwickelt? 3. Wie hat sich in den vergangenen fünf Jahren die durchschnittliche Fördersumme entwickelt, die monatlich je eingeschriebener Studentin bzw. je eingeschriebenem Studenten in Rheinland-Pfalz ausbezahlt wurde? 4. Wie haben sich in den vergangenen fünf Jahren die Zahl und der Anteil der Studierenden entwickelt, die den Förderhöchstsatz nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz beziehen? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 15. Oktober 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Im Kalenderjahr 2010 bezogen in Rheinland-Pfalz 27 824 Studierende Leistungen nach dem BAföG. Bis zum Kalenderjahr 2012 stieg die Zahl der Geförderten von 30 268 Studierenden im Jahr 2011 auf den Höchststand von 31 396 im Jahr 2012. Im folgenden Kalenderjahr sank die Zahl der Leistungsempfänger geringfügig auf 31 165, um im Jahr 2014 mit 30 145 geförderten Studierenden auf annähernd gleichem Niveau zu stagnieren. Zu Frage 2: Erhielten im Kalenderjahr 2010 noch 25,2 Prozent der Studierenden Leistungen nach dem BAföG, so stieg der Anteil im Jahr 2011 auf 26,5 Prozent und im Jahr 2012 auf 26,6 Prozent. Im Kalenderjahr 2013 sank der prozentuale Anteil der Geförderten auf 26,1 Prozent, um dann im Jahr 2014 wieder 25,2 Prozent, den Ausgangswert von 2010, zu erreichen. Zu Frage 3: Der durchschnittliche Förderbetrag pro Monat betrug im Kalenderjahr 2010 für Studierende 428 Euro. Er stieg im Jahr 2011 auf einen Höchstbetrag von 444 Euro, um im Jahr 2012 auf 440 Euro monatlich abzusinken. Nachdem im Kalenderjahr 2013 ein weiterer Rückgang auf 437 Euro zu verzeichnen war, erfolgte im Kalenderjahr 2014 wieder ein geringfügiger Anstieg auf 438 Euro. Drucksache 16/5706 15. 10. 2015 Drucksache 16/5706 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 4: Von den geförderten Studierenden erhielten 37,1 Prozent im Kalenderjahr 2010 den Förderhöchstsatz. In den Kalenderjahren 2011 und 2012 ging der Anteil geringfügig auf jeweils 36,9 Prozent zurück, um im Kalenderjahr 2013 auf den bisher höchsten Stand von 37,5 Prozent anzusteigen. Im Jahr 2014 sank die Zahl der Vollgeförderten auf 36,7 Prozent. Vera Reiß Staatsministerin