Drucksache 16/5719 zu Drucksache 16/5475 16. 10. 2015 A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU – Drucksache 16/5475 – Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz Die Große Anfrage 16/5475 vom 14. August 2015 hat folgenden Wortlaut: Die ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in Rheinland-Pfalz sind rund um die Uhr in Bereitschaft zur Gefahrenabwehr für unsere Bürgerinnen und Bürger. Kein anderer Verein in Rheinland-Pfalz hat eine solche Alarmbereitschaft und eine so große Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land. Neben der traditionellen Aufgabe einer Feuerwehr , der Brandbekämpfung, gehört die technische Hilfe bei Verkehrsunfällen und auch der Katastrophenschutz zu den festen Aufgaben unserer Feuerwehren. Neben dem feuerwehrtechnischen Dienst sind die Feuerwehren auch gesellschaftspolitisch tief in ihren Gemeinden verwurzelt und leisten dort viele Gemeinschaftsaufgaben. Besonders die Jugendarbeit, die in den Feuerwehreinheiten geleistet wird muss hier genannt werden. In den aktiven Einheiten wird das gemeinsame Wirken und das Entwickeln demokratischer Prozesse unter Aktiven aus den verschiedenen Gesellschaftsschichten und Berufsgruppen eingeübt und gelebt. Trotz des großen Engagements der ehrenamtlichen Feuerwehrleute wird die Arbeit in diesem ehrenamtlichen Bereich immer schwieriger. Die demografische Entwicklung, das zurückgehende Interesse der Jugendlichen, aber auch die unzureichenden Fortbildungsmöglichkeiten an der LFKS (durch Personalmangel) sind Hauptfaktoren, die hier genannt werden müssen. Der große Investitionsstau bei der feuerwehrtechnischen Ausstattung sowie die unzureichende Förderung des Landes, z. B. im Bereich der Bambini-Feuerwehren, sind hier ebenso zu nennen wie die oftmals mangelnde Wertschätzung in einigen Teilen unserer Bevölkerung. Oft genug wird der ehrenamtliche Einsatz der Feuerwehrangehörigen in einem Atemzug mit anderem ehrenamtlichen Engagement genannt, etwa im Bereich des Sports oder der Traditionspflege. Letzte sind zweifellos von hoher Bedeutung. Der Feuerwehrdienst ist jedoch in seiner Art und Bedeutung einzigartig und beispiellos notwendig. Er genießt daher einen besonderen Rang. Dieser wird oftmals nur in Sonntagsreden oder oberflächlich wahrgenommen. Wir fragen die Landesregierung: I. Personelle Entwicklung 1. Wie hat sich die Anzahl der örtlichen Feuerwehren in den letzten zehn Jahren in Rheinland -Pfalz entwickelt (bitte Aufstellung nach Landkreisen, kreisfreien Städten, großen kreisangehörigen Städten und verbandsfreien Gemeinden)? 2. Welche Feuerwehreinheiten wurden in den vergangenen zehn Jahren aufgelöst oder zusammengelegt (bitte Aufstellung nach Landkreisen, kreisfreien Städten, großen kreisangehörigen Städten und verbandsfreien Gemeinden)? 3. Wie hat sich in den letzten zehn Jahren die Anzahl der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen entwickelt (bitte Aufstellung nach Landkreisen, kreisfreien Städten, großen kreisangehörigen Städten und verbandsfreien Gemeinden und eine separate Ausweisung nach Männern und Frauen getrennt)? 4. Wie hat sich in den letzten zehn Jahren die Anzahl der Mitglieder der Jugendfeuerwehren entwickelt (bitte Aufstellung nach Landkreisen, kreisfreien Städten, großen kreisangehörigen Städten und verbandsfreien Gemeinden und eine separate Ausweisung nach Jungen und Mädchen getrennt)? Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 12. November 2015 . LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 5. Wie hat sich seit Gründung der Bambini-Feuerwehren die Anzahl der Mitglieder entwickelt ? Wie viele Angehörige der Jugendfeuerwehren sind in den letzten zehn Jahren in den aktiven Feuerwehrdienst übernommen worden (bitte Aufstellung nach Landkreisen, kreisfreien Städten, großen kreisangehörigen Städten und verbandsfreien Gemeinden und eine separate Ausweisung nach Jungen und Mädchen getrennt)? 6. Wie viele Angehörige der Bambini-Feuerwehren sind seit Gründung in die Jugendfeuerwehren übernommen worden (bitte Aufstellung nach Landkreisen, kreisfreien Städten, großen kreisangehörigen Städten und verbandsfreien Gemeinden und eine separate Ausweisung nach Jungen und Mädchen getrennt)? 7. Wie beurteilt die Landesregierung die personelle Entwicklung der Ergebnisse aus den Fragen 1 bis 6? 8. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um die Attraktivität der ehrenamtlichen Feuerwehrtätigkeit zu fördern? 9. Wie beurteilt die Landesregierung ein mögliches Bonussystem, wonach den ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen bei 5-, 10-, 15-, 25- und 35-jähriger Dienstzeit jeweils ein Anerkennungsbetrag im mittleren dreistelligen Bereich für die geleisteten Dienste ausgezahlt wird? Die notwendigen Mittel hierzu sollten aus der Feuerschutzsteuer bereitgestellt werden. II. Ausbildungssituation 10. Wie hat sich die Lehrgangssituation in den letzten zehn Jahren entwickelt, welche Lehrgänge wurden neu entwickelt, welche wurden gestrichen? 11. Wie hat sich in den letzten zehn Jahren der Lehrgangsbedarf an der LFKS entwickelt (bitte Bedarf der meldenden Kommunen je Lehrgang aufschlüsseln)? 12. Welcher Deckungsgrad wurde jeweils erreicht? 13. Wie lange sind die Wartezeiten bei den einzelnen Lehrgängen? 14. Wie viele Lehrkräfte mit welchen beruflichen Qualifikationen stehen für die einzelnen Bereiche zur Verfügung? 15. Wie beurteilt die Landesregierung die Attraktivität der Planstellen an der LFKS vor dem Hintergrund der aktuellen Arbeitsmarktsituation und der großen Nachfrage auch von kommunalen Brandschutzträgern an hauptamtlichen Feuerwehrfachleuten? 16. Was unternimmt das Land, um die Attraktivität der Stellen an der LFKS zu fördern? 17. Welche Chance haben die Mitarbeiter, sich auch intern zu verbessern und in welchem Zeitfenster wird befördert? 18. Wie steht die Landesregierung zu einem Feuerwehrbedarfsplan, der unter anderem auch eine Stellenplanung/Ausbildungsplanung für fünf Jahre beinhaltet? III. Finanzielle Situation 19. Wie hat sich in den letzten zehn Jahren die Höhe des Investitionsstaus entwickelt (bitte Aufschlüsselung nach Feuerwehrhäusern, nach Feuerwehrfahrzeugen und sonstigem technischem Gerät)? 20. Was unternimmt die Landesregierung, um den Investitionsstau abzubauen? 21. Wie hat sich in den letzten zehn Jahren die Wartezeit entwickelt vom Zeitpunkt der Antragstellung einer Förderung bis zur Auszahlung der letzten Rate des bewilligten Förderbetrags (bitte Aufschlüsselung nach TSF, TSFW, KTLF, Großfahrzeugen und Feuerwehrhäusern )? 22. Wie haben sich in den letzten zehn Jahren die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer entwickelt ? 23. Wie wurde in den letzten zehn Jahren die Feuerschutzsteuer verwendet (bitte Aufschlüsselung , welche Personalstellen in welcher Behörde und welche Sachausgaben aus dieser Steuer bezahlt wurden)? 24. Welche Mittel werden aus dem Bereich der Kostenstelle 03 08 (Katastrophenschutz) eingebracht ? 2 Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Große Anfrage namens der Landesregierung – Zuleitungsschreiben des Chefs der Staatskanzlei vom 14. Oktober 2015 – wie folgt beantwortet: Die ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in Rheinland-Pfalz sind rund um die Uhr in Bereitschaft zur Gefahrenabwehr für unsere Bürgerinnen und Bürger. Kein anderer Verein in Rheinland-Pfalz hat eine solche Alarmbereitschaft und eine so große Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land. Neben der traditionellen Aufgabe einer Feuerwehr der Brandbekämpfung gehört die technische Hilfe bei Verkehrsunfällen und auch der Katastrophenschutz zu den festen Aufgaben unserer Feuerwehren. Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 Neben dem feuerwehrtechnischen Dienst sind die Feuerwehren auch gesellschaftspolitisch tief in ihren Gemeinden verwurzelt und leisten dort viele Gemeinschaftsaufgaben. Besonders die Jugendarbeit, die in den Feuerwehreinheiten geleistet wird, muss hier genannt werden. In den aktiven Einheiten wird das gemeinsame Wirken und das Entwickeln demokratischer Prozesse unter Aktiven aus den verschiedenen Gesellschaftsschichten und Berufsgruppen eingeübt und gelebt. Trotz des großen Engagements der ehrenamtlichen Feuerwehrleute wird die Arbeit in diesem ehrenamtlichen Bereich immer schwieriger. Die demografische Entwicklung, das zurückgehende Interesse der Jugendlichen, aber auch die unzureichenden Fortbildungsmöglichkeiten an der LFKS (durch Personalmangel) sind Hauptfaktoren, die hier genannt werden müssen. Der große Investitionsstau bei der feuerwehrtechnischen Ausstattung sowie die unzureichende Förderung des Landes, z. B. im Bereich der Bambini-Feuerwehren sind hier ebenso zu nennen, wie die oftmals mangelnde Wertschätzung in einigen Teilen unserer Bevölkerung . Oft genug wird der ehrenamtliche Einsatz der Feuerwehrangehörigen in einem Atemzug mit anderem ehrenamtlichen Engagement genannt, etwa im Bereich des Sports oder der Traditionspflege. Letzte sind zweifellos von hoher Bedeutung. Der Feuerwehrdienst ist jedoch in seiner Art und Bedeutung einzigartig und beispiellos notwendig. Er genießt daher einen besonderen Rang. Dieser wird oftmals nur in Sonntagsreden oder oberflächlich wahrgenommen. Die Große Anfrage beantworte ich wie folgt: I. Personelle Entwicklung Vorbemerkungen: Die Aufgabenträger der Feuerwehren, also die Gemeinden, Landkreise und die kreisfreien Städte, erfüllen ihre Aufgaben als Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung. Damit ist auch eine Erhebung von statistischen Daten zu den jeweiligen Feuerwehren kommunale Aufgabe. Das Land ist auf die Mitarbeit der Kommunen bei der Erstellung von Feuerwehrstatistiken angewiesen, da nur dort die entsprechenden Daten vorliegen. Der Landkreis Birkenfeld sowie der Rhein-Pfalz-Kreis haben zur Beantwortung der Großen Anfrage fristgerecht keine Daten geliefert . Deshalb ist eine Interpretation der Gesamtergebnisse auf Grundlage dieser Daten nur bedingt möglich. Die Landkreise und kreisfreien Städte machten zur Beantwortung der Fragen 1 bis 6 nachstehende Anmerkungen: Stadt Koblenz: Der Mitgliedersprung aus dem Jahr 2005 zu 2006 entstand bei Bereinigung der Personalakten. Der Musikzug mit ca. 50 bis 55 Mitgliedern wurde nun nicht mehr als aktive Feuerwehreinheit geführt. Der Sprung von 2009 auf 2010 erklärt sich mit einer konsequenten Personalbereinigung in den Feuerwehreinheiten. Es gab z. B. bis zu diesem Zeitpunkt keine eindeutige Regelung wie Alterskameraden bzw. auch zeitweise inaktive Mitglieder zu führen sind. In der Folge wurde auf eine genaue statistische Auswertung umgestellt. Landkreis Trier-Saarburg: Die Verbandsgemeinde Kell am See konnte keine Daten zu den gestellten Fragen liefern. In der Verbandsgemeinde Hermeskeil werden die Daten zu 3 erst seit 2006 getrennt erfasst, die Daten zu 4 erst seit 2008 getrennt erfasst, die Daten zu 5 a nicht getrennt erfasst und die Daten zu 5 b und 6 nicht erfasst. In der Verbandsgemeinde Ruwer konnten die Daten zu 3 nur für 2014 und nicht getrennt erfasst werden. In der Verbandsgemeinde Saarburg werden die Daten zu 5 b und 6 nicht erfasst. In der Verbandsgemeinde Trier-Land werden die Daten zu 5 b nicht erfasst. Daher sind die Daten nicht zu 100 Prozent vollständig und richtig. Landkreis Germersheim: Manche Kommunen lieferten die Zahlen bei den aktiven Feuerwehrangehörigen erst ab 2008, daraus resultieren die starken Abweichungen zu den Vorjahren. Die Stadt Germersheim hat aktuell „Fehlanzeige“ gemeldet, da die Daten derzeit nicht abrufbar sind. Die Frage 6 wurde von keiner Kommune beantwortet. Landkreis Neuwied: Die Verbandsgemeinde Bad Hönningen konnte die Daten erst ab 2007 und die Verbandsgemeinde Waldbreitbach erst ab 2009 melden. Zur Vereinfachung der Darstellung werden in den Tabellen folgende Abkürzungen verwendet: FF – Freiwillige Feuerwehr, als örtliche Feuerwehreinheit LK – Landkreis kfrS – kreisfreie Stadt grkanS – große kreisangehörige Stadt vfrG – verbandsfreie Gemeinde w – weiblich m – männlich 3 Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 1. Wie hat sich die Anzahl der örtlichen Feuerwehren in den letzten zehn Jahren in Rheinland-Pfalz entwickelt  (bitte Aufstellung nach Landkreisen, kreisfreien Städten, großen kreisangehörigen Städten und verbandsfreien Gemeinden)? 2. Welche Feuerwehreinheiten wurden in den vergangenen zehn Jahren aufgelöst oder zusammengelegt  (bitte Aufstellung nach Landkreisen , kreisfreien Städten, großen kreisangehörigen Städten und verbandsfreien Gemeinden)? In der Summe wurden insgesamt in den Landkreisen und kreisfreien Städten 37 örtliche Feuerwehreinheiten aufgelöst und 86 Einheiten in 40 örtlichen Feuerwehreinheiten zusammengelegt. Aufgelöste Freiwillige Feuerwehreinheiten: Im Landkreis Ahrweiler: Im Landkreis Bad Dürkheim: Im Landkreis Bernkastel-Wittlich: Im Landkreis Bitburg-Prüm: 4 Gesamt Land in kfrS in LK in grkanS in vfrG 2005 2 201 86 2 115 37 79 2006 2 197 85 2 112 37 79 2007 2 187 83 2 104 37 79 2008 2 183 83 2 100 37 78 2009 2 174 83 2 091 36 78 2010 2 170 83 2 087 36 78 2011 2 167 83 2 084 36 78 2012 2 156 82 2 074 36 76 2013 2 141 81 2 060 36 73 2014 2 130 81 2 049 35 70 Name der aufgelösten FF war Bestandteil einer vfrG grkanS Löschgruppe Lohrsdorf x FF Niederadenau FF Harscheid Name der aufgelösten FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Quirnheim Name der aufgelösten FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Diefenbach FF Wispelt Löschgruppe Rapperath x Löschgruppe Hundheim x Löschgruppe Wederath x Löschgruppe Hof-Hau FF Hirzlei Name der aufgelösten FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Orlenbach FF Schloßheck FF Feilsdorf Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 Im Donnersbergkreis: Im Landkreis Kusel: Im Landkreis Mainz-Bingen: Im Landkreis Neuwied: Im Rhein-Hunsrück-Kreis: Im Landkreis Trier-Saarburg: Im Landkreis Vulkaneifel: 5 Name der aufgelösten FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Höringen FF Schneebergerhof Name der aufgelösten FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Langenbach FF Hausweiler FF Nerzweiler FF Heinzenhausen FF Niederalben/Rathsweiler FF Rutsweiler/Glan FF Föckelberg FF Bedesbach FF Neunkirchen a. P. Name der aufgelösten FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Ingelheim-Großwinternheim x Name der aufgelösten FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Hammerstein Name der aufgelösten FF war Bestandteil einer vfrG grkanS Löschgruppe Wahlenau FF Benzweiler FF Külz Name der aufgelösten FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Fellerich Name der aufgelösten FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Nitz FF Loogh Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Im Westerwaldkreis: In der kreisfreien Stadt Koblenz: Zusammengelegte Freiwillige Feuerwehreinheiten: Im Landkreis Bad Dürkheim: Im Landkreis Bernkastel-Wittlich: 6 Name der aufgelösten FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Ewighausen FF Bölsberg FF Nisterau Name der aufgelösten FF Einheit Stadtmitte Namen der zusammengelegten FF Name der neuen FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Kirchheim an der Weinstraße FF Kleinkarlbach FF Kirchheim-Kleinkarlbach FF Bockenheim FF Kindenheim FF Bockenheim-Kindenheim Namen der zusammengelegten FF Name der neuen FF war Bestandteil einer: vfrG grkanS FF Wittlich-Neuerburg FF Wittlich-Dorf FF Wittlich Standort 3 (Neuerburg/Dorf) x x FF Wittlich-Wengerohr FF Wittlich-Bombogen FF Wittlich Standort 2 (Wengerohr/Bombogen) x x Stützpunktwehr Hunolstein Löschgruppe Weiperath Stützpunktwehr Dhrontal x x FF Neumagen FF Dhron FF Neumagen-Dhron FF Götzeroth – Ilsbach FF Pilmeroth – Emmeroth FF Fronhofen FF Kleinich FF Kleinich FF Zeltingen FF Rachtig FF Zeltingen-Rachtig FF Erden FF Lösnich FF Erden-Lösnich FF Piesport FF Niederemmel FF Piesport FF Graach FF Schäferei FF Graach Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 Im Landkreis Bitburg-Prüm: Im Landkreis Cochem-Zell: Im Landkreis Kusel: 7 Namen der zusammengelegten FF Name der neuen FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF St. Thomas FF Usch FF St. Thomas-Usch FF Kyllburgweiler FF Seinsfeld FF Kyllburgweiler-Seinsfeld FF Burg FF Niehl FF Burg-Niehl FF Übereisenbach FF Affler FF Gemünd FF Übereisenbach-Affler-Gemünd FF Uppershausen FF Berkroth FF Scheuern FF Uppershausen-Berkroth-Scheuern FF Karlshausen-Scheitenkorb FF Sebenig/Nebengebäude FF Karlshausen-Scheitenkorb-Sebenig FF Rodershausen-Dauwelshausen FF Waldhof-Keppeshausen FF Rodershausen-Dauwelshausen-Waldhof-Keppelshausen FF Baustert FF Birmingen-Hisel FF Baustert-Birmingen-Hisel FF Bickendorf FF Ließem FF Bickendorf-Ließem Namen der zusammengelegten FF Name der neuen FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Altstrimmig FF Mittelstrimmig FF Strimmig FF Brutting FF Valwig FF Bruttig-Fankel FF Brohl FF Möntenich FF Brohl-Möntenich Namen der zusammengelegten FF Name der neuen FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Erdesbach FF Ulmet AG Unteres Glantal FF Altenglan FF Friedelhausen AG Glantal FF Oberstaufenbach FF Niederstaufenbach FF Bosenbach AG Potzberg FF Langenbach FF Herschweiler-Pettersheim FF Herschweiler-Pettersheim Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Im Landkreis Mainz-Bingen: Im Landkreis Mayen-Koblenz: Im Landkreis Neuwied: Im Landkreis Trier-Saarburg: Im Landkreis Vulkaneifel: Im Westerwaldkreis: 8 Namen der zusammengelegten FF Name der neuen FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Uelversheim FF Weinolsheim FF Uelversheim-Weinolsheim FF Dietersheim FF Sponsheim FF Dietersheim-Sponsheim x x Namen der zusammengelegten FF Name der neuen FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Kobern FF Gondorf FF Kobern-Gondorf FF Lehmen FF Moselsürsch FF Lehmen Namen der zusammengelegten FF Name der neuen FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Hammerstein FF Rheinbrohl FF Rheinbrohl-Hammerstein Namen der zusammengelegten FF Name der neuen FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Grewenich FF Langsuhr FF Langsuhr FF Hofweiler FF Welschbillig FF Welschbillig Namen der zusammengelegten FF Name der neuen FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Dreis FF Brück FF Dreis-Brück Namen der zusammengelegten FF Name der neuen FF war Bestandteil einer vfrG grkanS FF Hahn am See FF Elbingen FF Hahn am See/Elbingen FF Liebenscheid-Löhnfeld FF Liebenscheid FF Liebenscheid Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 In der kreisfreien Stadt Koblenz: In der kreisfreien Neustadt an der Weinstraße: 3. Wie hat sich in den letzten zehn Jahren die Anzahl der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen entwickelt (bitte Aufstellung nach Landkreisen , kreisfreien Städten, großen kreisangehörigen Städten und verbandsfreien Gemeinden und eine separate Ausweisung nach  Männern und Frauen getrennt)? 9 Namen der zusammengelegten FF Name der neuen FF Einheit Arenberg Einheit Immendorf Einheit Arendorf/Immendorf Einheit Kesselheim Einheit Metternich Einheit Neuendorf FF Koblenz, Wache Nord Namen der zusammengelegten FF Name der neuen FF FF Neustadt-Hambach FF Neustadt-Diedesfeld FF Neustadt, Löschzug Süd in kfrS in LK in grkanS in vfrG w m w m w m w m 2005 187 2 728 2 054 41 032 63 1 128 91 1 890 2006 180 2 652 2 192 43 883 67 1 114 95 1 882 2007 212 2 741 2 245 44 105 59 1 073 100 1 866 2008 226 2 698 2 357 44 069 71 1 307 113 1 865 2009 223 2 708 2 414 44 455 69 1 330 109 1 993 2010 230 2 647 2 590 44 811 72 1 321 113 1 995 2011 220 2 635 2 666 44 427 80 1 245 123 1 943 2012 197 2 566 2 701 43 900 87 1 218 130 1 925 2013 201 2 617 2 728 43 832 85 1 194 119 1 917 2014 223 2 479 2 707 43 324 86 1 217 127 1 852 im Land Gesamt Land Gesamt LK Gesamt kfrSw m 2005 2 241 43 760 46 001 43 086 2 915 2006 2 372 46 535 48 907 46 075 2 832 2007 2 457 46 846 49 303 46 650 2 953 2008 2 583 46 767 49 350 46 426 2 924 2009 2 637 47 163 49 800 46 869 2 931 2010 2 820 47 458 50 278 47 401 2 877 2011 2 886 47 062 49 948 47 093 2 855 2012 2 898 46 466 49 364 46 601 2 763 2013 2 929 46 449 49 378 46 560 2 818 2014 2 930 45 803 48 733 46 031 2 702 Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 4. Wie hat sich in den letzten zehn Jahren die Anzahl der Mitglieder der Jugendfeuerwehren entwickelt (bitte Aufstellung nach Landkreisen , kreisfreien Städten, großen kreisangehörigen Städten und verbandsfreien Gemeinden und eine separate Ausweisung nach  Jungen und Mädchen getrennt)? 5. Wie hat sich seit Gründung der Bambini-Feuerwehren die Anzahl der Mitglieder entwickelt? Wie viele Angehörige der Jugendfeuerwehren  sind in den letzten zehn Jahren in den aktiven Feuerwehrdienst übernommen worden (bitte Aufstellung nach Landkreisen, kreisfreien Städten, großen kreisangehörigen Städten und verbandsfreien Gemeinden und eine separate Ausweisung nach Jungen und Mädchen getrennt)? Anzahl der Mitglieder der Bambini-Feuerwehren: 10 in kfrS in LK in grkanS in vfrG w m w m w m w m 2005 129 668 1 728 8 319 28 170 44 325 2006 133 652 1 978 8 800 21 169 49 303 2007 136 649 1 961 8 617 23 131 68 336 2008 118 661 2 118 8 937 38 184 67 361 2009 135 770 2 271 8 800 31 158 78 380 2010 127 769 2 159 8 897 33 180 78 383 2011 136 748 2 146 8 915 35 211 77 384 2012 142 665 2 129 8 635 35 194 79 393 2013 144 660 2 025 8 292 34 163 99 368 2014 129 694 1 982 8 043 30 166 92 342 im Land Gesamt Land Gesamt LK Gesamt kfrSw m 2005 1 857 8 987 10 844 10 047 797 2006 2 111 9 452 11 563 10 778 785 2007 2 097 9 266 11 363 10 578 785 2008 2 236 9 598 11 834 11 055 779 2009 2 406 9 570 11 976 11 071 905 2010 2 286 9 666 11 952 11 056 896 2011 2 282 9 663 11 945 11 061 884 2012 2 271 9 300 11 571 10 764 807 2013 2 169 8 952 11 121 10 317 804 2014 2 111 8 737 10 848 10 025 823 in kfrS in LK in grkanS in vfrG w m w m w m w m 2005 10 5 18 28 0 0 0 0 2006 13 10 20 35 0 0 0 0 2007 16 12 20 48 0 0 0 0 2008 15 16 36 101 0 0 0 0 2009 21 31 33 104 0 0 0 0 2010 21 29 65 144 0 0 0 0 2011 17 20 64 174 0 0 0 0 2012 14 17 162 353 0 0 0 0 2013 40 29 195 486 0 0 0 0 2014 39 32 290 656 0 0 0 0 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 Anzahl der übernommenen Mitglieder der Jugendfeuerwehr in den aktiven Feuerwehrdienst: 11 im Land Gesamt Land Gesamt LK Gesamt kfrSw m 2005 28 33 61 46 15 2006 33 45 78 55 23 2007 36 60 96 68 28 2008 51 117 168 137 31 2009 54 135 189 137 52 2010 86 173 259 209 50 2011 81 194 275 238 37 2012 176 370 546 515 31 2013 235 515 750 681 69 2014 329 688 1 071 946 71 in kfrS in LK in grkanS in vfrG w m w m w m w m 2005 4 73 70 607 4 26 6 21 2006 12 58 79 606 6 25 2 30 2007 9 77 79 591 4 16 3 27 2008 13 74 102 669 4 17 9 33 2009 9 82 129 669 7 24 4 32 2010 15 73 103 629 7 25 6 32 2011 12 71 98 626 5 24 0 33 2012 9 57 90 661 2 12 8 33 2013 9 83 130 715 7 27 5 24 2014 8 72 140 641 4 14 6 54 im Land Gesamt Land Gesamt LK Gesamt kfrSw m 2005 74 680 754 677 77 2006 91 664 755 685 70 2007 88 668 756 670 86 2008 115 743 858 771 87 2009 138 751 889 798 91 2010 118 702 820 732 88 2011 110 697 807 724 83 2012 99 718 817 751 66 2013 139 798 937 845 92 2014 148 713 861 781 80 Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 6. Wie viele Angehörige der Bambini-Feuerwehren sind seit Gründung in die Jugendfeuerwehren übernommen worden (bitte Aufstellung  nach Landkreisen, kreisfreien Städten, großen kreisangehörigen Städten und verbandsfreien Gemeinden und eine separate Ausweisung  nach Jungen und Mädchen getrennt)? 7. Wie beurteilt die Landesregierung die personelle Entwicklung der Ergebnisse aus den Fragen 1 bis 6? Die Ergebnisse der vorliegenden Großen Anfrage zeigen Abweichungen zu den bisher bekannten Zahlen der Landesstatistiken zu den Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz. Dies liegt darin begründet, dass die Daten zu den Landesstatistiken auf freiwilliger Basis, d. h. ohne gesetzliche Verpflichtung durch die Kommunen geliefert werden. Die Daten sind daher nicht immer vollständig bzw. nicht immer auf dem aktuellen Stand. Die Abfrageergebnisse der Großen Anfrage dagegen sind fast vollständig und auf einem aktuellen Stand. Diese können durchaus als realistisch angesehen werden. Bezieht man in die Ergebnisse der Großen Anfrage die Summen aus vergangenen Statistiken für den Landkreis Birkenfeld und den Rhein-Pfalz-Kreis mit ein, so bleibt festzuhalten , dass rund 51 000 freiwillig-ehrenamtliche Einsatzkräfte – davon 3 000 Frauen und Mädchen (knapp 6 Prozent) – in etwa 2 250 örtlichen Feuerwehreinheiten/Freiwilligen Feuerwehren bei den kommunalen Aufgabenträgern des örtlichen Brandschutzes und der örtlichen Allgemeinen Hilfe (Verbandsgemeinden, verbandsfreie Gemeinden, kreisangehörige Städte, kreisfreie Städte) ihren Dienst verrichten. 