Drucksache 16/5885 01. 12. 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Mitfahrerparkplätze im Kreis Germersheim Die Kleine Anfrage 3892 vom 5. November 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wo gibt es im Kreis Germersheim Mitfahrerparkplätze? 2. Wie viele Stellplätze für Pkw haben diese jeweils? 3. Wie hoch ist jeweils der Auslastungsgrad? 4. Welche Planungen gibt es für den Ausbau von Mitfahrerparkplätzen im Kreis Germersheim? 5. Wie beurteilt die Landesregierung den Nutzen und die Notwendigkeit von Mitfahrerparkplätzen? 6. Welche Aktivitäten zur Erweiterung der Mitfahrerparkplätze im Kreis Germersheim gab es seit 2011? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 27. November 2015 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 3: Die Landesregierung hat zur Verfügung stehende Pendlerparkplätze auf dem Pendlerportal unter www.mitfahren.rlp.de veröffentlicht . Danach befinden sich im Landkreis Germersheim sechs Mitfahrerparkplätze mit den in der nachfolgenden Tabelle dargestellten Kapazitäten und Auslastungsgraden. Zu den Fragen 4 und 6: Neue Mitfahrerparkplätze sind derzeit nicht geplant. Seit 2011 wird im Rahmen der personellen und materiellen Rahmenvorgaben an einer Erweiterung der Mitfahrerparkplätze in Neupotz und Bellheim gearbeitet. Diese Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt verfügbarer Haushaltsmittel. Zu Frage 5: Auf die Antwort der Landesregierung auf die Frage 5 in der Kleinen Anfrage 416 vom 7. November 2011 (Drucksache 16/600 vom 23. November 2011) wird verwiesen. Zur Aktualisierung der dortigen Angaben wird darauf hingewiesen, dass die Zahl der Mitfahrerparkplätze inzwischen von 133 auf 140 und die Zahl der Stellplätze von 4 584 auf mehr als 5 700 gestiegen ist. Roger Lewentz Staatsminister Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 13. Januar 2016 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Ort Bezeichnung Stellplätze Auslastungsgrad Kandel Anschlussstelle (AS) A 65/B 427, Kandel-Mitte (am Kreisverkehrsplatz) 80 hoch Neupotz AS B 9/L 549 20 sehr hoch (stets voll belegt) Rülzheim L 540, vor dem Sportplatz 20 mittel Bellheim AS B 9/K 8/L 509 bei Bellheim/Hördt 20 hoch Germersheim AS B 9, Germersheim-Süd 30 hoch Schwegenheim AS B 9/B 272/L 537 30 hoch