Drucksache 16/5853 23. 11. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Josef Dötsch (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Einbruchsdelikte im Gebiet der Verbandsgemeinde Vallendar Die Kleine Anfrage 3875 vom 30. Oktober 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Zahl der Einbruchsdelikte im Gebiet der Verbandsgemeinde Vallendar in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte für jedes Jahr unterteilt in Wohnungseinbrüche und Einbrüche in gewerbliche bzw. öffentlich Objekte angeben, gegliedert nach den einzelnen Ortsgemeinden)? 2. Inwiefern häuft sich in dieser Zeitspanne die Zahl der Einbrüche in den Wintermonaten? 3. Inwiefern gibt es über die vergangenen zehn Jahre örtliche Schwerpunkte für die Einbruchsdelikte im Gebiet der Verbandsgemeinde Vallendar? 4. Mit welchen Maßnahmen reagieren die PI Bendorf und die KI Koblenz auf die Einbruchsdelikte im Gebiet der Verbandsgemeinde Vallendar? 5. Wie hoch ist die Aufklärungsquote der Einbruchsdelikte im Gebiet der Verbandgemeinde Vallendar? 6. Inwiefern leisten die PI Bendorf und die KI Koblenz im Gebiet der Verbandsgemeinde Vallendar Präventionsarbeit? 7. Inwiefern leisten andere Stellen im Gebiet der Verbandsgemeinde Vallendar Präventionsarbeit? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 19. November 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Automatisiert abrufbare Daten stehen für die Ebene der Verbandsgemeinden und Städte nur zu den Straftatenobergruppen, wie beispielsweise „Diebstahl unter erschwerenden Umständen insgesamt“ zur Verfügung. Eine Differenzierung zu Untergruppen wie dem Wohnungseinbruchdiebstahl und den Einbruchsdelikten in/aus öffentlichen/gewerblichen Objekten ist hierbei nicht möglich. Daher bedarf es zur Darstellung der Entwicklung der Einbruchsdelikten auf Ebene der Verbandsgemeinden der händigen Recherche in der Anwendung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). Die PKS-Verarbeitungsregeln lassen in der Anwendung lediglich einen retrograden Blick auf das laufende Jahr und die fünf vorausgegangenen Jahre zu, sodass in der Beantwortung der Kleinen Anfrage die Zahlenwerte beginnend von 2010 bis Oktober 2015 dargestellt werden können. Vor diesem Hintergrund wird nachfolgend die zahlenmäßige Entwicklung der Wohnungseinbruchdiebstähle sowie der Einbruchdiebstähle in/aus öffentlichen und gewerblichen Objekten 1) beschränkt auf die vergangenen fünf Jahren für das Gebiet der Verbandsgemeinde Vallendar dargestellt. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 13. Januar 2016 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode 1) Unter „öffentliche/gewerbliche Objekte“ sind erfasst: Banken, Sparkassen, Postfilialen, Postagenturen, Dienst-, Büro-, Fabrikations-, Werkstattund Lagerräume, Gaststätten, Kantinen, Hotels, Pensionen, Kioske, Warenhäuser, Verkaufsräume, Selbstbedienungsläden, Schaufenster, Schaukästen und Vitrinen, Kirchen, Schlösser, Museen, Kunstgewerbe, Schulen, Schwimmbäder, Sporthallen oder -plätze. Drucksache 16/5853 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Im Bereich der Wohnungseinbruchdiebstähle registrierte die Polizei 2013 mit 45 Fällen den Höchststand im Betrachtungszeitraum. Diese Zahl fällt im Folgejahr deutlich ab. Von den im Betrachtungszeitraum insgesamt registrierten 195 Delikten endeten 89 (45,6 Prozent) im Versuchsstadium. In 2010 lag der Versuchsanteil bei 52,9 Prozent und damit deutlich über dem Durchschnittswert des gesamten Betrachtungszeitraums. Bei Einbrüchen in/aus öffentlichen/gewerblichen Objekten zeigen sich im Betrachtungszeitraum nur marginale Zahlenschwankungen . Bei den insgesamt 105 Fällen blieb es in 39 Fällen beim Versuch. Der Versuchsanteil für die Jahre 2010 bis Oktober 2015 lag im rechnerischen Mittel bei 40,95 Prozent. In 2011 lag der Versuchsanteil bei 56,25 Prozent, im Jahr 2014 bei 50 Prozent und damit ebenfalls deutlich über dem Durchschnittswert des gesamten Betrachtungszeitraums . Den beiden nachfolgenden Tabellen ist zu entnehmen, dass sowohl bei den Wohnungseinbrüchen als auch bei Einbrüchen in/aus öffentlichen/gewerblichen Objekten der Schwerpunkt in der Stadt Vallendar liegt. 2 2) 2015: PKS-Fallzahlen von Januar bis Oktober 2015. 3) PKS-Fallzahlen von Januar bis Oktober 2015. 4) PKS-Fallzahlen von Januar bis Oktober 2015. 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2) Wohnungseinbruchdiebstahl 34 26 39 45 31 20 davon Versuche 18 11 16 21 15 8 ED in/aus öffentlichen /gewerblichen Objekten 19 16 21 19 20 10 davon Versuche 3 9 8 6 10 3 Wohnungseinbruchdiebstahl VG insgesamt Niederwerth Urbar Vallendar Weitersburg 2010 34 2 14 18 0 2011 26 1 6 16 3 2012 39 0 6 25 8 2013 45 1 14 21 9 2014 31 1 9 15 6 2015 3) 20 0 1 17 2 ED in/aus öffentlichen /gewerblichen Objekten VG insgesamt Niederwerth Urbar Vallendar Weitersburg 2010 19 0 4 14 1 2011 16 2 2 12 0 2012 21 3 5 13 0 2013 19 0 4 14 1 2014 20 2 3 12 3 2015 4) 10 1 1 8 0 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5853 Zu Frage 2: Die tabellarische Darstellung zeigt die Summe der Fallzahlen des Wohnungseinbruchdiebstahls (WED) für das Gebiet der Verbandsgemeinde Vallendar in den einzelnen Monaten der Jahre 2010 bis 2014. (Quelle: PKS-Anwendung.) Für den Wohnungseinbruchdiebstahl liegt der zeitliche Brennpunkt eindeutig in der dunklen Jahreszeit. Dies deckt sich mit der landes- und bundesweiten Entwicklung. Die Ursachen hierfür liegen u. a. darin, dass die Dunkelheit zum einen das Entdeckungsrisiko für den Täter minimiert und zum anderen eine unbeleuchtete Wohnung während der Dunkelheit dem Täter signalisiert, dass sich niemand im Objekt befindet. Die polizeilichen Bekämpfungskonzeptionen tragen auch diesem Umstand Rechnung. So beteiligt sich die rheinland-pfälzische Polizei an der bundesweiten Präventionskampagne „K-EINBRUCH“, die stets mit der Umstellung der Uhr auf die Winterzeit startet. Nachfolgende Tabelle beinhaltet die Summe der Fallzahlen des Einbruchdiebstahls (ED) in/aus öffentlichen und gewerblichen Objekten für das Gebiet der Verbandsgemeinde Vallendar in den einzelnen Monaten der Jahre 2010 bis 2014. (Quelle: PKS-Anwendung.) Eine signifikante Häufung der Fallzahlen des Einbruchdiebstahls in öffentliche und gewerbliche Objekte (ED) ist in den Wintermonaten nicht zu erkennen. Zu Frage 3: Die meisten Wohnungseinbruchsdelikte ereigneten sich überwiegend im Stadtgebiet von Vallendar. Ein örtlicher Brennpunkt befindet sich im Wohngebiet „Mallendarer Berg“. Im Betrachtungszeitraum ereigneten sich die meisten Einbruchsdelikte an den verkehrsgünstig gelegenen Ortsrandlagen der Gemeinden Weitersburg und Urbar. Die Tatorte beim Diebstahl unter erschwerenden Umständen in/aus gewerblichen