Drucksache 16/5896
02. 12. 2015

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

Krankenhauskeime I 

Die Kleine Anfrage 3902 vom 10. November 2015 hat folgenden Wortlaut:

Eines der derzeit wohl größten Probleme unseres Gesundheitswesens sind krankenhausbedingte bakterielle Infektionen, die durch
antibiotikaresistente Krankheitserreger verursacht werden. Die diesjährigen Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums hierzu sind
besorgniserregend: Bundesweit treten jährlich 400 000 bis 600 000 solcher Infektionen auf, von denen zwischen 10 000 bis 15 000
tödlich verlaufen. Auch wenn diese Problematik durch den demografischen Wandel verschärft wird, sind hiervon jedoch Patientinnen
 und Patienten aller Altersgruppen betroffen.
Vor diesem Hintergrund sowie der Annahme, dass unter anderem durch eine intensive Zusammenarbeit von Krankenhäusern und
ihren Trägern dieser hohen Zahl von Infektionen entgegengewirkt werden kann, frage ich die Landesregierung:
1. Wie viele Patienten in Rheinland-Pfalz haben sich seit 2011 (Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes) mit Krankenhauskeimen
 infiziert und bei wie vielen verlief die Ansteckung tödlich (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren)? Wie sehen die Zahlen für das
Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz aus?

2. In welcher Form werden in Rheinland-Pfalz die Einhaltung um Umsetzung der Hygienestandards für Kliniken, wie sie in der
Hygieneverordnung des Landes (MedHygVo) niedergelegt sind, kontrolliert?

3. Zu welchen Ergebnissen gelangen hier die Kontrollen für die rheinland-pfälzischen Kliniken? Wie sehen diese für das Universitätsklinikum
 Mainz aus?

Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit
Schreiben vom 1. Dezember 2015 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:

Von den geschätzten jährlich 400 000 bis 600 000 nosokomialen Infektionen werden etwa 30 000 durch resistente oder multiresistente
Erreger verursacht. 

Der Landesregierung liegen Zahlen über die nach dem Infektionsschutzgesetz meldepflichtigen Fälle im Rahmen von Ausbrüchen
nach § 6 Abs. 3 sowie Nachweise methicillinresistenter Stämme des Krankheitserregers Staphylococcus aureus (MRSA) nach § 7
vor, die im Einzelnen der Anlage zu entnehmen sind. Die Meldepflicht für MRSA gilt dabei nur für den Nachweis aus Blut oder
Liquor. 

Eine allgemeine Labormeldepflicht für multiresistente Bakterien gibt es nicht.

Zu 2.:

Für die infektionshygienische Überwachung der Krankenhäuser sind nach § 23 Abs. 6 des Infektionsschutzgesetzes die Gesundheitsämter
 der Landkreise zuständig. Sie überwachen die Einhaltung und Umsetzung der Hygienestandards in den Krankenhäusern
, unter anderem durch regelmäßige und anlassbezogene Begehungen. 

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. Januar 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode



Drucksache 16/5896 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

Zu 3.:

Weder durch das Infektionsschutzgesetz noch durch die Landesverordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen
 Einrichtungen ist eine regelhafte Weiterleitung der Ergebnisse der infektionshygienischen Überwachung der Gesundheitsämter
 an die Landesbehörden vorgesehen. 

Darüber hinaus haben die Landesregierung auch keine Berichte erreicht, die auf eine entsprechende Nichteinhaltung hindeuten würden
. Das gilt auch für die Universitätsmedizin Mainz.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Staatsministerin

2



Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5896

Anlage:

3