11 500 Jungfeuerwehrleute – darunter 2 200 Mädchen (rund 20 Prozent) – bereiten sich in rund 1 100 Jugendfeuerwehren auf den Dienst in den Einsatzabteilungen vor. Die Berufsfeuerwehren und Werkfeuerwehren eingerechnet, leisten rund 70 000 Feuerwehrangehörige (etwa 2 Prozent der rheinland-pfälzischen Bevölkerung) mit ihrem bürgerschaftlichen Engagement einen unverzichtbaren Beitrag für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Sicherheit der in Rheinland -Pfalz lebenden Menschen. Die vorliegenden Ergebnisse zeigen, dass die Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehren nach steigenden Zahlen von 2005 bis 2010 seitdem eine leicht fallende Tendenz haben. Diese Tendenz wurde durch die Landesregierung bereits erkannt, sie stellt keinen dramatischen Einbruch dar. Die Mitgliederzahlen der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren sind noch zufriedenstellend, müssen aber weiter beobachtet werden. Zu diesem Themenbereich hat der Unterzeichner bereits am 23. Januar 2012 den Landesfeuerwehrinspekteur mit der Einrichtung einer Projektarbeitsgruppe (PAG) „Zukunftsfähige Feuerwehrstrukturen in Rheinland-Pfalz“ beauftragt, aus der inzwischen ein „Runder Tisch“ geworden ist. Diese Einrichtung ist als eine „Ideenwerkstatt“ zu bewerten, die wichtige Impulse zur Gestaltung des rheinland-pfälzischen Feuerwehrwesens gegeben hat, gibt und auch noch in Zukunft geben wird. Am „Runden Tisch“ wirken mit: Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz (GStB-RLP), Landkreistag Rheinland-Pfalz (LKT-RLP), Städtetag Rheinland-Pfalz (ST-RLP), Unfallkasse Rheinland-Pfalz (UK RLP), Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz (LFV-RLP e. V.), Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) und die Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule des Landes Rheinland-Pfalz (LFKS). 12 in kfrS in LK in grkanS in vfrG w m w m w m w m 2005 0 5 1 1 0 0 0 0 2006 0 0 0 0 0 0 0 0 2007 0 3 0 0 0 0 0 0 2008 0 3 10 16 0 0 0 0 2009 0 1 6 7 0 0 0 0 2010 1 9 9 10 0 0 0 0 2011 0 4 7 20 0 0 0 0 2012 0 4 12 13 0 0 0 0 2013 0 0 13 17 0 0 0 0 2014 0 3 14 33 0 0 0 0 im Land Gesamt Land Gesamt LK Gesamt kfrSw m 2005 1 6 7 2 5 2006 0 0 0 0 0 2007 0 3 3 0 3 2008 10 19 29 26 3 2009 6 8 14 13 1 2010 10 19 29 19 10 2011 7 24 31 27 4 2012 12 17 29 25 4 2013 13 17 30 30 0 2014 14 36 50 47 3 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 Weitere Initiativen der Landesregierung zur Förderung des Ehrenamts werden in der Antwort zu Frage 8 dargestellt. 8. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um die Attraktivität der ehrenamtlichen Feuerwehrtätigkeit zu fördern? Der Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz (LFV-RP e. V.) erhält jährlich Fördermittel, um in Absprache mit dem ISIM geeignete Projekte zur Steigerung der Attraktivität der ehrenamtlichen Feuerwehrtätigkeit durchzuführen. Ab dem Haushaltsjahr 2016 wird die bisherige projektbezogene Förderung auf eine institutionelle Förderung umgestellt. Der LFV-RP e. V. wird dann 276 800 Euro erhalten. Der LVF-RP e. V. sowie die Jugendfeuerwehr im LFV-RP e. V. führten insbesondere folgende Projekte durch: – Bambinifeuerwehr, – Motivation und Haltekraft, – Inklusion und Integration, – Feuerwehr macht Schule, – Frauen in der Feuerwehr, – Nachwuchsarbeit in der Feuerwehrmusik, – Ehrenamtsförderung, – Beratung von Feuerwehren und Fördervereinen, – Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Jugendfeuerwehrwarte, – Förderung von „Vielfalt“ in der Feuerwehr, – Beteiligung von Kindern und Jugendlichen – Jugendforum, – Sport und Gesundheitsförderung – Wettbewerbe, – Öffentlichkeitsarbeit/Werbung neuer Mitglieder, – Beratung von ehrenamtlichen Jugendbetreuern, – Imagefilm zur Gewinnung von neuen ehrenamtlichen Mitarbeitern. Zusätzlich wird die Stelle des Bildungsreferenten bei der Jugendfeuerwehr Rheinland-Pfalz zu 75 Prozent durch das Landesjugendamt gefördert (ca. 55 900 Euro). Ab dem Jahr 2016 wird die Landesregierung den Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e. V. demzufolge mit rund 333 000 Euro fördern. 9. Wie beurteilt die Landesregierung ein mögliches Bonussystem, wonach den ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen bei 5-, 10-, 15-, 25- und 35-jähriger Dienstzeit jeweils ein Anerkennungsbetrag im mittleren dreistelligen Bereich für die geleisteten Dienste ausgezahlt wird? Die notwendigen Mittel hierzu sollten aus der Feuerschutzsteuer bereitgestellt werden.  Die Landesregierung hält ein mögliches Bonussystem für freiwillig-ehrenamtliche Feuerwehrangehörige als freiwillige Leistung der kommunalen Aufgabenträger für grundsätzlich geeignet, angesichts der Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung ist der Vorschlag, die erforderlichen Mittel aus der Feuerschutzsteuer zu entnehmen, jedoch nicht zielführend. II. Ausbildungssituation 10. Wie hat sich die Lehrgangssituation in den letzten zehn Jahren entwickelt, welche Lehrgänge wurden neu entwickelt, welche wurden gestrichen?  Basisjahr 2005 13 2006 neue Lehrgänge gestrichene Lehrgänge GAMS+ GAMS-Plus GS1 Gefahrstoffe 1 S1 Strahlenschutz 1 GS2 Gefahrstoffe 2 2007 neue Lehrgänge gestrichene Lehrgänge eGF eGruppenführer Freiwillige Feuerwehr DLMaF Me Taktikfortbildung für ausgebildete Drehleitermaschinisten – Metz KMa Kreisausbilder Maschinist für Löschfahrzeuge DLMaF Ma Taktikfortbildung für ausgebildete Drehleitermaschinisten – Magirus Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Übersicht über die Lehrgangssituation in den letzten zehn Jahren: Lehrgangsteilnehmertage bezeichnet das Maß der Auslastung. Beispiel: Ein Gruppenführerlehrgang mit 24 Teilnehmern und einer Dauer von zehn Tagen ergibt 240 Lehrgangsteilnehmertage. 14 2008 neue Lehrgänge gestrichene Lehrgänge EN Einsatznachsorge KRh Rhetorik für Kreisausbilder MeFü 2 Menschführung 2 KMFü Menschenführung für Kreisausbilder BbSch Brandbekämpfung mit Schaum FüAG Führen mit Abschnitt Gesundheit Rh Rhetorik KA Kreisausbilder Atemschutzgeräteträger (Grundschulung) 2009 neue Lehrgänge gestrichene Lehrgänge BbInn Brandbekämpfung Innenangriffstaktik BbHSR Brandbekämpfung mit Hohlstrahlrohren 2010 neue Lehrgänge gestrichene Lehrgänge GefAK Gefährdungsanalyse im Katastrophenschutz BamFw Leiter einer Vorbereitungsruppe für die Jugendfeuerwehr 2011 neue Lehrgänge gestrichene Lehrgänge LNAF Fortbildung für Leitende Notärzte ELU Unterstützungstätigkeiten für die Einsatzleitung 2012 neue Lehrgänge gestrichene Lehrgänge ÖSK Ölschadenbekämpfung 2013 neue Lehrgänge gestrichene Lehrgänge JFwM2 Jugendfeuerwehr Modul 2 Bb2 BbT 2005 2006 2007 2008 2009 Anzahl der Lehrgänge pro Jahr 289 252 269 294 332 Anzahl der Teilnehmer pro Jahr 5 065 4 327 5 026 5 718 6 120 Anzahl der Lehrgangsteilnehmertage pro Jahr 20 954 17 962 19 585 21 361 24 670 2010 2011 2012 2013 2014 Anzahl der Lehrgänge pro Jahr 303 328 308 234 230 Anzahl der Teilnehmer pro Jahr 5 636 5 958 5 330 4 463 4 358 Anzahl der Lehrgangsteilnehmertage pro Jahr 26 239 25 808 25 102 23 147 22 100 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 11. Wie hat sich in den letzten zehn Jahren der Lehrgangsbedarf an der LFKS entwickelt (bitte Bedarf der meldenden Kommunen je Lehrgang  aufschlüsseln)? 