bzw. öffentlichen Objekten befinden sich vorwiegend in den Gewerbegebieten von Vallendar und Urbar. Zu Frage 4: Die Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität ist ein Schwerpunkt polizeilicher Arbeit. Dies drückt sich auch in den Zielvereinbarungen des Landeskriminalamts und der Polizeipräsidien aus. Die polizeiliche Strategie basiert auf einer vom Landeskriminalamt (LKA) unter Beteiligung der Polizeipräsidien und unter Einbeziehung der Handlungsempfehlungen der Bund-Länder- Projektgruppe Wohnungseinbruchdiebstahl erarbeiteten Rahmenkonzeption „Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls in Rheinland-Pfalz“. Diese wird von den Polizeipräsidien jeweils für den Präsidialbereich – so auch in der Verbandsgemeinde Vallendar – konkretisiert. Bereits in den zurückliegenden Jahren hat das Polizeipräsidium Koblenz temporär Ermittlungsgruppen (EG) zur Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls eingesetzt. Die Maßnahmen der Ermittlungsgruppen orientierten sich an aktuellen Erkenntnissen sowie örtlichen und zeitlichen Brennpunkten. Bei der Polizeidirektion Koblenz wurde in den letzten Jahren unter der Federführung der Kriminaldirektion/Kriminalinspektion Koblenz in den Wintermonaten die „EG Bande“ eingerichtet. Diese bearbeitete in dem Zeitraum u. a. alle Wohnungseinbruchdiebstähle – auch in der Verbandsgemeinde Vallendar –, bei denen nach kriminalistischer Erfahrung von überörtlichen Tätern bzw. banden- und gewerbsmäßiger Begehung auszugehen war. Neben intensiver Ermittlungsarbeit erfolgte eine fortwährende Auswertung der Lage. Das Ergebnis der Auswertung diente u. a. zur Sensibilisierung aller Einsatzkräfte der Kriminal- und Schutzpolizei. Daneben erfolgte eine offensive Pressearbeit zur Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger. Die „EG Bande“ hat im Rahmen ihres Bekämpfungskonzepts anlassbezogen Sondereinsätze durchgeführt. 3 Jan. Feb. März April Mai Juni Juli Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. WED 2010 bis 2014 13 29 21 7 4 11 7 8 14 16 25 20 Jan. Feb. März April Mai Juni Juli Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. ED in/aus öffentlichen und gewerblichen Objekten 2010 bis 2014 6 8 11 8 9 8 6 6 3 4 12 14 Drucksache 16/5853 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Seit dem 3. August 2015 ist bei der Kriminaldirektion des Polizeipräsidiums Koblenz die „Arbeitsgruppe Bandenkriminalität (Reisende Täter Eigentum)“ eingerichtet (vergleiche hierzu auch die Antwort auf die Frage 6 der Kleinen Anfrage 3482 *)). Das Polizeipräsidium Koblenz verfolgt hierbei das Ziel, im gesamten Präsidialgebiet bandenmäßige Strukturen der Einbrecher sowie reisende Täter besser als bisher zu erkennen, die Täter zu identifizieren, beweissicher zu überführen und festzunehmen. Durch die Einrichtung der Arbeitsgruppe wird bewusst ein Schwerpunkt bei der Bekämpfung überörtlicher Wohnungseinbrecher gesetzt. Auch die für die Verbandsgemeinde Vallendar örtlich zuständige Polizeiinspektion Bendorf wirkt bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls in ihrem Zuständigkeitsbereich aktiv mit. So werden zur Bekämpfung von Einbruchsdelikten insbesondere in der „dunklen Jahreszeit“ im Bereich der Verbandsgemeinde Vallendar verstärkt Streifenfahrten als offene Präsenz durchgeführt . Ein zusätzlicher Einsatz von zivilen Streifen