Drucksache 16/5905 02. 12. 2015 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. Januar 2016 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Bisheriger Erfolg des Landesgesetzes zur Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen II Die Kleine Anfrage 3886 vom 4. November 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sehen die Anerkennungszahlen im Ausland erworbener Berufsabschlüsse nach Kenntnis der Landesregierung aus seit Inkrafttreten des Gesetzes (bitte nach Berufsgruppen aufschlüsseln)? 2. Wie sehen die Anerkennungszahlen im Ausland erworbener Berufsabschlüsse nach Kenntnis der Landesregierung seit Inkrafttreten des Gesetzes durch IHK FOSA, die Handwerkskammern und weitere Organisationen, die diese Prüfung übernommen haben, in Rheinland-Pfalz aus (bitte nach Berufsgruppen aufschlüsseln)? 3. Wie sehen Anerkennungszahlen im Ausland erworbener Berufsabschlüsse seit Inkrafttreten des Gesetzes nach Kenntnis der Landes regierung auf Bundesebene aus, bezogen auf Rheinland-Pfalz (bitte nach Berufsgruppen aufschlüsseln) Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 1. Dezember 2015 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: In den Berichtsjahren 2013 und 2014 wurden 294 Verfahren auf Berufsqualifikationsfeststellung nach Landesrecht mit der Feststellung der vollen Gleichwertigkeit bzw. mit Auflage einer Ausgleichsmaßnahme, mit der die Gleichwertigkeit erreicht werden kann, abgeschlossen. Hierbei ergibt sich folgendes, nach Berufshauptgruppen und Berufen aufgeschlüsseltes Bild: Drucksache 16/5905 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5905 Zu Frage 2: Von IHK FOSA wurden 141 Berufsqualifikationen anerkannt. Die Anerkennungen der IHK FOSA beziehen sich vor allem auf bundesrechtlich geregelte duale Ausbildungsberufe. Die Daten werden seit April 2012 an die Statistischen Ämter gemeldet. Hierbei ergibt sich folgendes, nach Berufsgruppen aufgeschlüsseltes Bild: 3 Drucksache 16/5905 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Für die übrigen zuständigen Stellen außerhalb der Landesverwaltung ergibt sich das folgende Bild: 4 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/5905 Zu Frage 3: Seit 2012 wurden, bezogen auf bundesrechtlich geregelte Berufe in Rheinland-Pfalz, 1 329 Berufsqualifikationsfeststellungsverfahren mit der Feststellung der vollen Gleichwertigkeit bzw. mit Auflage einer Ausgleichsmaßnahme, mit der die Gleichwertigkeit erreicht werden kann, abgeschlossen. Hierbei ergibt sich folgendes, nach Berufsgruppen aufgeschlüsseltes Bild: Eveline Lemke Staatsministerin 5