12. Welcher Deckungsgrad wurde jeweils erreicht? Die Fragen 11 und 12 werden zusammen beantwortet. Den Jahres-Lehrgangsbedarf der letzten zehn Jahre je Kommune und Lehrgang aufzuschlüsseln, ist im Rahmen der zur Beantwortung dieser Großen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich gewesen. Daher wurde eine Tabelle erstellt, in der die Summe der gemeldeten Lehrgangsplatzbedarfe aller Aufgabenträger aus Rheinland-Pfalz je Jahr für die letzten zehn Jahre aufgeführt ist. Summe der gemeldeten Lehrgangsbedarfe aller Aufgabenträger: 15 LG-Arten 2005 2006 Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad AGW 175 48 27% 190 96 51% AGWF 134 114 85% 100 56 56% NotA 214 28 13% 206 0 0% KI 27 0 0% 41 9 22% MFü1 90 13 14% 85 25 29% Med 30 15 50% 35 11 31% Struk 7 0 0% 15 14 93% Bb2 1 008 662 66% 1 168 661 57% BbHSR 323 83 26% 492 158 32% BbSch 280 96 34% 341 83 24% BbT 92 57 62% 116 12 10% Ebel 489 107 22% 494 121 24% GF 694 375 54% 684 319 47% ZF 368 202 55% 348 186 53% VF 141 63 45% 161 137 85% LFw 42 20 48% 61 53 87% ELGem 168 34 20% 164 42 26% THBa 101 0 0% 107 0 0% GFB 23 9 39% 19 9 47% GFS 35 32 91% 41 12 29% GFV 11 0 0% 14 0 0% OrgL 23 20 87% 27 19 70% OrgLF 87 86 99% 82 62 76% FwÄ 4 0 0% 7 0 0% GS1 94 76 81% S1 109 92 84% ABC1 309 39 13% 384 104 27% GS2 42 25 60% ABC2 84 0 0% 116 36 31% A3 14 9 64% 4 0 0% A3F 20 12 60% 12 9 75% ABCEr 33 22 67% 22 13 59% ABCDe 74 54 73% 68 85 125% GAMS+ 118 40 34% GSGW 83 45 54% 55 32 58% GSMe 197 63 32% 151 41 27% Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 16 LG-Arten 2005 2006 Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad SMe 144 25 17% 98 17 17% ÖSK 182 16 9% 185 0 0% FEZ 296 186 63% 274 123 45% IuKT 105 46 44% 78 44 56% IukS6 52 12 23% 27 11 41% JFwW 276 100 36% 261 101 39% KBo 21 14 67% 17 10 59% KCSA 39 20 51% 15 5 33% KGATF 68 25 37% 64 30 47% KSpF 29 16 55% 11 8 73% K 85 66 78% 86 44 51% KRh 48 13 27% 43 7 16% KMFü 37 9 24% 34 11 32% KF 30 20 67% 20 10 50% KFBs 59 0 0% KFTH 50 0 0% KFGS 30 24 80% KFGT 44 0 0% KFBo 6 0 0% 13 9 69% KFA 24 16 67% 31 12 39% KFCSA 20 12 60% 10 10 100% KFMa 39 0 0% 34 19 56% KFSpF 17 0 0% 30 0 0% SKB 101 78 77% 97 79 81% SKBF 45 16 36% 48 38 79% PrÖ 50 13 26% 75 11 15% StabF 120 78 65% 80 0 0% TELF 162 207 128% 220 51 23% ZwG 120 38 32% 125 56 45% DLMaF Magirus 71 0 0% 103 0% DLMaF Metz 52 0 0% 61 0% FwGW 238 128 54% 186 95 51% SKDK 82 38 46% 86 53 62% TH1 481 253 53% 480 199 41% THAb 222 135 61% 213 100 47% THRe 142 58 41% 166 75 45% AEP 103 31 30% 82 62 76% FwT1 Taucher 17 13 76% 15 11 73% FwT3 Taucher 16 11 69% 1 FwT4 Taucher 16 11 69% 4 3 75% LehrTF 23 0 0% 22 26 118% Summe 9 343 4 229 45% 9 367 3 775 40% Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 17 LG-Arten 2007 2008 Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad AGW 204 83 41% 197 83 42% AGWF 158 124 78% 147 126 86% NotA 246 0 0% 338 0 0% EN 41 18 44% KI 39 24 62% 28 0 0% MFü1 89 52 58% 165 51 31% MFü2 77 27 35% Med 43 32 74% 24 13 54% Struk 11 0 0% 11 0 0% Bb2 768 562 73% 1 088 506 47% BbHSR 606 117 19% BbInn 23 BbSch 468 136 29% BbT 101 29 29% 117 24 21% Ebel 576 162 28% 503 103 20% GF 841 358 43% 864 409 47% eGF 20 113 60 53% ZF 387 179 46% 385 116 30% VF 147 80 54% 156 67 43% LFw 56 56 100% 37 40 108% ELGem 172 66 38% 210 93 44% THBa 110 46 42% 112 66 59% GFB 21 21 100% GFBV 19 12 63% GFS 43 24 56% 29 15 52% GFV 11 0 0% OrgL 28 18 64% 20 19 95% OrgLF 116 101 87% 121 120 99% Rh 100 38 38% FwÄ 4 0 0% 2 0 0% FüAG 69 28 41% ABC1 365 121 33% 302 122 40% ABC2 96 35 36% 84 29 35% A3 16 14 88% 31 15 48% A3F 17 14 82% 17 8 47% ABCEr 13 15 115% 15 14 93% ABCDe 51 14 27% 84 30 36% GAMS+ 151 80 53% 180 150 83% GSGW 40 12 30% 41 21 51% GSMe 166 69 42% 173 75 43% SMe 109 0 0% 120 31 26% ÖSK 235 13 6% 180 14 8% FEZ 312 146 47% 323 157 49% IuKT 107 32 30% 101 66 65% IukS6 48 23 48% 46 33 72% JFwW 271 113 42% 271 100 37% KA 34 9 26% KBo 4 0 0% 7 0 0% Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 18 LG-Arten 2007 2008 Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad KCSA 17 0 0% 15 9 60% KGATF 64 42 66% 51 21 41% KMa 20 16 80% 17 0 0% KSpF 23 12 52% 19 0 0% K 72 43 60% 65 34 52% KRh 36 9 25% KMFü 27 10 37% KF 14 11 79% 23 7 30% KFGT 42 0 0% 42 22 52% KFBo 10 9 90% 14 9 64% KFA 25 24 96% 27 14 52% KFCSA 16 8 50% 25 20 80% KFMa 34 34 100% 24 0 0% KFSpF 29 0 0% 21 0 0% SKB 109 80 73% 127 76 60% SKBF 64 35 55% 70 25 36% PrÖ 77 39 51% 70 34 49% Stab 81 20 25% 64 44 69% StabF 80 67 84% 60 44 73% TELF 160 73 46% 200 239 120% ZwG 136 57 42% 79 95 120% FwGW 249 153 61% 236 97 41% SKDK 77 12 16% 65 44 68% TH1 548 169 31% 575 214 37% THAb 266 116 44% 280 119 43% THRe 183 18 10% 225 0 0% AEP 91 28 31% 67 29 43% FwT1 Taucher 9 6 67% 19 16 84% FwT3 Taucher 8 12 150% 6 0% FwT4 Taucher 5 7 140% 11 10 91% LehrTF 22 28 127% 22 0% Summe 8 766 3 876 44% 10 575 4 406 42% LG-Arten 2009 2010 Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad AGW 200 71 36% AGW1A 110 46 42% AGW1D 114 48 42% AGW1I 16 0 0% AGW2A 50 12 24% AGW2D 39 6 15% AGW2I 4 0 0% AGWF 148 126 85% 129 109 84% NotA 326 142 44% 306 10 3% EN 40 25 63% 49 33 67% KI 29 12 41% 33 13 39% MFü1 166 59 36% 191 86 45% Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 19 LG-Arten 2009 2010 Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad MFü2 73 39 53% 68 12 18% Med 28 16 57% 30 32 107% Struk 10 0 0% 19 0 0% Bb2 1 392 423 30% 1 424 204 14% BeHSR 72 19 26% BeBb 105 21 20% BbInn 587 105 18% 634 23 4% BbSch 456 98 21% BbS1 538 37 7% BbS2 220 41 19% BbT 121 23 19% 87 23 26% Ebel 489 86 18% 567 79 14% GF 937 499 53% 980 500 51% eGF 109 60 55% 124 61 49% ZF 432 183 42% 439 196 45% VF 160 89 56% 168 109 65% LFw 43 34 79% 67 38 57% ELGem 162 83 51% 138 123 89% THBa 108 0 0% 153 0 0% GefAK 30 23 77% GFBV 19 0 0% 22 16 73% GFS 51 38 75% 50 31 62% OrgL 16 24 150% 25 22 88% OrgLF 129 97 75% 137 105 77% Rh 90 43 48% 113 43 38% FwÄ 5 0 0% 10 16 160% FüAG 62 50 81% 71 41 58% ABC1 312 74 24% 432 129 30% ABC2 86 20 23% 141 42 30% A3 26 14 54% 26 14 54% A3F 26 20 77% 26 12 46% ABCEr 9 0 0% 12 0 0% ABCDe 67 32 48% 61 30 49% GAMS+ 170 56 33% 212 17 8% GSGW 44 11 25% GSGW-A 53 11 21% GSGW-B 42 9 21% GSMe 170 51 30% 194 47 24% SMe 139 0 0% 148 55 37% ÖSK 148 0 0% 168 0 0% FEZ 340 194 57% 367 233 63% IuKT 94 34 36% 127 54 43% IukS6 38 0% 53 0 0% JFwW 294 107 36% 297 101 34% BamFw 56 38 68% KA 37 19 51% 49 0 0% KBo 12 14 117% 11 10 91% KCSA 18 0 0% 22 8 36% KGATF 77 40 52% 72 41 57% Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 20 LG-Arten 2009 2010 Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad Bedarf gesamt Tatsächliche Belegung Deckungsgrad KMa 24 0 0% 34 17 50% KSpF 24 0 0% 38 0 0% K 86 49 57% 106 37 35% KF 16 9 56% 13 12 92% KFGT 30 18 60% 18 14 78% KFBo 9 0 0% 19 0 0% KFA 23 16 70% 16 12 75% KFCSA 24 0 0% 17 0 0% KFMa 19 0 0% 29 0 0% KFSpF 22 0 0% 22 0 0% SKB 120 79 66% 117 82 70% SKBF 63 34 54% 68 34 50% PrÖ 72 36 50% 74 34 46% Stab 76 43 57% 99 74 75% StabF 120 82 68% 120 96 80% TELF 260 203 78% 216 238 110% ZwG 99 113 114% 165 130 79% FwGW 295 96 33% 345 172 50% SKDK 61 40 66% 52 0 0% TH1 613 254 41% 699 134 19% THAb 333 69 21% 403 67 17% THRe 207 35 17% 234 0 0% AEP 78 46 59% 78 46 59% FwT1 Taucher 9 0% 27 30 111% FwT3 Taucher 9 0% 18 16 89% FwT4 Taucher 3 0% 13 8 62% LehrTF 22 25 114% 22 0 0% Summe 11 284 4 377 39% 12 891 4 263 33% LG-Arten 2011 2012 AGW Bedarf gesamt Tat sächliche Belegung Deckungsgrad Bedarf gesamt Tat sächliche Belegung Deckungsgrad AGW1A 93 44 47% AGW1D 105 47 45% AGW1I 16 11 69% AGW2A 23 16 70% AGW2D 13 8 62% AGW2I 1 0 0% AGW A 59 32 54% AGW A/D 37 23 62% AGW B 1 0 0% AGW D 56 24 43% AGW D/A 14 0 0% AGW I 7 0 0% AGW I/A 9 4 44% AGW I/D 37 10 27% AGWF 179 152 85% 157 113 72% Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 21 LG-Arten 2011 2012 AGW Bedarf gesamt Tat sächliche Belegung Deckungsgrad Bedarf gesamt Tat sächliche Belegung Deckungsgrad NotA 339 80 24% EN 38 12 32% KI 31 17 55% MFü1 179 54 30% 211 63 30% MFü2 90 29 32% Med 30 25 83% Struk 24 0 0% Bb2 1 408 341 24% 1 280 0 0% BeBb 104 43 41% BbInn 586 38 6% BbS1 565 120 21% BbS2 223 41 18% BbT 82 12 15% 74 0 0% Ebel 618 79 13% GF 879 426 48% 933 462 50% eGF 115 60 52% 123 62 50% ZF 425 176 41% 479 185 39% VF 173 87 50% 190 87 46% LFw 64 39 61% 70 39 56% ELGem 132 124 94% 180 93 52% THBa 192 0 0% 209 0% GefAK 50 34 68% 30 8 27% GFBV 30 11 37% 29 13 45% GFS 37 17 46% 44 26 59% OrgL 25 22 88% 33 18 55% OrgLF 126 92 73% LNAF 23 7 30% LNA 3 0% Rh 85 25 29% FwÄ 3 0 0% FüAG 44 23 52% ABC1 370 106 29% 382 128 34% ABC2 138 34 25% 155 43 28% A3 27 16 59% 23 8 35% A3F 18 4 22% 23 12 52% ABCEr 22 24 109% 19 14 74% ABCDe 81 30 37% 87 32 37% GAMS+ 241 67 28% GSGW-A 69 35 51% 75 36 48% GSGW-B 62 33 53% 82 37 45% GSMe 229 60 26% 196 45 23% SMe 155 44 28% 139 34 24% ÖSK 173 0 0% FEZ 387 190 49% 380 319 84% IuKT 143 68 48% 123 81 66% IukS6 52 33 63% 72 44 61% JFwW 305 108 35% 361 105 29% Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 22 LG-Arten 2011 2012 AGW Bedarf gesamt Tat sächliche Belegung Deckungsgrad Bedarf gesamt Tat sächliche Belegung Deckungsgrad BamFw 44 44 100% 36 27 75% KA 65 22 34% 55 31 56% KBo 6 8 133% 11 0 0% KCSA 14 10 71% 18 7 39% KGATF 66 24 36% 58 27 47% KMa 26 0 0% 35 0 0% KSpF 48 0 0% 37 0 0% K 108 43 40% 124 30 24% KF 23 13 57% 16 14 88% KFGT 24 12 50% 33 26 79% KFBo 27 0 0% 14 12 86% KFA 21 12 57% 31 20 65% KFCSA 22 11 50% 13 11 85% KFMa 36 0 0% 28 0 0% KFSpF 26 0 0% 15 0 0% SKB 118 80 68% 116 76 