Drucksache 16/585 21. 11. 2011 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Ausbau und Einführung des neuen Mobilfunkstandards Long Term Evolution (LTE) Die Kleine Anfrage 391 vom 26. Oktober 2011 hat folgenden Wortlaut: Schnelle Zugangsmöglichkeiten zum Internet sind für eine moderne digitale Infrastruktur unverzichtbar – sie beeinflussen unsere demokratische Gesellschaft und fördern eine positive ökonomische Entwicklung in Rheinland-Pfalz. In nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen wird heutzutage die Verfügbarkeit breitbandiger Zugänge vorausgesetzt, sei es Schule, Ausbildung oder Beruf. Ein flächendeckender Breitbandausbau bedeutet Chancengleichheit der Bürgerinnen und Bürger und schafft die Voraussetzung für die Teilhabe am Fortschritt aller Bevölkerungsgruppen und Regionen. Eine flächendeckende Breitbandversorgung in RheinlandPfalz gehört zu den zentralen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Daher frage ich die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die LTE-Technologie? 2. Wie viele Anträge von Anbietern für den Ausbau von LTE für das rheinland-pfälzische Gebiet sind der Landesregierung bekannt? 3. Bitte die jeweiligen Beantragungen einzeln auflisten. 4. Wie beurteilt die Landesregierung die Bearbeitungszeit der Anträge bei der Bundesnetzagentur? Wie viele Anträge wurden be- reits von der Bundesnetzagentur bewilligt und wie lange dauerte dies? Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 21. November 2011 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Landesregierung bewertet die LTE-Mobilfunktechnologie als eine geeignete Übertragungstechnik für die Nutzung stationärer wie auch mobiler Breitbandanwendungen. Sie verspricht, eine schnelle Breitbandgrundversorgung in Rheinland-Pfalz und hier insbesondere des ländlichen Raumes zu erreichen und wird durch die technische Weiterentwicklung LTE Advanced perspektivisch auch höhere Bandbreiten realisieren können. Zu den Fragen 2 und 4: Nach Auskunft der Bundesnetzagentur sind durch die Behörde bis Oktober 2011 Anträge der Mobilfunknetzbetreiber für insgesamt 336 Mobilfunkstandorte in Rheinland-Pfalz für die Nutzung mit dem Mobilfunkstandard LTE 800 MHz genehmigt worden. Davon sind nach Meldungen der Mobilfunkbetreiber 132 Standorte bereits in Betrieb (Stand September 2011). Da bereits mehr Standorte genehmigt wurden, als in Betrieb gegangen sind, ist davon auszugehen, dass der LTE-Ausbau auch nach der Erfüllung der durch die Bundesnetzagentur verfügten Ausbauauflagen für den ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz weiter voranschreiten wird. Nach Auskunft der Bundesnetzagentur werden die Anträge auf Festsetzung dieser Parameter in der Regel innerhalb von wenigen Werktagen bearbeitet. Der Landesregierung liegen diesbezüglich keine gegenteiligen Erkenntnisse vor. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 8. Dezember 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/585 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Die Anträge auf „Festsetzung der funktechnischen Parameter“ sind die Voraussetzung für die tatsächliche Inbetriebnahme einer Basisstation. Diese werden von den Mobilfunkunternehmen elektronisch bei der Bundesnetzagentur eingereicht. Die hierfür erforderlichen Datensätze und die Dateninhalte werden von den beantragenden Unternehmen als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse eingestuft, sodass über die jeweiligen Beantragungen im Einzelnen keine Auskunft gegeben werden kann. Eveline Lemke Staatsministerin