Drucksache 16/5741 27. 10. 2015 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 2. Dezember 2015 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Ein- und Auspendler Kreis Germersheim Die Kleine Anfrage 3812 vom 7. Oktober 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Arbeitsplätze gibt es im Kreis Germersheim? 2. Wie viele Arbeitskräfte aus anderen Kreisen sind Einpendler zu Arbeitsplätzen im Kreis Germersheim? 3. Wie viele Arbeitskräfte, die im Kreis Germersheim wohnen, pendeln zu Arbeit aus? 4. Wie viele davon nutzen die Rheinbrücke bei Wörth? 5. Wie viele pendeln in Kreise nördlich des Kreises Germersheim aus? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 25. Oktober 2015 wie folgt beantwortet: Die Zahl der Arbeitsplätze wird in der amtlichen Statistik nicht vollständig ausgewiesen. Im Zusammenhang mit den nachfolgenden Fragen zu Pendlern wird daher die Frage nach dem Arbeitsangebot im Kreis Germersheim auf der Grundlage der Beschäftigungsstatistik beantwortet. Die Statistik der Pendler gibt an, welche Personen nicht am selben Ort arbeiten, an dem sie wohnen. Sie besagt allerdings nicht, welche der pendelnden Personen Tagespendler sind, und welche Personen beispielsweise für den Zeitraum der Arbeit an ihrem Arbeitsort wohnen. Aus der Pendlerstatistik kann also mit den nachfolgenden Angaben keine unmittelbare Aussage darüber getroffen werden, wie viele Menschen sich täglich entlang welcher Strecke bewegen. Aussagen über Pendlerzahlen in Rheinland-Pfalz können auf der Grundlage der Beschäftigungsstatistik mit Stand vom 30. Juni 2014 getroffen werden. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Zum 30. Juni 2014 waren im Landkreis Germersheim 43 101 Personen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Zu Frage 2: Zum 30. Juni 2014 pendelten 20 171 sozialversicherungspflichtig beschäftigte Personen zum Arbeiten nach Germersheim ein. Zu Frage 3: Zum 30. Juni 2014 pendelten 28 396 sozialversicherungspflichtig beschäftigte Personen zum Arbeiten aus Germersheim aus. Zu Frage 4: Eine Aussage darüber, welche Personen wann und wie die Rheinbrücke nutzen, kann auf der Basis der amtlichen Statistik nicht getroffen werden. Es ist auf der Basis der Beschäftigtenstatistik lediglich die Aussage möglich, wie viele Personen zwischen dem Kreis Germersheim und Baden-Württemberg pendeln. Drucksache 16/5741 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zum 30. Juni 2014 pendelten 5 927 Personen von Baden-Württemberg in den Kreis Germersheim ein und 15 672 Personen vom Kreis Germersheim nach Baden Württemberg aus. Zu Frage 5: Zum 30. Juni 2014 pendelten in die nördlich des Kreises Germersheim gelegenen Kreise und kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz 5 815 Personen aus. In die restlichen (westlich des Kreises Germersheim gelegenen) Kreise und kreisfreien Städte von Rheinland-Pfalz (Städte Landau, Pirmasens, Zweibrücken; Landkreise Südliche Weinstraße und Südwestpfalz) pendelten zum 30. Juni 2014 5 098 Personen aus. Eveline Lemke Staatsministerin