Drucksache 16/5764 01. 11. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Christine Schneider (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Ärztliche Versorgung in der Stadt Landau und im Landkreis Südliche Weinstraße Die Kleine Anfrage 3821 vom 9. Oktober 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Hausärzte und wie viele Fachärzte (je Gebiet) sind in Landau und wie viele sind im Landkreis Südliche Weinstraße nieder gelassen? 2. Wie gliedert sich die Altersstruktur (bitte Angaben in Zehnerschritten) der niedergelassenen Hausärzte und Fachärzte in Landau und im Landkreis Südliche Weinstraße? 3. Wie viele Haus- und Facharztpraxen sind in den vergangenen Jahren (bis 2000) in Landau und im Landkreis Südliche Weinstraße geschlossen und neu eröffnet worden? 4. Wie hoch ist der Versorgungsgrad bei den Haus- und Fachärzten in Landau, im Landkreis Südliche Weinstraße und im Vergleich zum Landes- und Bundesdurchschnitt? 5. Wie bemisst und entwickelt sich der Versorgungsgrad der haus- und fachärztlichen Leistungen in Landau und im Landkreis Südliche Weinstraße? 6. Wie beurteilt die Landesregierung die gegenwärtige und zukünftige ärztliche Versorgung sowohl in Landau als auch im Landkreis Südliche Weinstraße? Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 30. Oktober 2015 wie folgt beantwortet: Die Landesregierung hat bereits vor Jahren die künftige medizinische Versorgung der Menschen in Rheinland-Pfalz zu einem Schwerpunktthema der Landespolitik gemacht. Allerdings werden die meisten Rahmenbedingungen für die haus- und fachärztliche Tätigkeit auf Bundesebene und durch die ärztliche Selbstverwaltung gesetzt. Rheinland-Pfalz hat in den zurückliegenden Jahren viele Initiativen auf der Bundesebene eingebracht mit dem Ziel, die ambulante ärztliche Versorgung zu stärken. Die entsprechenden Initiativen waren in den zurückliegenden Jahren mehrfach Gegenstand der politischen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag und auch immer wieder Gegenstand in Unterrichtungen, zum Beispiel des Sozialpolitischen Ausschusses. Auf Landesebene wurde bereits im Jahr 2007 zusammen mit den Partnern der Masterplan zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung erarbeitet und seither fortgeschrieben. Unlängst trat das Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege – 2020“ mit weiteren Maßnahmen hinzu. Ein zentraler Baustein des Masterplans ist das Förderprogramm vertragsärztliche Versorgung, mit dem Anreize für die Aufnahme einer ärztlichen Tätigkeit in ländlichen Räumen gesetzt werden. Weitere Bausteine sind die Einrichtung eines Lehrstuhls für Allgemeinmedizin, die Weiterentwicklung des Auswahlverfahrens für Medizinstudierende oder die Einrichtung des Informationsportals www.hausarzt.rlp.de sowie Initiativen zur Fachkräftesicherung. Zu diesen Initiativen gehört zum Beispiel das Förderprogramm PJ-Tertial Allgemein- Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 1. Dezember 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/5764 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 2 medizin, dessen Ziel es ist, das Interesse der Studierenden am Hausarztberuf zu wecken. Auch unterstützt das Land im Rahmen des Zukunftsprogramms „Gesundheit und Pflege – 2020“ Kommunen darin, gemeinsam mit den lokalen Akteuren des Gesundheitswesens und unter Mitwirkung der Kassenärztlichen Vereinigung geeignete Ideen und Maßnahmen zur Sicherung der ärztlichen Grundversorgung bis hin zu konkreten Umsetzungsschritten zu entwickeln. Dazu organisiert und finanziert das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie die Durchführung von lokalen Zukunftswerkstätten. Aufgrund der guten Erfahrungen wurde das Projekt ausgeweitet, sodass jetzt 20 Regionen mit insgesamt 31 kommunalen Gebietskörperschaften teilnehmen . Zu 1.: Nach Auskunft der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz sind in der Stadt Landau und im Landkreis Südliche Weinstraße folgende Fachgruppen niedergelassen: (Quelle: KV Rheinland-Pfalz, Stand: 30. September 2015.) Zu 2.: Nach Auskunft der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz stellt sich die Altersstruktur der zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Haus- und Fachärzteschaft