66% SKBF 58 32 55% 51 32 63% PrÖ 75 42 56% 102 30 29% Stab 75 51 68% 87 57 66% EL-U 215 187 87% 228 178 78% StabF 180 126 70% 100 161 161% TELF 240 218 91% 180 159 88% ZwG 98 53 54% 130 90 69% FwGW 314 117 37% 376 168 45% TH1 695 226 33% 777 319 41% THAb 401 98 24% 440 116 26% THRe 231 18 8% AEP 94 48 51% 118 64 54% FwT1 10 19 190% 20 12 60% FwT3 17 16 94% FwT4 9 8 89% 14 21 150% LehrTF 26 0 0% Summe 13 034 4 702 36% 9 645 3 888 40% LG-Arten 2013 2014 AGW Bedarf gesamt Tat sächliche Belegung Deckungsgrad Bedarf gesamt Tat sächliche Belegung Deckungsgrad AGW A 59 33 56% 86 58 67% AGW A/D 9 AGW D 78 46 59% 83 58 70% AGW D/A 26 11 42% AGW I 2 5 0% AGW I/A 5 AGW I/D 11 AGWF 164 76 46% 172 92 53% MFü1 215 70 33% 171 89 52% GF 923 416 45% 974 440 45% eGF 107 61 57% 126 71 56% Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 23 LG-Arten 2013 2014 AGW Bedarf gesamt Tat sächliche Belegung Deckungsgrad Bedarf gesamt Tat sächliche Belegung Deckungsgrad ZF 503 210 42% 473 187 40% VF 201 111 55% 204 109 53% LFw 94 43 46% 67 41 61% ELGem 234 137 59% 174 116 67% THBa 200 225 0% GefAK 50 18 36% 10 0% GFBV 29 16 55% 24 17 71% GFS 37 13 35% 37 21 57% OrgL 34 24 71% 41 26 63% Rh 32 0 0% ABC1 359 71 20% 354 51 14% ABC2 105 18 17% 96 37 39% A3 22 10 45% 32 12 38% A3F 21 14 67% 26 19 73% ABCEr 22 15 68% 16 0% ABCDe 60 28 47% 99 28 28% GAMS+ 223 37 17% GSGW-A 51 22 43% 60 35 58% GSGW-B 54 28 52% 48 33 69% GSMe 182 14 8% 181 0 0% SMe 126 0 0% 152 0 0% FEZ 331 203 61% 368 176 48% IuKT 105 44 42% 119 62 52% IukS6 65 32 49% 62 43 69% JFwW 310 97 31% 355 103 29% BamFw 33 18 55% 43 40 93% JFWM2 52 22 42% 68 50 74% KA 43 49 0 0% KBo 21 15 71% 17 14 82% KCSA 26 11 42% 20 9 45% KGATF 72 25 35% 55 0 0% KMa 59 19 32% 45 0 0% KSpF 48 37 30 81% K 129 42 33% 140 38 27% KF 24 14 58% 35 24 69% KFGT 33 12 36% 39 28 72% KFBo 19 0% 26 9 35% KFA 25 13 52% 34 0 0% KFCSA 12 0% 28 20 71% KFMa 29 0% 33 0 0% KFSpF 31 16 52% 39 0 0% SKB 129 78 60% 107 80 75% SKBF 44 28 64% 58 25 43% PrÖ 76 44 58% 116 53 46% Stab 96 55 57% 118 87 74% EL-U 279 175 63% 291 160 55% StabF 60 0 0% 60 27 45% Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Abkürzungen der Lehrgangsarten 24 LG-Arten 2013 2014 AGW Bedarf gesamt Tat sächliche Belegung Deckungsgrad Bedarf gesamt Tat sächliche Belegung Deckungsgrad TELF 200 227 114% 396 257 65% ZwG 136 68 50% 140 95 68% FwGW 332 131 39% 335 116 35% TH1 653 116 18% 706 56 8% THAb 397 51 13% 375 0 0% AEP 106 43 41% 111 42 38% FwT1 13 16 123% 17 15 88% FwT4 14 13 93% 11 3 27% Summe 7 985 3 133 39% 8 644 3239 37% Lehrgangs-Arten Lehrgangs-Langbezeichnung AGW Atemschutzgerätewart AGW1A Atemschutzgerätewart (MSA Auer) AGW1D Atemschutzgerätewart (Dräger Safety) AGW1I Atemschutzgerätewart (Interspiro) AGW2A Atemschutzgerätewart Ergänzungsmodul (MSA Auer) AGW2D Atemschutzgerätewart Ergänzungsmodul (Dräger Safety) AGW2I Atemschutzgerätewart Ergänzungsmodul (Interspiro) AGW A Atemschutzgeräteträger Auer AGW A/D Atemschutzgerätewart Kombinationslehrgang (MSA Auer/Dräger Safety) AGW B Atemschutzgerätewart (Bartels & Rieger) AGW D Atemschutzgeräteträger Dräger AGW D/A Atemschutzgerätewart Kombinationslehrgang (Dräger Safety/MSA Auer) AGW I Atemschutzgerätewart (Interspiro) AGW I/A Atemschutzgerätewart Kombinationslehrgang (Interspiro/MSA Auer) Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 25 Lehrgangs-Arten Lehrgangs-Langbezeichnung AGW I/A Atemschutzgerätewart Kombinationslehrgang (Interspiro/MSA Auer) AGW I/D Atemschutzgerätewart Kombinationslehrgang (Interspiro/Dräger) AGWF Atemschutzgerätewart Fortbildung NotA Notfalltraining im Atemschutzeinsatz EN Einsatznachsorge KI Krisenintervention MFü1 Menschenführung 1 MFü2 Menschenführung 2 Med Multiplikatorenseminar Stressbewältigung Struk Strukturseminar Gefahrenabwehr Bb2 Brandbekämpfung Truppführerschulung BbHSR Brandbekämpfung mit Hohlstrahlrohr BeHSR Beschaffungskriterien für Hohlstrahlrohre BeBb Beschaffungskriterien für Einsatzmittel zur Brandbekämpfung BbInn Brandbekämpfung Innenangriffstaktik BbSch Brandbekämpfung mit Schaum BbS1 Brandbekämpfung mit Schaum BbS2 Brandbekämpfung mit Schaum Aufbauseminar BbT Brandbekämpfungstrainer Ebel Einsatzstellenbelüftung GF Gruppenführer – Freiwillige Feuerwehr eGF eGruppenführer – Freiwillige Feuerwehr ZF Zugführer – Freiwillige Feuerwehr VF Verbandsführer LFw Leiter einer Feuerwehr ELGem Einsatzleitung der Gemeinde THBa Brandbekämpfung & Technische Hilfe nach Bahnunfällen GefAK Gefährdungsanalyse Katastrophenschutz GFB Gruppenführer SEG Betreuungsdienst GFBV Gruppenführer SEG Betreuungsdienst und Verpflegungsdienst GFS Gruppenführer SEG Sanitätsdienst GFV Gruppenführer SEG Verpflegungsdienst OrgL Organisatorischer Leiter OrgLF Organisatorischer Leiter Fortbildung LNAF Fortbildungsseminar Leitende Notärztin/Leitender Notarzt LNA Leitende Notärztin/Leitender Notarzt Rh Rhetorik FwÄ Feuerwehrärztinnen und Feuerwehrärzte FüAG Führen mit Abschnitt Gesundheit GS1 Gefahrstoffe 1 S1 Strahlenschutz 1 ABC1 ABC-Einsatz GS2 Gefahrstoffe 2 ABC2 Führer im ABC-Einsatz A3 Fachkundeschulung gem. Fachkunderichtlinie A3F Aktualisierung der Fachkunde Strahlenschutz ABCEr ABC-Erkundung ABCDe ABC-Dekontamination P/G Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 26 Lehrgangs-Arten Lehrgangs-Langbezeichnung GAMS+ GAMS-Plus GSGW Gerätewart Gefahrstoffeinsatzmittel GSGW-A Gerätewart Gefahrstoffeinsatzmittel Modul A GSGW-B Gerätewart Gefahrstoffeinsatzmittel Modul B – Dräger Safety – GSMe Messpraktikum Gefahrstoffe SMe Messparktikum Strahlenschutz ÖSK Ölschadensbekämpfung FEZ FEZ – Personal IuKT Informations- und Kommunikationswesen – Technik IukS6 Grundlagenseminar IuK S6 JFwW Jugendfeuerwehrwart BamFw Leiter einer Vorbereitungsgruppe für die Jugendfeuerwehr JFWM2 Jugendfeuerwehrwart Modul 2 KA Kreisausbilder Atemschutz (Grundschulung) KBo Kreisausbilder Bootsführer (Grundschulung) KCSA Kreisausbilder CSA-Träger (Grundschulung) KGATF Kreisausbilder Grundausbildung/Truppführer (Grundschulung) KMa Kreisausbilder Maschinist für Löschfahrzeuge KSpF Kreisausbilder Sprechfunk (Grundschulung) K Ausbilden in der Feuerwehr KRh Rhetorik für Kreisausbilder KMFü Menschenführung für Kreisausbilder KF Ausbilden in der Feuerwehr (Fortbildung) KFBs Kreisausbilder Fortbildung Brandschutz KFTH Kreisausbilder Fortbildung Technische Hilfeleistung KFGS Kreisausbilder Fortbildung Gefahrstoffe KFGT Kreisausbilder Grundausbildung/Truppführer – Fortbildung KFBo Kreisausbilder Bootsführer (Fortbildung) KFA Kreisausbilder Atemschutzgeräteträger (Fortbildung) KFCSA Kreisausbilder CSA-Träger (Fortbildung) KFMa Kreisausbilder Maschinist für Löschfahrzeuge (Fortbildung) KFSpF Kreisausbilder Sprechfunk (Fortbildung) SKB Schulklassenbetreuer SKBF Schulklassenbetreuer – Fortbildung PrÖ Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Stab Einführung in die Stabsarbeit EL-U Unterstützungstätigkeiten für die Einsatzleitung StabF Stab Katastrophenschutzleitung – Fortbildung TELF Technische Einsatzleitung – Fortbildung ZwG Zusammenwirken in der Gefahrenabwehr DLMaF Magirus Drehleiter-Maschinisten-Fortbildung Magirus DLMaF Metz Drehleiter-Maschinisten-Fortbildung Metz FwGW Gerätewarte SKDK Sachkunde zur Prüfung von Hebekissensystemen TH1 Technische Hilfeleistung THAb Sicheres Arbeiten im absturzgefährdeten Bereich THRe Retten aus Höhen und Tiefen AEP Alarm- und Einsatzplanbearbeiter Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 13. Wie lange sind die Wartezeiten bei den einzelnen Lehrgängen? Die Vergabe der Lehrgangsplätze an die Aufgabenträger, die Bedarf für die einzelnen Lehrgänge angemeldet haben, erfolgt auf der Grundlage der nachfolgenden Kriterien: erstens, ob der jeweilige Aufgabenträger im letzten Jahr Bedarf hatte, zweitens, ob er keine Plätze im letzten Jahr zugeteilt bekam und ob er drittens in diesem Jahr ebenfalls Bedarf angemeldet hat. Treffen diese drei Bedingungen zu, erhält er einen Lehrgangsplatz pauschal zugeteilt. Somit kann bei kontinuierlicher Bedarfsmeldung in einer Lehrgangsart mindestens alle zwei Jahre mit der Zuteilung eines Lehrgangsplatzes gerechnet werden. Diese Regelung funktioniert nur bei kontinuierlich angebotenen Lehrgängen. Der weitere Bedarf kann oft über die Restplatzbörse der LFKS kurzfristig gedeckt werden. 