Drucksache 16/6035 21. 12. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Hedi Thelen (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Persönliche Pflegemanager Die Kleine Anfrage 3943 vom 27. November 2015 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Pflegemanager sollen (differenziert nach Land insgesamt und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten) eingesetzt werden? 2. Wann beginnen sie mit ihrer Tätigkeit? 3. Welche Kosten entstehen zur Finanzierung ihrer Tätigkeit (Differenzierung wie zuvor)? 4. In welcher Höhe sind Haushaltsmittel hierfür im Haushaltsentwurf für 2016 eingestellt? 5. Wer soll die Aufgaben der Pflegemanager wahrnehmen? 6. Inwieweit sind die konkreten Aufgaben der Pflegemanager rechtlich und konzeptionell geregelt? Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 21. Dezember 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1. bis 6.: Der „Persönliche Pflegemanager“, der bei den Pflegestützpunkten angesiedelt werden soll, wurde von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Funktion als Spitzenkandidatin des rheinland-pfälzischen Landesverbands der SPD als ein zukünftiges Projekt anlässlich der Vorstellung des Regierungsprogramms der Partei für die kommende Legislaturperiode erläutert. Für die Landesregierung ist die Unterstützung von pflegenden Angehörigen seit Jahren ein politischer Schwerpunkt der Gesundheitspolitik . Für die Förderung der bereits beschäftigten Fachkräfte für Beratung und Koordinierung an den Pflegestützpunkten sind im Landeshaushaltsplan 2016 insgesamt 5 860 000 Euro eingestellt. Als rechtliche Grundlagen eignen sich der Anspruch auf Pflegeberatung und die Aufgaben der Pflegestützpunkte nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch und die Aufgaben der Beratungs- und Koordinierungsarbeit nach dem Landesgesetz zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der pflegerischen Angebotsstruktur. Sabine Bätzing-Lichtenthäler Staatsministerin Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 3. Februar 2016 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode