LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode b. w. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 18. Januar 2016 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dr. Peter Enders (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Besetzung des Lehrstuhls für Allgemeinmedizin an der Universität Mainz Die Kleine Anfrage 3904 vom 12. November 2015 hat folgenden Wortlaut: Im Sozialpolitischen Ausschuss am 10. März 2015 hat die Landesregierung einen Dienstbeginn des Lehrstuhls für Allgemeinmedizin für das Wintersemester 2015/2016 angekündigt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Stand des Bewerbungsverfahrens? 2. Welche Personalauswahl ist ggf. getroffen worden? 3. Welche Lehrveranstaltungen werden durch den Lehrstuhl im Wintersemester 2015/2016 durchgeführt? 4. Wie beurteilt die Landesregierung die aktuelle Situation vor dem Hintergrund der von der Landesärztekammer bereits vor längerer Zeit geforderten schleunigen Einrichtung des Lehrstuhls? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 30. November 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Professuren werden im Rahmen von Berufungsverfahren ausgeschrieben und besetzt. Das Berufungsverfahren stellt eines der wesentlichen Elemente der Qualitätssicherung im deutschen Hochschulsystem dar. Im Rahmen dieses Verfahrens wird nach Anhörung von Bewerberinnen und Bewerbern von der Bewertungskommission, dem Fachbereichsrat und dem Senat eine gereihte Liste erstellt . Auf dieser Grundlage erfolgt die Berufung. Die Berufene oder der Berufene erklärt im Verfahren zunächst die grundsätzliche Bereitschaft, den Ruf anzunehmen und verhandelt dann mit der Universität bzw. im vorliegenden Falle mit dem Vorstand der Universitätsmedizin Mainz die Ausstattung und Bedingungen der Stelle. Am Ende steht ein Angebot der Hochschule, das die oder der zu Berufende innerhalb einer gesetzten Frist annehmen oder ablehnen kann. Im Falle der Annahme des Rufs können die Ernennung zur Universitätsprofessorin oder zum Universitätsprofessor und die Einweisung in die Stelle erfolgen. Im Falle der Ablehnung durch die Erstberufene oder den Erstberufenen kann die Hochschule entsprechend der Reihung der Liste die Nächstgereihte oder den Nächstgereihten berufen oder aber das Verfahren beenden bzw. neu ausschreiben. Dies vorausgeschickt beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Drucksache 16/5892 01. 12. 2015 Drucksache 16/5892 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu den Fragen 1 und 2: Auf die ausgeschriebene Professur haben sich eine Kandidatin und drei Kandidaten beworben. Alle vier wurden zur Vorstellung im Rahmen eines Hearings an die Universitätsmedizin eingeladen. Die einzige Kandidatin zog mit E-Mail vom 28. Oktober 2014 ihre Bewerbung ohne Angabe von Gründen zurück. Von den drei Kandidaten, die sich im Rahmen eines Hearings (Studierendenvorlesung und Anhörung) persönlich vorstellten, wurde einer von der Berufungskommission als nicht für die Besetzung der Professur geeignet angesehen. In der Sitzung der Berufungskommission im Anschluss an das Hearing wurde daher ein Besetzungsvorschlag mit den beiden verbliebenen Kandidaten erstellt, der von Fakultät und Senat beschlossen und dem Präsidenten zur Ruferteilung zugeleitet wurde. Der Präsident der Universität hat dem Erstplatzierten einen Ruf erteilt. Er wurde am 22. Juli 2015 gebeten, sich zur Rufannahme bis zum 29. Juli 2015 zu äußern. Leider wurde das Rufangebot nicht angenommen und musste daher zurückgenommen werden. Am 3. August 2015 wurde der Ruf an den Zweitplatzierten erteilt. Herr Prof. Dr. Michael Jansky hat am 16. November 2015 den Ruf angenommen und das Berufungsangebot unterzeichnet; als Dienstantritt ist der 1. Dezember 2015 avisiert. Zu Frage 3: Im Fach Allgemeinmedizin werden im laufenden Wintersemester folgende Lehrveranstaltungen/Kurse/Praktika angeboten: Unterrichtsveranstaltungen mit Leistungsnachweis: – Praktikum der Berufsfelderkundung – Praktikum der Allgemeinmedizin – Blockpraktikum der Allgemeinmedizin – Kurs Hausarztmedizin für Vorkliniker -– Praktikum zur Einführung in die Klinische Medizin – Praktikum Akupunktur/ Traditionelle chinesische Medizin Dringend empfohlene Unterrichtsveranstaltungen: – Vorlesung Allgemeinmedizin Interdisziplinäre Lehrveranstaltungen: – Rehabilitation, Physikalische Medizin und Naturheilverfahren – Geschichte, Theorie und Ethik der Medizin – Medizin des Alterns und des alten Menschen – Prävention und Gesundheitsförderung Zu Frage 4: Das Verfahren wurde zügig zu Ende geführt. Eine Rufablehnung durch den Erstberufenen war nicht vorhersehbar, ist im Verlauf eines Berufungsverfahrens nicht unüblich und auch nicht vermeidbar. Die unverzügliche Aufnahme von Verhandlungen mit dem Zweitplatzierten hat den zügigen Fortgang sichergestellt. In Vertretung: Prof. Dr. Thomas Deufel Staatssekretär