dient der Erkenntnisgewinnung über verdächtige Sachverhalte, Personen und Fahrzeuge. In der Vergangenheit wurden die Streifentätigkeiten auch durch Kräfte der Bereitschaftspolizei unterstützt. Neben der regelmäßigen Durchführung von uniformierten und zivilen Streifen zu tatrelevanten Zeiten an ausgemachten Brennpunkten wird die Sachbearbeitung in Fällen des Einbruchdiebstahls von dafür qualifizierten kriminalpolizeilichen Sachbearbeitern durchgeführt. Dies trägt zu hohen Qualitätsstandards in der Sachbearbeitung sowie zum Erkennen von Tat- und Täterzusammenhängen bei. Zugleich führt die Polizei bei der Tatortarbeit grundsätzlich Nachbarschaftsbefragungen durch. Diese dienen der Erlangung von Erkenntnissen für die polizeilichen Ermittlungen. Zugleich werden bei diesen Nachbarschaftsbefragungen auch kriminalpräventive Verhaltensempfehlungen ausgesprochen. Weiterhin reagieren die Dienststellen des Polizeipräsidiums Koblenz auf die Einbruchsdelikte auch im Bereich der Verbandsgemeinde Vallendar durch intensive Präventionsmaßnahmen (siehe Beantwortung zu den Fragen 6 und 7). Zu Frage 5: Die Aufklärung beim Einbruchdiebstahl stellt für die Polizei eine besondere Herausforderung dar. Solche Straftaten zählen zu den nur schwer aufklärbaren Delikten. In der Regel fehlt bei diesen Delikten der Personalbeweis. Das heißt, es gibt nur wenige Fälle, in denen die Täterinnen und Täter bei der Tatbegehung von Zeugen gesehen wurden und anhand der Personenbeschreibung eine erfolgversprechende Täterfahndung ermöglicht wird. Auch die Täteridentifizierung anhand von Spuren, wie u. a. Fingerabdrücke, wird aufgrund des immer professionelleren Vorgehens der Täter seltener. Zudem verhindern die Täterinnen und Täter gezielt das Auffinden weiterer Sachbeweise. Die vielfach international vernetzten und mobilen Intensivtäter sind darauf bedacht, zuzuordnende Beutestücke, wie z. B. Schmuck, schnell an Hehler oder andere Tatbeteiligte abzugeben, die diese Gegenstände so weiterverarbeiten , dass sie nicht mehr identifizierbar sind, wie z. B. durch das Einschmelzen von Goldringen oder -ketten. Auch das Zusammenführen von bundesweiten oder gar grenzüberschreitenden Straftaten zu Straftatenserien einer bestimmten Täterbande gelingt bislang noch zu selten. Dies vorausgeschickt stellt sich die Aufklärungsquote für das Gebiet der Verbandsgemeinde Vallendar im Zeitraum 2010 bis 2014 wie folgt dar: Von den insgesamt 195 Wohnungseinbruchdiebstählen hat die Polizei neun Delikte aufgeklärt. Dies entspricht einer durchschnittlichen Aufklärungsquote im gesamten Betrachtungszeitraum von 4,7 Prozent. Bei den 105 Einbruchdiebstählen in/aus öffentlichen/gewerblichen Objekten gelang es der Polizei, 11 Fälle aufzuklären, was im Betrachtungszeitraum einer durchschnittlichen Aufklärungsquote von 10,1 Prozent entspricht. Zu den Fragen 6 und 7: Die Präventionsarbeit der Polizei beginnt spätestens mit der anlassbezogenen Tatortaufnahme durch die Beratung der den Sachverhalt aufnehmenden Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Die Nachsorge der Einbruchsopfer obliegt dem Sachbereich 15 (Zentrale Polizeiprävention) des Polizeipräsidiums Koblenz mit einer speziell als Opferschutzbeauftragte eingestellten Diplom-Sozialarbeiterin . Die Einbruchsprävention bildet einen Schwerpunkt der Arbeit des Sachbereichs 15 des Polizeipräsidiums Koblenz. Ein- 4 *) Hinweis der Lantagsverwalung: Vgl. Drucksache 16/5274. 