14. Wie viele Lehrkräfte mit welchen beruflichen Qualifikationen stehen für die einzelnen Bereiche zur Verfügung? Derzeit verfügt die LFKS über 24 Stellen für den Ausbildungsbereich. Hierbei handelt es sich um 22 Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes und zwei Tarifbeschäftigte. Von den Beamtenstellen gehören drei dem Einstiegsamt IV (EA IV, ehemaliger höherer Dienst), elf dem Einstiegsamt III (EA III, ehemaliger gehobener Dienst) und sechs dem Einstiegsamt II (EA II, ehemaliger mittlerer Dienst) an. Bei den feuerwehrtechnischen Beamten im EA IV handelt es sich um Hochschulabsolventen. Von den feuerwehrtechnischen Beamten des EA III verfügen derzeit neun Lehrkräfte über eine Ingenieursausbildung in einer für den feuerwehrtechnischen Dienst geeigneten Fachrichtung und zwei Lehrkräfte haben den Aufstieg vom EA II zum EA III (ehemals gehobener feuerwehrtechnischer Dienst) absolviert. Zwei Stellen des feuerwehrtechnischen Dienstes EA III für Lehrkräfte sind derzeit nicht besetzt. Diese Stellen sind ausgeschrieben und das Besetzungsverfahren läuft. 15. Wie beurteilt die Landesregierung die Attraktivität der Planstellen an der LFKS vor dem Hintergrund der aktuellen Arbeitsmarktsituation  und der großen Nachfrage auch von kommunalen Brandschutzträgern an hauptamtlichen Feuerwehrfachleuten? 16. Was unternimmt das Land, um die Attraktivität der Stellen an der LFKS zu fördern? Die Fragen 15 und 16 werden zusammen beantwortet. Die finanzielle Einordnung der Planstellen für Lehrkräfte an der LFKS entspricht ihrem jeweiligen Anforderungsprofil. Dies ist insbesondere der Fall, seit die im vergangenen Jahr neu geschaffenen vier Stellen aus einmal A 9, zweimal A 12 und einmal A 13 angehoben wurden auf einmal A 12, zweimal A 13 und einmal A 14. Eine Zahlung von Zulagen vergleichbar mit Einsatzbeamten bei Berufsfeuerwehren ist nicht möglich, da sich die Einsatzarten und auch Arbeitszeiten grundsätzlich unterscheiden. Gleichwohl ist festzustellen, dass es unabhängig von der Besoldung sehr schwierig ist, geeignetes Personal zu bekommen, da verstärkt hauptamtliches Feuerwehrpersonal in Kommunen oder Unternehmen eingesetzt wird. Auch die Berufsfeuerwehren sind derzeit nicht in der Lage, ihren Bedarf aufgrund der Marktsituation für feuerwehrtechnische Bedienstete vollständig zu decken. 17. Welche Chance haben auch die Mitarbeiter, intern sich zu verbessern und in welchem Zeitfenster wird befördert? Bei Vorliegen der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen besteht die Möglichkeit, sich im Rahmen der Fortbildungsqualifizierung für das nächste Einstiegsamt zu qualifizieren. Das Zeitfenster für eine Beförderung ist neben der entsprechenden Qualifikation (Eignung, Befähigung und fachliche Leistung) von den zur Verfügung stehenden Stellen und dem jeweils zugewiesenen Beförderungsbudget abhängig. Dies entspricht der allgemein üblichen Vorgehensweise. Bei Ausschreibungen muss zusätzlich zunächst immer eine interne Ausschreibung stattfinden. 18. Wie steht die Landesregierung zu einem Feuerwehrbedarfsplan, der unter anderem auch eine Stellenplanung/Ausbildungsplanung für fünf Jahre beinhaltet? Auf der Grundlage des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) und der Feuerwehrverordnung (FwVO) sind die Gemeinden seit 40 Jahren in der Lage, das Gefahren- und Risikopotenzial in den Ausrückebereichen zu analysieren, sich in die entsprechende Risikoklasse der jeweiligen Gefahrengruppen einzuordnen und die dafür erforderliche Mindestausrüstung zur Gefahrenabwehr auszuwählen und zu beschaffen. Dieser Prozess kann als ausrüstungsbezogene Feuerwehrbedarfsplanung verstanden werden. Werden diese Bereiche noch um die erforderliche Definition der benötigten Funktionsstärken der Mannschaften mit deren jeweiligen Ausbildungsqualifikationen ergänzt und das Ganze dokumentiert, so erhält man einen Feuerwehrbedarfsplan. Bereits jetzt erstellen viele kommunale Aufgabenträger solche Feuerwehrbedarfspläne, aus denen der Ausbildungsbedarf für die einzelnen Funktionen in den vorhandenen taktischen Einheiten abgeleitet werden kann. Daher begrüßt die Landesregierung die Erstellung von Feuerwehrbedarfsplänen. Am Runden Tisch des ISIM „Zukunftsfähige Feuerwehrstrukturen in Rheinland-Pfalz“ ist das Thema „Feuerwehrbedarfspläne“ aufgegriffen worden, um eine einheitliche Empfehlung zum Erstellen von Feuerwehrbedarfsplänen zu erarbeiten. 27 Lehrgangs-Arten Lehrgangs-Langbezeichnung FwT1 Feuerwehrtauchen Modul 1 (Grundausbildung) FwT3 Feuerwehrtauchen Modul 3 (Tauchgänge) FwT4 Feuerwehrtaucher Modul 4 (Prüfungslehrgang) LehrTF Lehrtaucher Fortbildung Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode III. Finanzielle Situation 19. Wie hat sich in den letzten zehn Jahren die Höhe des Investitionsstaus entwickelt (bitte Aufschlüsselung nach Feuerwehrhäusern, nach Feuerwehrfahrzeugen und sonstigem technischem Gerät)? Das noch nicht bewilligte Antragsvolumen ab dem Jahr 2006 ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle. Hierbei wurden die Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge mit dem technischen Gerät zusammengefasst. Die Feuerwehrhäuser wurden separat erfasst. 2011 Fördermaßnahme Anzahl Zuwendungsvolumen Mio. € Feuerwehrfahrzeuge und technisches Gerät 710 33,1 Feuerwehrhäuser 200 25,1 Summe 910 58,2 28 2006 Fördermaßnahme Anzahl Zuwendungsvolumen Mio. € Feuerwehrfahrzeuge und technisches Gerät 372 9,4 Feuerwehrhäuser 130 12,6 Summe 502 32,0 2007 Fördermaßnahme Anzahl Zuwendungsvolumen Mio. € Feuerwehrfahrzeuge und technisches Gerät 400 18,0 Feuerwehrhäuser 130 15,0 Summe 530 33,0 2008 Fördermaßnahme Anzahl Zuwendungsvolumen Mio. € Feuerwehrfahrzeuge und technisches Gerät 500 22,0 Feuerwehrhäuser 140 18,0 Summe 640 40,0 2009 Fördermaßnahme Anzahl Zuwendungsvolumen Mio. € Feuerwehrfahrzeuge und technisches Gerät 500 21,0 Feuerwehrhäuser 160 21,0 Summe 660 42,0 2010 Fördermaßnahme Anzahl Zuwendungsvolumen Mio. € Feuerwehrfahrzeuge und technisches Gerät 500 22,0 Feuerwehrhäuser 160 25,0 Summe 660 47,0 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 Hinweis: Zwei Anträge von sogenannten „Leuchtturm“-Projekten – die Feuerwache 2 in Mainz sowie das Brand- und Katastrophenschutzzentrum in Trier – mit einem Gesamtfördervolumen von rund 10 Mio. Euro und die Bildung von Rücklagen für das Sonderförderprogramm für die Endgeräte des digitalen Sprech- und Datenfunks führten 2012 zu hohen Sonderausgaben, wodurch sich die Anzahl offener Einzelanträge insgesamt erhöht hat. Das bereinigte absolute Maximum dürfte 55 Mio. Euro nicht überschritten haben. 20. Was unternimmt die Landesregierung, um den Investitionsstau abzubauen? Die Landesregierung betrachtet die Förderung des kommunal geprägten Feuerwehrwesens als eine Daueraufgabe. Sie sieht darin auch einen mittelbaren Beitrag zur Stärkung der Inneren Sicherheit. Die Förderung des Feuerwehrwesens wird auch zukünftig insoweit eine Sonderstellung einnehmen, weil das spezifische Investitionsgeschehen ausschließlich auf die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit, einem wichtigen Teil der Inneren Sicherheit in unserem Land, ausgerichtet ist. Als Maßnahmen, um den Investitionsstau wieder abzubauen, erhielten die kommunalen Aufgabenträger des Brand- und Katastrophenschutzes in den Jahren 2011 bis 2015 Fördermittel des Landes in Höhe von insgesamt 68,7 Mio. Euro. Mit einer Förderquote von in der Regel durchschnittlich 33,3 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, kann damit gerechnet werden, dass die Gemeinden , Städte und Landkreise durch diese Förderung des Landes Investitionen in Höhe von 200 bis 250 Mio. Euro getätigt haben. In den vergangenen fünf Jahren wurden die kommunalen Investitionen also mit durchschnittlich 13,7 Mio. Euro gefördert. Zudem beteiligt sich das Land im Bereich Brand- und Katastrophenschutz an Finanzprogrammen des Bundes wie dem Kommunalen Investitionsprogramm (KI 3) oder Landesprojekten wie „Starke Kommunen Starkes Land“ (SKSL). Aus Finanzmitteln des Programms „SKSL“ wird die interkommunale Zusammenarbeit von Gemeinden, wie z. B. beim Neubau einer Atemschutz- und Schlauchwerkstatt, als zukunftsfähige, demografiefeste Modellprojekte gefördert. Über das KI 3.0-Programm können finanzschwache rheinland-pfälzische Kommunen zukünftig ihre Feuerwehrhäuser energetisch sanieren und erhalten einen Fördersatz von bis zu 90 Prozent. Außerdem werden bei der Förderung im Feuerwehrwesen Kooperationen im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit begrüßt und mit einem höheren Fördersatz besonders gefördert, wie z. B. der Bau von Werkstätten auf Kreisebene , was ebenfalls zum Abbau des Investitionsstaus beiträgt. 