in Landau und im Kreis Südliche Weinstraße wie folgt dar: Altersstruktur der Hausärzteschaft (Quelle: KV Rheinland-Pfalz, Stand: 30. September 2015.) Fachgruppen der Bedarfsplanung Anzahl der Ärztinnen und Ärzte in Landau Anzahl der Ärztinnen und Ärzte im Landkreis Südliche Weinstraße Anästhesisten 1 4 Augenärzte 5 4 Chirurgen 5 4 Fachinternisten 12 0 Frauenärzte 10 8 Hausärzte 34 76 Dermatologen 5 3 HNO-Ärzte 7 3 Kinder- und Jugendpsychiater 4 1 Kinderärzte 5 6 Nervenärzte 6 1 Neurochirurgen 0 3 Orthopäden 4 4 Physikalische- und Rehabilitationsmediziner 1 3 Psychotherapeuten 29 23 Radiologen 4 2 Strahlentherapeuten 1 0 Transfusionsmediziner 0 1 Urologen 5 1 Insgesamt 138 147 Zahl der Hausärztinnen und Hausärzte 40 Jahre und jünger 41 bis 50 Jahre 51 bis 60 Jahre 61 Jahre und älter Stadt Landau 1 5 16 12 Kreis Südliche Weinstraße 2 17 38 19 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5764 Altersstruktur der Fachärzteschaft (ohne Psychotherapeuten) (Quelle: KV Rheinland-Pfalz, Stand: 30. September 2015.) Zu 3.: Daten aus dem Zeitraum vor dem Jahr 2010 konnte die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz nicht zur Verfügung stellen. Nach Auskunft der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz wurden in der Stadt Landau seit dem Jahr 2010 zwei hausärztliche und acht fachärztliche Praxen geschlossen. Im gleichen Zeitraum wurden dort eine hausärztliche und sechs fachärztliche Praxen neu eröffnet. Seit dem Jahr 2010 wurden insgesamt drei Hausärztinnen und Hausärzte und 23 Fachärztinnen und Fachärzte neu zugelassen beziehungsweise angestellt. Im Kreis Südliche Weinstraße wurden seit dem Jahr 2010 zwei hausärztliche und vier fachärztliche Praxen geschlossen. Im gleichen Zeitraum wurden dort keine hausärztliche und vier fachärztliche Praxen neu eröffnet. Seit dem Jahr 2010 wurden zehn Hausärztinnen und Hausärzte und 13 Fachärztinnen und Fachärzte neu zugelassen beziehungsweise angestellt. Zu 4. und 5.: Die Berechnung der Versorgungsgrade erfolgt entsprechend der Vorgaben der Bedarfsplanungsrichtlinie des gemeinsamen Bundesauschusses nach Planungsbereichen. Dabei werden die unterschiedlichen Arztgruppen nach dem Grad ihrer Spezialisierung und damit auch der erforderlichen Wohnortnähe vier Versorgungsebenen zugeordnet. Seit der Reform der vertragsärztlichen Bedarfsplanung zum 1. Januar 2013 sind die Stadt Landau und der Kreis Südliche Weinstraße für die hausärztliche Versorgung in die sogenannten Mittelbereiche Landau und Bad Bergzabern aufgeteilt. Planungsbereich für die allgemeine fachärztliche Versorgung ist die Kreisregion Stadt Landau/Kreis Südliche Weinstraße. Planungsbereich für die spezialisierte fachärztliche Versorgung ist die Raumordnungsregion Rheinpfalz und Planungsbereich für die Versorgungsebene der gesonderten fachärztlichen Versorgung ist der Bezirk der Kassenärztlichen Versorgung Rheinland-Pfalz. Der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen hat auf Grundlage von Mitteilungen der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland -Pfalz über die vom Zulassungsausschuss ausgesprochenen Zulassungen im jeweiligen Planungsbereich in geeigneten Zeitabständen den Stand der Versorgung zu überprüfen. Der Versorgungsgrad errechnet sich dabei aus dem Verhältnis von Einwohnern je Arzt. Um dem unterschiedlichen Leistungsbedarf und der unterschiedlichen Altersstruktur der Bevölkerung in den einzelnen Planungsbezirken angemessen Rechnung zu tragen, wird die Verhältniszahl um einen Demografiefaktor angepasst. Dieser Wert ergibt im Verhältnis zur Einwohnerzahl und zur Zahl der Vertragsärzte die nachstehend genannten Versorgungsgrade. Gemäß der Bedarfsplanungs-Richtlinie sind vom Landesausschuss bei einem Versorgungsgrad von 110 Prozent Zulassungsbeschrän - kungen wegen Überversorgung anzuordnen. Ärztinnen und Ärzte können sich dann nur niederlassen, wenn sie einen bestehenden Arztsitz übernehmen (kaufen). Das Vorliegen einer Unterversorgung ist nach der Bedarfsplanungs-Richtlinie erst zu vermuten, wenn der Versorgungsgrad im hausärztlichen Bereich unter 75 Prozent und im fachärztlichen Bereich unter 50 Prozent sinkt. Die Versorgungsgrade für die einzelnen Fachgruppen können der folgenden Tabelle entnommen