LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode b. w. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 18. Januar 2016 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Guido Ernst und Marion Schneid (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Qualität der rheinland-pfälzischen Bildung Die Kleine Anfrage 3908 vom 12. November 2015 hat folgenden Wortlaut: Angesichts der dynamischen Zuzugszahlen, der wachsenden Zahl inklusiv unterrichteter Schüler und der seit Jahren unzureichenden Unterrichtsversorgung stellt sich die Frage, ob alle bildungspolitischen Herausforderungen bewältigt werden können. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrerstellen plant die Landesregierung im Vergleich zum Schuljahr 2014/2015 für die Sprachförderung ein? 2. Wie viele Lehrerstellen plant die Landesregierung im Vergleich zum Schuljahr 2014/2015 für die Umsetzung der schulischen Inklusion ein? 3. Wie hat sich die Gesamtzahl der unterrichteten Stunden aller rheinland-pfälzischen Schulen im Vergleich zum Schuljahr 2014/2015 entwickelt? 4. Kann die Landesregierung garantieren, dass die Sprachförderung bedarfsdeckend angeboten wird, die Qualität der sonderpädagogischen Förderung erhalten bleibt und die Unterrichtsversorgung vollständig angeboten wird? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 1. Dezember 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Im Schuljahr 2015/2016 werden für die Sprachförderung rund 400 Lehrerstellen eingesetzt. Zum Ende des Schuljahres 2014/2015 waren es rund 350 Lehrerstellen. Zu Frage 2: Sonderpädagogische Förderung findet an Schwerpunktschulen nicht isoliert statt. Vielmehr ist inklusiver Unterricht gemeinsame Aufgabe des gesamten Kollegiums. Förderschul- und Regelschullehrkräfte sowie pädagogische Fachkräfte bringen ihre unterschiedlichen Kompetenzen in den Unterricht ein und sind für die individuelle Förderung jeder Schülerin und jedes Schülers verantwortlich . Schwerpunktschulen erhalten nach den Vorgaben der Regelschule eine Zuweisung auch für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die als reguläre Schülerinnen und Schüler der besuchten Schule gelten. Zudem unterstützt die Schulbehörde die pädagogische Arbeit der Schule durch eine zusätzliche Zuweisung für sonderpädagogisches Personal. So waren an Schwerpunktschulen im Schuljahr 2014/2015 Förderschullehrkräfte und pädagogische Fachkräfte im Umfang von 713 VZLE im Einsatz. Dem moderaten Anstieg der Schülerzahlen entsprechend wurden für das Schuljahr 2015/2016 ca. 733 VZLE eingeplant. Drucksache 16/5902 02. 12. 2015 Drucksache 16/5902 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Die Angaben zur strukturellen Unterrichtsversorgung werden dem Landtag jährlich für jede einzelne Schule zur Verfügung gestellt. Die erfragten Daten für das Schuljahr 2014/2015 können dem entsprechenden Bericht (Vorlage 16/4800) entnommen werden. Die endgültigen Daten zur Unterrichtsversorgung für das Schuljahr 2015/2016 wurden von den Schulen zum Erhebungsstichtag 24. September 2015 für die allgemeinbildenden Schulen und 14. Oktober 2015 für die berufsbildenden Schulen erfasst. Nach Überprüfung und Zusammenfassung durch die Schulaufsicht wird die Landesregierung die Öffentlichkeit über die Ergebnisse unterrichten und dem Landtag wie üblich eine Übersicht über die Versorgung aller Schulen in Rheinland-Pfalz zuleiten. Zu Frage 4: Die Sicherung von guten Rahmenbedingungen für die Schule hat für die Landesregierung weiterhin hohe Priorität. Mit einem Versorgungsgrad von durchschnittlich 98,6 Prozent können die allgemeinbildenden Schulen im laufenden Schuljahr sowohl den Pflichtunterricht abdecken als auch vielfältige Förder- und Differenzierungsangebote vorhalten. Mit Blick auf die Sprachförderung wird die Entwicklung beim Zuzug von Kindern und Jugendlichen mit fremder Muttersprache auch weiterhin aufmerksam beobachtet und auf Veränderungen wie bisher schnell und flexibel reagiert. Der Bedarf an Förderschullehrkräften und pädagogischen Fachkräften wird abgedeckt und die Qualität der sonderpädagogischen Förderung gesichert. Vera Reiß Staatsministerin