5) PKS-Fallzahlen von Januar bis Oktober 2015. Aufklärungsquoten in Prozent 2010 2011 2012 2013 2014 2015 5) Wohnungseinbruchdiebstahl 0,0 % 3,8% 10,3 % 4,4 % 9,7 % 0,0 % ED in/aus öffentlichen/ gewerblichen Objekten 10,5 % 6,25 % 23,8 % 5,3 % 15,0 % 0,0 % Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5853 bruchsopfer und interessierte Bürgerinnen und Bürger werden nicht nur in einem eigens eingerichteten Ausstellungsraum beim Polizeipräsidium Koblenz, sondern auch vor Ort am konkreten Objekt oder bei Veranstaltungen durch Präsentationen im Sicherheitsmobil beraten und mit Informationsmaterial versorgt. Wie die Polizei Koblenz mitteilt, werden die Angebote von der Bevölkerung auch gerne angenommen. Darüber hinaus führen Fachberater der Polizei bei den Kommunen themenbezogene Vorträge durch, um eine große Zahl von Interessierten zu erreichen. Dies gilt insbesondere für die Themenstellung „Sicher Wohnen“. Nach Aufzeichnungen des Polizeipräsidiums Koblenz hat die Polizei im Gebiet der Verbandsgemeinde Vallendar im Betrachtungszeitraum u. a. folgende Präventionsmaßnahmen durchgeführt: Zum Thema Einbruchschutz bieten der Sachbereich 15 und die Polizeidienststellen sporadisch Öffentlichkeitsarbeit über Printmedien , Radio- und Fernsehsender an. Ergänzend hierzu betreibt die Polizei durch das Programm Polizeiliche Kriminalprävention (ProPK) medienwirksame Werbung für die polizeiliche Beratung. In enger Abstimmung mit dem Sachbereich 15 des Polizeipräsidiums Koblenz leistet die Polizeiinspektion Bendorf Präventionsarbeit , in dem sich Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte aktiv an Veranstaltungen wie Seniorentreffen und Bürgerversammlungen beteiligen und insbesondere nach der Tatortaufnahme aufklärende Gespräche mit den Bürgern führen. Präventionsarbeit leistet jedoch nicht nur die Polizei. Seit 1998 bildet die Polizei Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit den Seniorenbeiräten der Kommunen und der Verbraucherschutzzentrale landesweit Sicherheitsberaterinnen und Sicherheitsberater für Senioren (SfS) aus. Die SfS sind ehrenamtlich tätig und stehen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Auskünfte zum wirkungsvollen Einbruchsschutz zur Verfügung. Soweit erforderlich, vermitteln sie darüber hinaus die richtigen Ansprechpartner der Polizei. Für das Polizeipräsidium Koblenz wurden seit 1998 insgesamt 420 Seniorensicherheitsberaterinnen und -berater ausgebildet, von denen rund 200 aktiv sind. Allein für den Bereich der Verbandsgemeinde Vallendar sind derzeit zwei Seniorensicherheitsberater ausgebildet, die aktuell jedoch nicht aktiv sind. Die Polizeiinspektion Bendorf steht in einem engen Kontakt zur Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar und den Vertretern der Ortsgemeinden. Durch die Organisation von Bürgerversammlungen unterstützen sie die polizeiliche Präventionsarbeit. Die Polizeiinspektion Bendorf liefert hierzu Beiträge und Informationsmaterial. Roger Lewentz Staatsminister 5 6) Bis einschließlich 4. November 2015. 2010 2011 2012 2013 2014 2015 6) Beratungen vor Ort 3 9 3 9 10 15 Beratungen auf der Polizeidienststelle 1 2 2 5 1 2 Infoversand 5 10 10 33 13 16 Telefonische Beratung 3 - 2 1 3 2 Sicherheitsmobil - - - 1 - - Vorträge Einbruchsschutz - - - 1 - -