werden: 3 Zahl der Hausärztinnen und Hausärzte 40 Jahre und jünger 41 bis 50 Jahre 51 bis 60 Jahre 61 Jahre und älter Stadt Landau 10 16 32 20 Kreis Südliche Weinstraße 3 13 23 10 Fachgebiet Versorgungsebene Planungsbereich Versorgungsgrad Humangenetiker gesonderte fachärztliche Versorgung Rheinland-Pfalz 113,68 % Laborärzte gesonderte fachärztliche Versorgung Rheinland-Pfalz 138,31 % Neurochirurgen gesonderte fachärztliche Versorgung Rheinland-Pfalz 122,90 % Nuklearmediziner gesonderte fachärztliche Versorgung Rheinland-Pfalz 122,15 % Pathologen gesonderte fachärztliche Versorgung Rheinland-Pfalz 110,31 % Drucksache 16/5764 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode (Quelle: KV Rheinland-Pfalz.) Ein Vergleich der Versorgungsgrade mit einem Landes- oder Bundesdurchschnitt ist nach Auskunft der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz nicht möglich, da die Versorgungsgrade für jeden Planungsbereich spezifisch berechnet werden. So erfolgt zum Beispiel für jeden Planungsbereich eine individuelle Modifikation der Verhältniszahl durch den Demografiefaktor. Zudem werden die Kreisregionen nach der jeweiligen Zuordnung des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in fünf Typen untergliedert, für die jeweils unterschiedliche Arzt-Einwohner-Verhältnisse vorgesehen sind. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, zum Zwecke einer homogenen und stabilen Versorgung von den gegebenen Raumgliederungen abweichen zu können, sodass es laut Kassenärztlicher Vereinigung landes- und bundesweit zu einer Nichtvergleichbarkeit der Versorgungsgrade kommt. Zu 6.: Aus den in der Antwort zu den Fragen 4 und 5 aufgeführten Versorgungsgraden ist ersichtlich, dass in den meisten Fachgruppen rechnerische Überversorgung besteht. Unterversorgung wurde vom Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen bisher für keine Fachgruppe festgestellt. Die Landesregierung teilt daher die Auffassung der Kassenärztlichen Vereinigung, dass die vertragsärztliche Versorgung in Landau und im Landkreis Südliche Weinstraße aktuell sichergestellt ist und dass nicht davon ausgegangen werden muss, dass sich die Versorgungssituation in den nächsten Jahren verschlechtern würde. In Vertretung: David Langner Staatssekretär 4 Fachgebiet Versorgungsebene Planungsbereich Versorgungsgrad Physikalische und Reha-Mediziner gesonderte fachärztliche Versorgung Rheinland-Pfalz 109,77 % Strahlentherapeuten gesonderte fachärztliche Versorgung Rheinland-Pfalz 154,02 % Transfusionsmediziner gesonderte fachärztliche Versorgung Rheinland-Pfalz 123,96 % Anästhesisten spezialisierte fachärztliche Versorgung Raumordnungsregion Rheinpfalz 141,09 % Fachinternisten spezialisierte fachärztliche Versorgung Raumordnungsregion Rheinpfalz 226,86 % Kinder- und Jugend-Psychiater spezialisierte fachärztliche Versorgung Raumordnungsregion Rheinpfalz 131,33 % Radiologen spezialisierte fachärztliche Versorgung Raumordnungsregion Rheinpfalz 135,0 % Augenärzte allgemeine fachärztliche Versorgung Kreisregion Stadt Landau/ Landkreis Südliche Weinstraße 129,74 % Chirurgen allgemeine fachärztliche Versorgung Kreisregion Stadt Landau/ Landkreis Südliche Weinstraße 220,56 % Frauenärzte allgemeine fachärztliche Versorgung Kreisregion Stadt Landau/ Landkreis Südliche Weinstraße 112,89 % Hautärzte allgemeine fachärztliche Versorgung Kreisregion Stadt Landau/ Landkreis Südliche Weinstraße 218,47 % HNO-Ärzte allgemeine fachärztliche Versorgung Kreisregion Stadt Landau/ Landkreis Südliche Weinstraße 150,83 % Kinderärzte allgemeine fachärztliche Versorgung Kreisregion Stadt Landau/ Landkreis Südliche Weinstraße 191,15 % Nervenärzte allgemeine fachärztliche Versorgung Kreisregion Stadt Landau/ Landkreis Südliche Weinstraße 145,64 % Orthopäden allgemeine fachärztliche Versorgung Kreisregion Stadt Landau/ Landkreis Südliche Weinstraße 119,83 % Psychotherapeuten allgemeine fachärztliche Versorgung Kreisregion Stadt Landau/ Landkreis Südliche Weinstraße 221,14 % Urologen allgemeine fachärztliche Versorgung Kreisregion Stadt Landau/ Landkreis Südliche Weinstraße 129,06 % Hausärzte hausärztliche Versorgung Mittelbereich Landau 115,78 % Hausärzte hausärztliche Versorgung Mittelbereich Bad Bergzabern 99,89 %