Drucksache 16/605
23. 11. 2011

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Julia Klöckner (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung

Effizienznetz Rheinland-Pfalz (EffNet) – „EffCheck“

Die Kleine Anfrage 402 vom 28. Oktober 2011 hat folgenden Wortlaut:

Einem Bericht der Rhein-Zeitung vom 12. Oktober 2011 war zu entnehmen, dass über das Landesprojekt „Effizienznetz Rheinland
-Pfalz“ (EffNet) Unternehmen unterstützt werden, die im Rahmen des sogenannten „EffCheck“ ihre Produktionsabläufe im
Hinblick auf den Umweltschutz überprüfen lassen. Hierbei werden laut dem Bericht 70 Prozent der Honorarkosten bis zu einer
Höhe von 4 500 Euro für maximal neun Beratertage übernommen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie hoch sind die bisher im Rahmen des „EffCheck“ übernommenen Honorarkosten (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Jah-

ren seit 2007 sowie den in diesen Jahren jeweils geförderten Firmen)?
2. Aus welchen Mitteln wird der „EffCheck“ finanziert?
3. Welche Entwicklung der Höhe des jährlichen Mittel für den „EffCheck“ ist für die Zukunft geplant? Bleiben sie auf dem glei-

chen Stand oder ist geplant, sie zu erhöhen bzw. abzusenken?

Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung
mit Schreiben vom 22. November 2011 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Generell werden im Projekt „EffCheck – PIUS*)-Analysen in Rheinland-Pfalz“ bei Teilnahme von Betrieben mit weniger als 1 000
Mitarbeitern bis zu 70 % der Beraterkosten (max. jedoch 4 500 € je Betrieb) durch das Land übernommen.

Die vom Land übernommenen Netto-Honorarkosten der in den EffChecks eingesetzten Berater beliefen sich in den Jahren 2007
bis 2011 auf:

Aus datenschutzrechtlichen Gründen erfolgt keine Benennung der Firmen, die am EffCheck teilgenommen haben.

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 9. Dezember 2011
b. w.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

*) PIUS = Produktionsintegrierter Umweltschutz.

Jahr 2007 2008 2009 2010 2011 
(bis einschließlich 

Oktober 2011)

vom Land übernommener 
9 000 € 35 665 € 40 180 € 53 827 € 44 700 €Kostenanteil (netto) 

Anzahl EffCheck 2 8 9 12 10



Drucksache 16/605 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

Zu Frage 2:

Der EffCheck wird aus Mitteln des Landeshaushalts (Kapitel 08 16, Titel 526 08) finanziert.

Zu Frage 3:

Für die Jahre 2012/2013 ist die Weiterführung des Projekts EffCheck geplant. Es wird aufgrund des steigenden Interesses seitens der
Wirtschaft und der kommunalen Betriebe eine Steigerung der Anzahl der EffChecks erwartet.

Durch die vorgesehene Deckungsfähigkeit des Haushaltstitels (Kapitel 08 16, Titel 526 08) mit verschiedenen anderen Titeln soll gewährleistet
 werden, dass das Projekt „EffCheck“ bedarfsgerecht weitergeführt werden kann.

Eveline Lemke
Staatsministerin