29 2012 Fördermaßnahme Anzahl Zuwendungsvolumen Mio. € Feuerwehrfahrzeuge und technisches Gerät 770 35,6 Feuerwehrhäuser 200 25,8 Summe 970 61,4 2013 Fördermaßnahme Anzahl Zuwendungsvolumen Mio. € Feuerwehrfahrzeuge und technisches Gerät 670 34,0 Feuerwehrhäuser 160 16,5 Summe 830 50,5 2014 Fördermaßnahme Anzahl Zuwendungsvolumen Mio. € Feuerwehrfahrzeuge und technisches Gerät 716 35,5 Feuerwehrhäuser 134 11,3 Summe 850 46,8 2015 Fördermaßnahme Anzahl Zuwendungsvolumen Mio. € Feuerwehrfahrzeuge und technisches Gerät 674 32,0 Feuerwehrhäuser 130 14,1 Summe 804 46,1 Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Die Landesregierung wird ihr Förderprogramm auch zukünftig darauf ausrichten, dass die finanziellen Rahmenbedingungen für eine bedarfsgerechte Ausstattung der Feuerwehren bei den kommunalen Aufgabenträgern gewährleistet werden können und der Investitionsstau sukzessive abgebaut wird. Die Landesregierung hält eine Verstetigung des Förderbudgets für unerlässlich und setzt sich in den Haushaltsaufstellungsverfahren dafür ein, dass als jährliches Förderbudget aus Mitteln der Feuerschutzsteuer, Allgemeinen Haushaltsmitteln, Mitteln des Kommunalen Investitionsausgleichs (Investitionsstocks) und Mitteln des Konjunkturprogramms für kommunale Investitionen ein Betrag von mindestens 13 Mio. Euro bereitgestellt wird. Im Haushaltsentwurf 2016 hat die Landesregierung allein aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer für die finanzielle Förderung der Feuerwehren Mittel in Höhe von 10 559 000 Euro eingestellt. 21. Wie hat sich in den letzten zehn Jahren die Wartezeit entwickelt vom Zeitpunkt der Antragstellung einer Förderung bis zur Auszahlung  der letzten Rate des bewilligten Förderbetrags (bitte Aufschlüsselung nach TSF, TSFW, KTLF, Großfahrzeuge und Feuerwehrhäusern )? Eine Aufschlüsselung nach TSF, TSF-W, KTLF, Großfahrzeugen und Feuerwehrhäusern war im Rahmen der für die Beantwortung dieser Großen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich, da die Anträge der Kommunen auf Bewilligung nach ihrem zeitlichen Eingang chronologisch abgearbeitet werden. Eine vorgezogene Bewilligung von einzelnen Fahrzeugtypen wird aus Gründen der Gleichbehandlung der Antragsteller nicht praktiziert. Noch im Jahr 2012 betrug die Wartezeit bei Feuerwehrfahrzeugen sechs, bei Feuerwehrhäusern sieben Jahre. Für die Zeit davor stehen keine Daten zur Verfügung. Inzwischen liegen die Wartezeiten von Antragstellung bis zur Bewilligung eines Feuerwehrfahrzeugs oder eines Feuerwehrhauses bei rund vier Jahren. 22. Wie haben sich in den letzten zehn Jahren die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer entwickelt? Die Entwicklung der Feuerschutzsteuereinnahmen von 2005 bis 2014 ergibt sich aus nachfolgender Tabelle: *) einschließlich einer Nachzahlung für das Jahr 2010 in Höhe von 2 303 546 Euro. Das Steueraufkommen für das Jahr 2015 steht erst am 31. Dezember 2015 fest. Daher kann zu diesem Zeitpunkt für 2015 noch kein Ergebnis genannt werden. 23.  Wie wurde in den letzten zehn Jahren die Feuerschutzsteuer verwendet (bitte Aufschlüsselung, welche Personalstellen in welcher Behörde  und welche Sachausgaben aus dieser Steuer bezahlt wurden)? Die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer (Frage 22) und die Einnahmen bei Kapitel 03 09 – Brandschutz dürfen in voller Höhe für Ausgaben aus Kapitel 03 09 verwendet werden. Bei den Ausgaben aus Kapitel 03 09 erfolgt keine Aufteilung auf Mittel aus der Feuerschutzsteuer und den Einnahmen bei Kapitel 03 09. Daher ist nur eine Aussage zu den Ausgaben des Kapitel 03 09 statt der gefragten Verwendung der Feuerschutzsteuer möglich. Die Einnahmen bei Kapitel 03 09 waren in dem zu betrachtenden Zeitraum wie folgt: Ausgaben aus Kapitel 03 09 wurden in dem zu betrachtenden Zeitraum wie folgt geleistet (zu Hauptzwecken zusammengefasst): 30 2005 2006 2007 2008 2009 Feuerschutzsteuer in Euro 18 545 291 14 900 263 16 161 406 15 214 277 16 208 522 2010 2011 2012 2013 2014 Feuerschutzsteuer in Euro 13 624 246 20 318 361*) 18 716 091 20 036 124 20 251 873 Einnahmen in Euro 2005 2006 2007 2008 2009 Kapitel 03 09 423 478 444 197 733 878 390 658 460 752 2010 2011 2012 2013 2014 Kapitel 03 09 794 155 736 542 810 248 877 500 1 438 171 Ausgaben in Euro 2005 2006 2007 2008 2009 Personalausgaben 4 336 979 4 544 784 4 868 009 4 855 853 5 036 901 Betriebskosten 1 110 530 1 061 161 1 561 170 1 678 458 1 743 678 Zuwendungen 552 995 539 828 619 259 641 607 637 485 Investitionen und Zuschüsse zu Investitionen 940 454 485 551 561 924 577 961 225 845 Kommunale Förderung 10 389 321 10 796 563 9 522 270 7 477 304 6 188 827 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5719 Die Personalkosten für Beamte und Beschäftigte wurden für folgende Behörden und Anzahl an Stellen aufgebracht: 31 2010 2011 2012 2013 2014 Personalausgaben 5 034 615 5 047 532 5 054 153 5 060 712 5 299 539 Betriebskosten 1 791 121 1 702 435 1 728 931 2 155 745 1 860 265 Zuwendungen 567 904 473 471 477 173 476 287 545 660 Investitionen und Zuschüsse zu Investitionen 296 511 233 532 216 714 521 092 268 143 Leitstellenbetrieb 0 0 1 021 475 1 135 186 1 106 300 Digitalfunk – Förderung Endgeräte 52 020 1 154 838 1 641 268 1 387 278 380 752 Digitalfunk – Betriebskosten 1 000 000 Kommunale Förderung 6 676 570 6 510 420 7 821 457 7 561 874 11 752 126 Beitrag zur Haushaltskonsolidierung 3 000 000 3 000 000 Behörde Stelle 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 ADD A 16 IV 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 A 15 IV 1 1 1 1 A 14 IV 1 1 2 2 2 2 1 1 1 1 A 13 III 1 2 1 1 1 1 1 1 1 1 A 12 III 3 1 1 1 1 2 2 2 3 2 A 11 III 1 1 1 1 3 3 1 2 3 3 A 10 III 4 2 2 3 3 2 2 2 3 2 Behörde Stelle 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Kreise A 13 III 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,0 1,0 1,0 0,0 A 12 III 5,5 6,5 6,5 7,0 7,0 7,5 7,5 8,5 8,5 9,0 A 11 III 6,0 5,0 5,0 4,0 4,0 3,0 3,0 2,0 1,0 0,0 Behörde Stelle 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 LFKS A 16 IV 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 A 14 IV 4 4 4 4 3 3 3 3 3 3 A 13 IV 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 A 13z III 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 A 13 III 4 4 4 4 5 5 5 5 5 5 A 12 III 8 8 8 8 8 9 10 10 10 9 A 11 III 4 5 5 6 4 5 4 4 5 3 A 10 III 3 2 3 2 3 3 3 3 2 1 A 9 III 1 1 0 1 0 0 0 0 0 0 A 9z II 0 0 1 1 1 1 1 1 0 1 A 9 II 2 2 1 0 1 1 1 2 2 3 A 8 0 0 0 0 0 0 1 0 0 1 A 7 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 E 11 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 E 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 E 9 8 8 9 9 10 10 10 11 10 8 E 8 6 6 7 7 4 4 3 2 2 5 E 7 6 5 5 4 4 4 4 4 4 3 E 6 5 4 4 3 6 6 6 6 7 9 E 5 8 10 10 12 9 9 9 9 9 5 E 3 6 7 6 5 5 5 5 4 4 4 E 2 3 2 2 2 2 2 2 1 1 1 Drucksache 16/5719 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 24. Welche Mittel werden aus dem Bereich der Kostenstelle 03 08 (Katastrophenschutz) eingebracht? Die Ausgaben aus Kapitel 03 08 – Rettungsdienst, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung waren wie folgt: Roger Lewentz Staatsminister 32 Behörde Stelle 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 aus Kapitel 03 08 E 12 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 E 11 1 1 1 0 0 0 0 0 0 1 E 10 0 0 0 1 1 1 1 1 1 0 E 9 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausgaben in Euro 2005 2006 2007 2008 2009 Brand- und Katastrophenschutz 2 416 970 3 110 899 2 714 808 2 929 147 3 270 083 Zivile Verteidigung 90 711 90 579 92 820 93 023 93 136 Leitstellen und Rettungsdienst 7 045 690 7 001 493 7 026 803 6 792 567 7 992 651 2010 2011 2012 2013 2014 Brand- und Katastrophenschutz 4 025 510 2 963 952 3 783 077 2 333 859 3 222 608 Zivile Verteidigung 92 917 88 562 62 479 62 832 95 584 Leitstellen und Rettungsdienst 8 017 385 7 563 167 5 673 168 5 170 943 4 472 186